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Staatsregierung

Beiträge zum Thema Staatsregierung

Politik

Digitalisierung
1,8 Millionen Euro Förderung für schnelles Internet in Haldenwang

Haldenwang surft bald mit Gigabit: Die Gemeinde erhält eine Förderung fast 1,8 Millionen Euro für den Ausbau von ultraschnellem Internet im Rahmen der Gigabit-Initiative des Freistaats Bayern. "Der Ausbau von schnellem Internet ist entscheidend, um die Lebensqualität und die wirtschaftliche Konkurrenzfähigkeit unserer Regionen zu stärken und den Bürgerinnen und Bürgern eine zeitgemäße Teilhabe an der digitalen Welt zu ermöglichen", sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Bei...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 25.04.24
Politik

Migration
Landkreis Günzburg ist Pilotkommune für Bezahlkarte

Der Landkreis Günzburg ist Pilotkommune zur Einführung der sogenannten „Bezahlkarte“ für Asylbewerber. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU) mit: „Ziel des Freistaats ist es, die Leistungen für Asylbewerber möglichst auf Sachleistungen umzustellen. Mit der bayerischen Bezahlkarte senken wir durch die Reduzierung des zur Verfügung stehenden Bargelds einen Zuzugsanreiz nach Deutschland und verhindern, dass Geld ins Ausland überwiesen wird“, sagt die Günzburger...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 22.04.24
Politik
2 Bilder

Finanzspritze für Projekte
Freistaat Bayern investiert 900.000 Euro zusätzlich im Landkreis Günzburg

Auf Initiative von CSU und Freien Wählern fließen aus dem Staatshaushalt 2024 rund 100 Millionen Euro vor allem in die Bereiche Ländlicher Raum, Wissenschaft und Forschung, Sicherheit sowie Kunst und Kultur. „Ziel der Fraktionsinitiativen ist es, bayernweite Akzente zu setzen und wichtige örtliche Anliegen in den Fokus zu rücken“, so die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Gemeinsam mit der Günzburger Landtagsabgeordneten der Freien Wähler, Marina Jakob, sei es gelungen, zwei...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 05.04.24
Politik

Hochwasserschutz
Meilenstein: In Burgau beginnt 2025 der Bau des Hochwasserschutzes

Im kommenden Jahr beginnen die Bauarbeiten zum Hochwasserschutz Burgau. Damit kann ein zentraler Bestandteil des Hochwasserschutzes im Mindeltal begonnen werden, nachdem bis zuletzt die Finanzierung des Projekts infrage stand. Die Bauarbeiten in Burgau werden hierzu in zwei Bauabschnitten realisiert, wobei Phase I das Hochwasserrückhaltebecken südlich von Burgau umfasst. Dabei werden zuerst die fünf Durchlassbauwerke errichtet, die dann mit einem 4,5 Meter hohen Damm verbunden werden. Hiermit...

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  • Günzburg
  • 04.04.24
Politik

Geburtshilfe
Freistaat bezuschusst Geburtshilfe in der Kreisklinik Günzburg

Im Rahmen der Förderung der Geburtshilfe in Bayern beteiligt sich der Freistaat am Defizitausgleich der Abteilung Gynäkologie und Geburtshilfe mit etwa 436.750 Euro. Damit übernimmt der Freistaat 85 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten aus dem Jahr 2022. Die gewährten Mittel müssen im Bereich der Geburtshilfe investiert werden. Im Jahr 2022 wurden insgesamt 663 Geburten in der Kreisklinik Günzburg betreut. „Die Geburtshilfeabteilung spielt eine zentrale Rolle in unserer Region, indem sie...

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  • Günzburg
  • 03.04.24
Politik

Finanzielle Unterstützung für Kommunen
Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU): Schlüsselzuweisungen in Höhe von 44,4 Millionen Euro

Im Zuge der Schlüsselzuweisungen wird der Landkreis Günzburg im laufenden Jahr mit insgesamt etwa 44,4 Millionen Euro bedacht, wie Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU) mitteilt. „Unsere Kommunen haben einen großen Investitionsbedarf. Es muss in Infrastruktur, Kindergärten oder in Ganztagsbetreuung investiert werden, um nur einige Beispiele zu nennen“, sagt Schack. „Der Freistaat steht mit dieser finanziellen Förderung an der Seite der Kommunen und unterstützt sie so bei der Erfüllung ihrer...

