Verwaltungsgericht

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Fotorecht: Wenn ein Foto auf facebook zu einem teuren Spaß wird 3

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld | am 16.01.2020 | 107 mal gelesen

Das war nicht ganz billig: 330,75 Euro Verwaltungsgebühr und dann noch die Gerichtskosten. Die Klage gegen eine Verwarnung von Niedersachsens offensichtlich sehr eifrigen Datenschützern kostete den Genossen eines SPD-Ortsvereins aus dem Raum Hannover richtig Geld. Und das alles wegen eines Fotos auf einer facebook-Seite. Über das Urteil wurde hier auf MyHeimat schon kurz berichtet. Jetzt liegen die schriftlichen...

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Angermunder Schwarzbauklage wurde heute weiterverhandelt – wie geht's weiter?

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 08.01.2020 | 13 mal gelesen

Düsseldorf, 8. Januar 2020 Heute fand vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf der zweite Termin in erster Instanz wegen der „Schwarzbauklage“ der Initiative Angermund gegen die Deutsche Bahn statt. Hintergrund der Klage ist, dass seit rund 170 Jahren Eisenbahngleise durch Angermund führen und sich seit dem vieles verändert hat. Ob das erste und zweite Gleis nach damals geltendem preußischen Recht jemals planfestgestellt...

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Sozialdemokraten in der Datenschutzfalle - Gericht rügt das Posten eines Fotos 1

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Zoo | am 30.11.2019 | 56 mal gelesen

Hannover: Mitte | Barsinghausen I Der Datenschutz in Deutschland treibt immer wieder besondere Blüten. Bei uns wird leider oft gleich das Kind mit dem Bade ausgeschüttet, alles wird 150prozentig gesehen. Das mussten auch die Genossen vom SPD-Ortsverein Barsinghausen erfahren. Das Verwaltungsgericht Hannover urteilte jetzt, dass die Landesdatenschutzbeauftragte zu Recht die Veröffentlichung eines Fotos im Rahmen eines facebook-Post der...

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Zirkus mit Tieren – ignorieren 3

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 12.09.2019 | 54 mal gelesen

Düsseldorf, 12. September 2019 Zirkus Busch hat sein Recht, in Düsseldorf mit Wildtieren auftreten zu dürfen, gegen die Stadt Düsseldorf vor dem Verwaltungsgericht eingeklagt. Das Gericht entschied, dass ein von der Kommune ausgesprochenes Verbot nicht ausreichend sei; hier müsste das bundesweit geltende Tierschutzgesetz entsprechend geändert werden. Das nahmen Tierschützer von Eulen e.V., der Aktion Partei für...

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Lärmschutzklage Angermund gegen Deutsche Bahn wird Mittwoch gerichtlich verhandelt 2

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 28.08.2019 | 44 mal gelesen

Düsseldorf, 28. August 2019 Am Mittwoch, dem 28. August 2019 wird vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf die Klage von Frau Wagner, Vorsitzende der Initiative Angermund, gegen die Bundesrepublik Deutschland, das Eisenbahnbundesamt, zur Verpflichtung geeigneter Lärmschutzmaßnahmen (59 dB A am Tag und 49 dB A in der Nacht) verhandelt. Frau Wagner und die Initiative Angermund argumentieren, dass die Baumaßnahmen der letzten...

Augsburger Schandurteil "im Namen des Volkes"?

Verrat den Verrätern
Verrat den Verrätern | Augsburg | am 04.05.2019 | 77 mal gelesen

8. Kammer Vorsitzender Richter am VG Augsburg Glaser und Konsorten Seitz, Müller, Zimmermann und Schindler (die letzten beiden "ehrenamtlich"): EIn Priester darf in Bayern nur dann öffentlich ein liturgisches Gewand tragen, wenn die Polizei es erlaubt. Ein unerträglicher Eingriff staatlicher Justiz in die Religionsfreiheit und die bayerische Staatsverfassung, welche die Amtsausübung der Geistlichen explizit...

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Keine Wildtierauftritte in Düsseldorf

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 05.04.2019 | 7 mal gelesen

Düsseldorf, 5. April 2019 Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in einem Eilverfahren entschieden, dass die Stadt Krefeld verpflichtet ist, einem mit Wildtieren auftretenden Zirkus den Sprödentalplatz als Veranstaltungsort zur Verfügung zu stellen, denn die Regelungen des Tierschutzgesetzes stünden über den Regelungen der Kommune, hier der Stadt Krefeld. Diese Aktualität griff die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER...