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  • Günzburg
  • 02.04.24
Politik
Foto: © Wolfgang Prokoph

Künstliche Intelligenz
Appell der Staatsregierung an Bundeswirtschaftsminister Habeck: Bayern ist einzig logischer Standort für Prüf- und Testzentrum für KI-basierte Roboter

Die Bayerische Staatsregierung dringt darauf, das von der Bunderegierung geplante Prüf- und Testzentrum für KI-basierte Roboter in Bayern zu errichten. In einem gemeinsamen Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck werben Digitalminister Dr. Fabian Mehring, Wissenschaftsminister Markus Blume und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger mit starken Argumenten für die Ansiedlung im Freistaat. Bayern sei der optimale Standort für das Zentrum, in dem nationale und internationale Normen,...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 28.03.24
Politik
Das ist das sichtbare Staatsversagen gegenüber jenen Menschen, die aus finanzieller Not heraus ihr Hab und Gut, ihre Wohnstatt, verloren haben. ... möglich in eines der reicheren Länder der Erde. Doch das ändert sich jetzt.
3 Bilder

"Der stille Abschied"

WARUM ? Und wieder ist ein Obdachloser gestorben ! Ich habe ihn gekannt. Nicht persönlich, aber ich habe ihn gesehen, wenn ich zum Zahnarzt ging. Einmal dachte ich: was tut er da? ... er räumte auf, versuchte dreckiggewordene Sachen von dem Schmutz zu befreien, was ihm nicht wirklich gelang. Er war ein Mensch, den das Leben überrannt hatte. Im freien Fall half ihm NIEMAND. Keine Behörde verhinderte seinen Abstieg. Keine Behörde achtete auf das elementare Grundrecht auf Wohnraum - der die Straße...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Vahrenwald
  • 11.03.21
  • 20
  • 7
Politik
Foto: Eva Huber

Dr. Mehring zur Bedarfszuweisung im Landkreis Dillingen: Kommunen können sich auf Staatsregierung verlassen

Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER freut sich über Bedarfszuweisungen für den Landkreis Dillingen und die Stadt Lauingen an der Donau Besonders strukturschwache bzw. von der Demografie besonders negativ betroffenen Kommunen Bayerns können mit den diesjährigen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen effektiv bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützt werden. „Besonders freut es mich, dass hiervon in meiner Heimatregion der Landkreis Dillingen a. d. Donau profitieren...

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  • Meitingen
  • 06.11.20
Politik
Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhardt ( hier ein Archivbild) verspricht den Busunternehmen eine Staatliche Förderung

Freistaat unterstützt bayerische Omnibusunternehmen: Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: 68 Millionen Euro für moderne, klimafreundliche und barrierefreie Mobilität

Der Freistaat Bayern unterstützt die bayerischen Omnibusunternehmen bei der Vergrößerung ihrer Busflotte. Allein in diesem Jahr investiert die Staatsregierung mit 68 Millionen Euro den Kauf von 900 Bussen. Das sind im Vergleich zum, Vorjahr knapp 20 Prozent mehr (2018: 751 Busse). Die neuen Fahrzeuge entsprechen modernsten Anforderungen und ermöglichen beispielsweise Menschen mit Behinderungen, Senioren und Eltern mit Kinderwägen eine barrierefreie Fahrt. Für Bayerns Bauminister Dr. Hans...

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  • Günzburg
  • 01.07.19
Politik

Auftakt des Bayerischen Antisalafismusnetzwerkes - Innenminister Joachim Herrmann: Mehr Prävention durch mehr Personal bei Polizei und Verfassungsschutz - Mehr Beratung und mehr Öffentlichkeitsarbeit

Nach Angaben von Bayerns Innenminister Herrmann geben drei Entwicklungen Anlass zur sicherheitspolitischen Sorge: Der ungehemmte Nachschub an todes- und tötungswilligen Jihadisten reißt nicht ab. Die intensiven Missionierungsaktionen von Jihadisten mittels jugend- und alltagstauglicher Internetpropaganda ziehen zunehmend auch Minderjährige an. Geradezu erschreckend sind laut Herrmann die Turboradikalisierungen über Online-Medien. Sein Fazit lautet: „Nur mit konsequenter Präventionsarbeit und...