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Rathaus-Affäre: Jetzt muss das Gericht entscheiden

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Zoo | am 22.10.2018 | 35 mal gelesen

Hannover: Mitte | Der seit Juni diesen Jahres vorläufig vom Dienst suspendierte Kulturdezernent der Landeshauptstadt Hannover, Harald Härke, hat sich nun an das Verwaltunsggericht Hannover gewandt. Wie es in einer Pressemitteilung des Gerichts heißt, ist der Ende letzter Woche öffentlich angekündigte Antrag auf gerichtlichen Rechtsschutz  heute (22. Oktober) per Post in der Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts eingegangen. Darin wendet...

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Abgasvorschriften müssen erfüllt werden, sonst ... 51

Jost Kremmler
Jost Kremmler | Potsdam | am 27.02.2018 | 353 mal gelesen

Autos sollen schnellstmöglich umweltfreundlicher werden: ein Beitrag dazu wird geleistet, wenn sie kleiner und leichter als bisher sind, und auch durch einen elektrischen Antrieb bei Ladung mit Ökostrom. UmweltUNfreundliche Autos sollen nicht mehr zugelassen werden. Und: der Gesundheitsschutz für die Anwohner von schadstoffbelasteten Straßen soll nicht mehr zurückgestellt werden. Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat...

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Wichtig: Verwaltungsgericht Minden, 3 Verfahren zur Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung/Fremdwasser-Problematik 1

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Minden | am 09.02.2018 | 102 mal gelesen

Minden: Verwaltungsgericht | http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die Termine finden am 01.03.2018, 9:30 Uhr,10:30 Uhr, 11:30 Uhr statt. Am 18.01.18, 09:51, Willi Broshinski schrieb: Sehr geehrte Damen und Herren, das Verwaltungsgericht hat Termin bestimmt für das Verfahren Stemper ./. Gemeinde Extertal. Der Termin findet am 01.03.2018, 9:30 Uhr am Verwaltungsgericht Minden, Königswall 8, 32423 Minden, Sitzungssaal II (Zi.-Nr. 208) statt. Als...

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Bortshausen: Kriegerdenkmal bleibt 23

Klaus Dieter Hotzenplotz
Klaus Dieter Hotzenplotz | Marburg | am 08.09.2016 | 465 mal gelesen

Marburg: Bortshausem / Schrebergarten auf der anderen Seite vom ehemaligen Bahndamm | 07.09.2016 Zoff beendet? Bortshausen: Kriegerdenkmal bleibt Am 09. April 2012 erschien auf myHeimat der Artikel / Beitrag "Zoff in Bortshausen?". Darin wurde die Geschichte eines Gedenksteins (für andere war es ein Denkmal / Kriegerdenkmal oder auch nur ein oller Stein) in Nachbars Garten kurz erzählt. Seit dem Erscheinen des Artikels vor 4 1/2 Jahren ist Allerlei geschehen. Die Marburger Parteien unter mentaler...

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Verwaltungsgericht entschied: Wahl zum Regionspräsidenten ist gültig

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Zoo | am 10.02.2016 | 84 mal gelesen

Hannover: Mitte | Der Regionspräsident muss nicht neugewählt werden, Hauke Jagau kann im Amt bleiben. Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover stufte die Stichwahl um das Amt des Verwaltungschefs der Region Hannover als gültig ein. Nach einem langen, spannenden Verhandlungstag verkündete gestern Nachmittag (9. Februar) der Vorsitzende Richter Sven-Marcus Süllow das Urteil. Zuvor hatten die drei Berufs- und zwei ehrenamtlichen Richter...

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Dienstaufsichtsbeschwerde und Antrag auf einstweilige Anordnung

Initiative Pro D-Tunnel
Initiative Pro D-Tunnel | Hannover-Nordstadt | am 04.01.2016 | 148 mal gelesen

Hannover: Steintor | Steintorbebauung: Wie wir es bereits im Vorfeld angekündigt haben, haben wir am 2. Januar 2016 beim Verwaltungsgericht Hannover einen Antrag auf eine einstweilige Anordnung gegen die nun ausgelegten Beschüsse des Bauausschusses vom 16.12.2015 gestellt. Unser Interesse ist darin begründet, dass das beschlossene Vorhaben die Vollendung des zukunftsweisenden U-Bahntunnelsystems ausschließt. Des Weiteren wendet sich der...