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  • 01.12.15
Politik
CSU-Landtagsabgeordneter Dr. Hans Reichhart

Dr. Hans Reichhart bereist mit Abgeordneten-Delegation Indien

Als Teil einer fünfköpfigen Delegation deutscher Bundestags- und Landtagsabgeordneter besuchte der Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Jungen Union Bayern, Dr. Hans Reichhart die indische Hauptstadt Neu Delhi zu politischen Gesprächen mit hochrangigen indischen Politikern und Wissenschaftlern, darunter auch dem Träger des Friedensnobelpreises Dr. Rajendra Pachauri. „Es war mehr als nur beeindruckend, welche großartige Arbeit in einem Land geleistet wird, dass zu den...

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  • 30.12.13
Politik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter
2 Bilder

Bayerische Landesstiftung fördert Renovierung der Stadtpfarrkirche Mariä Himmelfahrt in Burgau mit 8.000 Euro

Die Bayerische Landesstiftung unterstützt die Sanierung der Katholischen Stadtpfarrkirche Mariä Himmelfahrt in Burgau mit einem Betrag von 8.000 Euro. Dies teilen die heimischen Landtagsabgeordneten Alfred Sauter (CSU) und Dr. Hans Reichhart (CSU) mit. „Der Katholischen Stadtpfarrkirchenstiftung Mariä Himmelfahrt Burgau kann bei den Instandsetzungsarbeiten an der Stadtpfarrkirche in Burgau damit ein Teil der finanziellen Belastung abgenommen werden“, so MdL Alfred Sauter. Die...

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  • 30.12.13
Politik
Landtagsabgeordneter Dr. Hans Reichhart (CSU)
2 Bilder

120.000 Euro für den Neubau des Geh- und Radwegs zwischen der Landkreisgrenze und Breitenthal

Mit einem Betrag von 120.000 Euro fördert der Freistaat Bayern nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungs¬gesetz (BayGVFG) den Neubau des Geh- und Radwegs zwischen der Landkreisgrenze und Breitenthal durch die Gemeinde Breitenthal. Dies teilen die heimischen Landtagsabgeordneten Dr. Hans Reichhart und Alfred Sauter (beide CSU) mit. „Wir freuen uns über die umfangreiche Förderung durch den Freistaat Bayern. Hiermit wird der Bedeutung der Baumaßnahme für die örtliche Verkehrssicherheit in...

  • Bayern
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  • 30.12.13
Politik
CSU-Landtagsabgeordneter Dr. Hans Reichhart
2 Bilder

Niedrigste Arbeitslosenquote in Bayern im Bundesvergleich - Landkreis Günzburg hervorragend aufgestellt

Rund 4,9 Millionen Menschen waren im August 2013 in Bayern sozialversicherungspflichtig angestellt. Insgesamt wurden in den vergangenen acht Jahren über 650.000 Beschäftigungsverhältnisse in ganz Bayern geschaffen. Landtagsabgeordneter und CSU-Kreisvorsitzender Alfred Sauter: „Die hervorragende Arbeitsmarktpolitik der Bundes- und Staatsregierung in der vergangenen Legislaturperiode hat zu einem Höchststand bei der Beschäftigung in Bayern geführt. Insbesondere der Landkreis Günzburg ist in...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 14.11.13
  • 1
Politik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter
2 Bilder

Niedrigste Arbeitslosenquote in Bayern im Bundesvergleich - Landkreis Günzburg hervorragend aufgestellt

Rund 4,9 Millionen Menschen waren im Juli 2013 in Bayern sozialversicherungspflichtig angestellt. Damit wurde der Vorjahreswert aus 2012 um 1,8 Prozent übertroffen. Insgesamt wurden in den vergangenen sieben Jahren über 600.000 Beschäftigungsverhältnisse in ganz Bayern geschaffen. Landtagsabgeordneter und CSU-Kreisvorsitzender Alfred Sauter: „Die hervorragende Arbeitsmarktpolitik der schwarz-gelben Bundes- und Landesregierung in der vergangenen Legislaturperiode hat zu einem Höchststand bei der...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 30.10.13
Politik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