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Verwaltungsgericht Düsseldorf

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig | Duisburg | am 19.09.2015 | 54 mal gelesen

Diese einige wenige Motive stammen aus dem Verwaltungsgericht Düsseldorf.

Die Klagen eines Ratsherrn

Thorsten Berthold
Thorsten Berthold | Wieda | am 19.06.2015 | 111 mal gelesen

Wieda (dx). Dass die Deutschen sich gern streiten – und wenn es sein muss auch vor Gericht ziehen – ist bekannt. Jemand, der so klagefreudig ist, wie Arthur Liebetruth aus Wieda, ist jedoch selten. Vor dem Verwaltungsgericht Göttingen verhandelten am Dienstag zwei Einzelrichter insgesamt 14 Klagen, die der 80-Jährige eingereicht hatte. Das Besondere daran: Ein Teil dieser war bereits bei einem Mitte Dezember vergangenen...

Interessengemeinschaft „Schule der Zukunft“ lädt zu einem Informationsabend ein

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 19.05.2015 | 183 mal gelesen

Bad Lauterberg-Barbis (bj). Für Dienstag, 26. Mai 2015, um 19 Uhr, lädt die Interessengemeinschaft „Schule der Zukunft“ zu einen Informationsabend und Meinungsaustausch in den Gemeinderaum der Barbiser St. Petri-Kirche ein. Unter anderem wird Rechtsanwalt Andre` Bogdan zu der eingereichten Klage beim Verwaltungsgericht informieren. Alle interessierten Bürger aus der Stadt Bad Lauterberg und Unterstützer der IG „Schule der...

Verfassungsbeschwerden gegen Abfallgebührenbescheide des LK OHA anhängig 1

Winfried Kippenberg
Winfried Kippenberg | Osterode am Harz | am 23.03.2015 | 98 mal gelesen

Osterode am Harz: Kreisverwaltung | Verfassungsbeschwerden gegen Abfallgebührenbescheide anhängig Kreis Osterode (kip) Jüngst verkündete der Landkreis Osterode, dass die Abfallgebührenbescheide des Landkreises Osterode ab 2009 rechtskräftig seien, nachdem das Oberverwaltungsgericht Lüneburg entschieden hatte. Diese Pressemitteilungen sind insoweit unrichtig, weil gegen diese Entscheidungen Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht anhängig sind. Dies...

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Interessengemeinschaft „Schule der Zukunft“ beabsichtigt Beschluss des Stadtrates beim Verwaltungsgericht überprüfen lassen

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 28.01.2015 | 838 mal gelesen

Bad Lauterberg-Barbis (bj). Auch bei der erneuten öffentlichen Zusammenkunft (27.1.2015) der Interessengemeinschaft „Schule der Zukunft“ im Gemeinderaum der Barbiser St. Petri-Kirche konnte die IG eine hervorragende Resonanz verzeichnen - rund 40 Bewohner der vier Stadtteile waren gekommen um über den Beschluss des Stadtrates, die Grundschulen in Barbis und Bartolfelde zu schließen, zu diskutieren. Im Mittelpunkt der...

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Dienstunfall beim / wegen Lesen eines Schreibens? 44

Klaus Dieter Hotzenplotz
Klaus Dieter Hotzenplotz | Aachen | am 18.12.2014 | 483 mal gelesen

Aachen: Verwaltungsgericht | 17.12.2014 Kein Dienstunfall durch Lesen eines Schreibens Unter dem Aktenzeichen 1 K 1161/13 hat das VG Aachen (Verwaltungsgericht Aachen) am 11.12.2014 entschieden und am 17.12.2014 veröffentlicht, dass ein Beamter keinen Dienstunfall erleidet wenn er einen unangenehmen und kritisierenden Brief liest. Was war geschehen? Ein Beamter hat, nach seinen eigenen Aussagen, beim Lesen eines kritischen Schreibens vom...