25.250 Euro vom Freistaat für Kindergarten St. Martin in Waldstetten

Der Freistaat Bayern unterstützt den bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige im Landkreis Günzburg mit hohen finanziellen Zuschüssen. Die Einrichtung von fünf neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren in Waldstetten wird mit einer Summe von 25.250 Euro aus dem Programm „Aufbruch Bayern“ durch den Freistaat gefördert. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. MdL Alfred Sauter: „Familienfreundlichkeit wird immer mehr zu einem...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 26.10.13
  • 5
Politik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Mehr als 182.000 Euro für die Sportvereine im Landkreis Günzburg

„Mit vielfältigen sportlichen Aktivitäten und vorbildlichem bürgerschaftlichem Engagement leisten unsere Sport- und Schützenvereine und zuvorderst natürlich ihre Mitglieder einen wertvollen Beitrag für die Gesundheit und die Attraktivität des gesellschaftlichen Lebens im Landkreis Günzburg.“ Mit diesen Worten verweist der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) auf die diesjährige Förderung der Sportvereine durch die Vereinspauschale. In den Landkreis Günzburg fließen im Jahr 2013...

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  • 08.09.13
Politik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Sauter: Mit fünf Verfassungsänderungen werden klare Ziele gesetzt

Am 15. September auch Volksentscheide über Änderungen der Bayerischen Verfassung Bayerns Bürgerinnen und Bürger entscheiden am 15. September nicht nur über die neue Zusammensetzung des Bayerischen Landtags, sondern stimmen auch über fünf Änderungen der Bayerischen Verfassung durch Volksentscheid ab. „Mit den Vorschlägen wollen wir die Verfassung des Freistaates Bayern behutsam weiterentwickeln. Wir reagieren damit auf neue Herausforderungen für Staat und Gesellschaft und halten unsere...

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  • Günzburg
  • 08.09.13
Politik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Terminänderung: Waigel bereits am 08.09.2013 in Ichenhausen

Die CSU-Versammlung mit Bundesfinanzminister a.D. Dr. Theo Waigel findet nicht wie ursprünglich angekündigt am Freitag, 13.09.2013 statt, sondern bereits am Sonntag, 08.09.2013! Der politische Abend mit Dr. Theo Waigel ,Alfred Sauter, MdL, Dr. Hans Reichhart, Zweitstimmenkandidat Landtag und Bezirksvorsitzender der Jungen Union, Stephanie Denzler, Direktkandidatin Bezirkstag und Monika Wiesmüller-Schwab, Listenkandidatin Bezirkstag beginnt um 19:30 Uhr im Gasthof Hirsch in Ichenhausen. Der CSU...

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  • Günzburg
  • 08.09.13
Politik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Sonderpädagogisches Förderzentrum Ursberg erhält weitere gebundene Ganztagsklasse

Am Sonderpädagogischen Förderzentrum des Dominikus-Ringeisen-Werks in Ursberg kann zum kommenden Schuljahr 2013/2014 eine weitere gebundene Ganztagsklasse eingerichtet werden. Der Bayerische Staatsminister für Unterricht und Kultus, Dr. Ludwig Spaenle, MdL hat den entsprechenden Antrag genehmigt. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Durch das umfassende Bildungs- und Erziehungsangebot im Rahmen gebundener Ganztagsangebote werden Schülerinnen und Schüler in...

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  • 27.08.13
Politik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

167.050 Euro für Kinderhaus Märcheninsel in Ziemetshausen

Der Freistaat Bayern unterstützt den bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige im Landkreis Günzburg mit hohen finanziellen Zuschüssen. Im Kinderhaus Märcheninsel in Ziemetshausen fördert der Freistaat nun die Einrichtung von siebzehn neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren mit einer Summe von 167.050 Euro aus dem Programm „Aufbruch Bayern“. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. MdL Alfred Sauter: „Es ist sehr erfreulich, dass...

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  • 27.08.13
Politik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Fortschreibung des Jahreskrankenhausbauprogramms 2014 – Zusätzliche Mittel für das Kreiskrankenhaus Krumbach

Das Kreiskrankenhaus Krumbach erhält vom Freistaat Bayern zusätzliche Fördermittel für die Umsetzung baulicher Strukturverbesserungsmaßnahmen. Wie der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mitteilt, werden für den Umbau und die Erweiterung der Abteilungen Endoskopie und Intensivpflege rund 4,13 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Fortschreibung des Jahreskrankenhausbauprogramms für die Jahre 2014 bis 2017 werden insgesamt 32 neue Krankenhausbauvorhaben mit rund 382...

  • Bayern
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  • 26.08.13
Politik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Notarztversorgung: Einigung zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns und den Kostenträgern

Zu der vom Kreistag des Landkreises Günzburg gefassten Resolution zur Situation des Notarztdienstes in Bayern erklärt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter: Unter Vermittlung der Bayerischen Staatsministerien des Innern sowie für Umwelt und Gesundheit haben sich die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) und die bayerischen Krankenkassen sowie die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung über die Finanzierung der Notarztversorgung geeinigt: Für das laufende Jahr 2013 wird eine...

  • Bayern
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  • 25.08.13
Politik
Elisabeth Schmid, Geschäftsführer Stefan Riederle (im Hintergrund), Wilfried Ganster, MdL Alfred Sauter; Bild: Bernhard Weizenegger

Spezialfahrräder für das Ernst-Ott-Seniorenzentrum Ichenhausen – 20.000 Euro von der Theo-Wormland-Stiftung

Kürzlich übergab der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) im Ernst-Ott-Seniorenzentrum in Ichenhausen gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Ökumenischen Sozialstation im Landkreis Günzburg gGmbH, Stefan Riederle sowie Heimfürsprecherin Elisabeth Schmid zwei dreirädrige Spezialfahrräder an die Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorenzentrums. Durch die besondere Konstruktion der therapeutischen Spezialfahrräder können die Seniorinnen und Senioren begleitete Ausfahrten durchführen....

  • Bayern
  • Günzburg
  • 24.08.13
Freizeit
Cristin Flehmer, SIP Scootershop GmbH

SIP Scootershop bildet beste Azubine aus

Die SIP Scootershop GmbH aus Landsberg am Lech bildet jedes Jahr 2-3 Kaufleute aus. Cristin Flehmer (22) schloss dabei im Juli ihre Ausbildung zur Bürokauffrau mit der fabelhaften Durchschnittsnote von 1,22 als Klassenbeste ab. Dafür erhielt Sie den Staatspreis der Regierung von Oberbayern, den Bestenpreis der Industrie- und Handelskammer sowie den Bankenpreis der Sparkasse Landsberg und der VR Bank, dotiert mit 100 €. Geschäftsführer Ralf Jodl zeigte sich hocherfreut über diese erneute...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 29.07.13
Politik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

428.000 Euro vom Freistaat für Evangelischen Kindergarten in Günzburg

Der Freistaat Bayern unterstützt den bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige im Landkreis Günzburg mit hoher finanzieller Förderung und optimalen Rahmenbedingungen. Beim Evangelischen Kindergarten Günzburg fördert der Freistaat nun die Einrichtung von zwölf neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren mit einer Summe von 239.000 Euro aus dem Programm „Aufbruch Bayern“. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Ferner werden 189.000...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 23.05.13
  • 1
Politik
Spatenstich Foto: Bernhard Weizenegger

Über 560.000 Euro vom Freistaat für Kindertagesstätte St. Raphael in Rettenbach

Der Freistaat Bayern unterstützt den bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige im Landkreis Günzburg mit hoher finanzieller Förderung und optimalen Rahmenbedingungen. Die Einrichtung von sieben neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren durch die Gemeinde Rettenbach wird mit einer Summe von 181.350 Euro aus dem Programm „Aufbruch Bayern“ durch den Freistaat gefördert. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Zudem werden seitens des...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 23.05.13
Politik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Alfred Sauter zu Gast im „alpha-Forum“ auf BR-αlpha

Am Dienstag, 16. April 2013, 21.00 Uhr ist der Günzburger Stimmkreisabgeordnete Alfred Sauter zu Gast in der Gesprächssendung alpha-Forum im Fernsehbildungskanal BR-αlpha des Bayerischen Rundfunks. Bei der 45-minütigen Sendung handelt es sich um ein Interview mit einer sehr persönlichen Note. Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen der persönliche Werdegang von Alfred Sauter sowie seine politischen Leistungen. „Das Interview war lebendig und bot die seltene Gelegenheit, in die Tiefe zu gehen“, so...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 15.04.13
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