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Die Klagen eines Ratsherrn

Thorsten Berthold
Thorsten Berthold | Wieda | am 12.12.2014 | 123 mal gelesen

Wieda. Wegen Hausfriedensbruch hat das Landgericht Göttingen in dieser Woche einen parteilosen Ratsherrn zu einer Geldstrafe von 1.100 Euro verurteilt. Vorausgegangen war ein Vorfall in der Verwaltung der Samtgemeinde Walkenried. Arthur L. soll dort so ausfallend geworden sein, dass man ihn aufgefordert habe, das Gebäude zu verlassen. Da er der Aufforderung nicht nachkam, wurde die Polizei verständigt, teilte eine...

IHK Köln hebt Beitragsbescheid auf – Klage hat Erfolg

Kai Boeddinghaus
Kai Boeddinghaus | Köln | am 27.11.2014 | 445 mal gelesen

Köln: Industrie- und Handelskammer | Am Ende ging es schnell. Nachdem der vorsitzende Richter am Verwaltungsgericht Köln doch sehr deutlich keinen Zweifel daran ließ, dass die Klage der Firma ITC Logistic GmbH gegen den Beitragsbescheid der IHK Köln Erfolg haben würde, hat der Vertreter der IHK Köln noch im Gerichtssaal die Aufhebung des IHK-Bescheides. Damit hat die ITC Logistic nach dem Erfolg in Koblenz nun schon zum zweiten Mal mit Unterstützung des bffk...

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velbertbloggt: Zur Erinnerung: Jobcenter müssen Telefonliste der Mitarbeiter rausrücken

Michael Mahler
Michael Mahler | Velbert | am 30.10.2014 | 116 mal gelesen

Herausgabe der Telefonlisten der Mitarbeiter der Jobcenter durch zwei Gerichtsurteile beschlossen. Das Verwaltungsgericht Gießen hat per 24. Februar 2014 und das Verwaltungsgericht Leipzig bereits schon am 10.01.2013 jeweils ein Urteil gesprochen, das die Jobcenter die Telefonlisten der Sachbearbeiter rausrücken müssen. mehr dazu: http://velbertbloggt.blogspot.de/2014/10/zur-erinnerung-jobcenter-mussen.html

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Stadt Augsburg: Kein Sozialticket für Hartz-IV-Empfänger

Michael Mahler
Michael Mahler | Velbert | am 08.10.2014 | 124 mal gelesen

Das Verwaltungsgericht Augsburg entschied gegen die Pauschalierung der Vergabe des Sozialtickets in Augsburg. Die Vergabe des neuen Sozialtickets in Augsburg, sollte eigentlich allen Hilfebedürftigen die Möglichkeit geben, vergünstigt öffentliche Verkehrsmittel in Augsburg nutzen zu können. Die Stadt entschied sich allerdings das Sozialticket nur an Hilfebedürftigen, wie etwa Rentnern und Wohngeldempfängern zu vergeben....

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Fotoausstellung im Gericht: Bilder einer Dorfschmiede wecken nostalgische Gefühle 1

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Bult | am 25.06.2013 | 261 mal gelesen

Hannover: Bult | Impressionen einer alten Dorfschmiede sind derzeit in der großen Halle des Verwaltungsgerichts Hannover zu sehen. Es handelt sich um Photographien (der Künstler selbst wählte die Schreibweise mit „Ph“) von Berthold Pleiß. Der Fotograf entdeckte die verwaiste Werkstatt bei einer Tour durch den ländlichen Raum Niedersachsen im November vergangenen Jahres und hielt seine Eindrücke auf großformatigen Fotos fest. „Beim...

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Im Verwaltungsgericht gibt es jetzt Landschaften zu sehen

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Bult | am 11.04.2013 | 242 mal gelesen

Hannover: Südstadt-Bult | „Nah und Fern“ – das ist der Titel der neuen Ausstellung im Lichthof des Verwaltungsgerichts Hannover. Bis Ende Mai sind hier im Eintrachtweg 19 großformatige Bilder des hannoverschen Malers Burkhard Kern zu sehen. Landschaften und Menschen bannte der Meisterschüler von Prof. Ulrich Baehr auf die Leinwand. Im Rahmen der Vernissage am Donnerstagabend (11. April) sprach der Künstler selbst über sein Werk, erläuterte, wie die...