ROT ROT Grün

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Chancen für Rot-Rot-Grün steigen - Söder lehnt Juniorpartner-Rolle für Union in Bundesregierung ab 1

Klaus Richter
Klaus Richter | Essen | am 22.05.2021 | 31 mal gelesen

Für Markus Söder steht fest: Sollte die Union bei der Bundestagswahl nicht stärkste Kraft werden, geht sie in die Opposition. Vor allem eine von den Grünen geführte Koalition kommt dem CSU-Chef zufolge nicht infrage... CSU-Chef Markus Söder schließt eine Beteiligung an einer nicht von der Union geführten Regierungskoalition aus. »Wenn die Union nicht mehr den Kanzler stellt, dann ist sie faktisch abgewählt. Und eine...

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ROT-ROT-GRÜN 14

Joachim Kerst
Joachim Kerst | Erfurt | am 05.08.2020 | 245 mal gelesen

In Thüringen regiert das erste links-rot-grüne Lager das Land und hat einen linken Ministerpräsidenten in einer Minderheitsregierung, wo der Kampf gegen den Kapitalismus entschlossen weitergeführt wird (zentrale Steuerung), jetzt halt aus den Amtssesseln heraus. Es werden bei den Sicherheitsorganen rechtsstaatswidrige Umkehr von Beweislasten angestrebt, die bisher erfolgreiche Marktwirtschaft wird mit noch nicht...

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Landtagswahl Thüringen: DIE LINKE Stärkste Kraft! 35

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 28.10.2019 | 405 mal gelesen

DIE LINKE in Thüringen hat bei der gestrigen Landtagswahl einen grandiosen Erfolg erzielt. Sie erreichte mit 31 Prozent der Wählerstimmen - mit deutlichem Vorsprung vor AfD und CDU - das beste Wahlergebnis aller Zeiten für DIE LINKE. Mit 29 Sitzen ist sie stärkste Kraft im Thüringer Landtag. Ohne DIE LINKE kann in Thüringen keine Regierung gebildet werden. Bodo Ramelow (DIE LINKE) bleibt auf jeden Fall Ministerpräsident....

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Rot-Rot-Grüne Landesregierung verspricht per Gesetz und hält nichts! 1

  e:Due
  e:Due | Erfurt | am 07.05.2019 | 38 mal gelesen

Erfurt: Stadtgarten | In Ergänzung zu meinem Beitrag Hurra, wir sind jetzt 'Ilmtal-Weinstraße'hat sich nun herauskristallisiert, dass das Ordnungs- und Rechtsamt 'Sachgebiet Kfz-Zulassung' Apolda wider dem Gesetzestext des Gesetz- und Verordnungsblattes  für den Freistaat Thüringen - Ausgegeben zu Erfurt, den 28. Dezember 2018 Nr. 14 handelt, Gebühren erhebt und somit, meiner Meinung nach, den Straftatbestand der Rechtsbeugung als Amtsträger...

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GiB: Volksinitiative „Unsere Schulen“ gestartet 37

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 07.03.2018 | 253 mal gelesen

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) tritt ein für die Bewahrung und umfassende Demokratisierung aller öffentlichen Institutionen, insbesondere der Daseinsvorsorge, und für die gesellschaftliche Verfügung über die naturgegebenen Gemeingüter. Der eingetragene Verein setzt sich dafür ein, Gemeingüter wie Wasser, Bildung, Mobilität, Energie und vieles andere unter demokratischer Kontrolle zu behalten oder dahin zurückzuführen....

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"Rot-Rot-Grün wäre Gift für das Bundeswehrland Niedersachsen" 7

Rainer Fredermann
Rainer Fredermann | Burgwedel | am 11.10.2017 | 50 mal gelesen

Mit Blick auf die betont bundeswehrkritische Haltung der Grünen und der bundeswehrfeindlichen Ausrichtung der niedersächsischen Linken warnt der Beauftragte für die Bundeswehr der CDU-Landtagsfraktion Rainer Fredermann ausdrücklich vor den Folgen einer rot-rot-grünen Regierungskoalition für das Bundeswehrland Niedersachsen. „Eine Regierungsbeteiligung von Altkommunisten, Linksradikalen und DDR-Nostalgikern unter Führung der...

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„Rot-Rot-Grün“ macht (nicht nur) sich (leider) unmöglich

Uwe Zerbst (Thüringen)
Uwe Zerbst (Thüringen) | Gotha | am 15.08.2017 | 12 mal gelesen

Ja, es sollte einen bundesdeutschen Politikwechsel geben. Ja, dazu bedarf es eines Zusammenspiels der LINKEN, SPD und „BÜNDNIS90/DieGrünen“. Ja, CDU/CSU tun alles, um das zur Bundestagswahl am 24.09.2017 zu verhindern. Aber die „Rot-Rot-Grüne“ Thüringer Landesregierung unternimmt schier alles, sich selbst und damit auch ein bundesdeutsches Bündnis nicht nur unmöglich sondern gegenwärtig auch total lächerlich zu...

"Gebietsreform" – selbst forciertes Abwahlverfahren für Rot-Rot-Grün in Thüringen 2

Uwe Zerbst (Thüringen)
Uwe Zerbst (Thüringen) | Gotha | am 02.02.2017 | 26 mal gelesen

Wenn man bedenkt, dass gerade in den „neuen Bundesländern“ die Menschen mit und seit der Wende massiv ihr Leben umgestalten mussten, um im Heute anzukommen, dass man da wenig Freude haben dürfte, sich wieder voll umstellen zu müssen und dabei erneut vor einem Verlustgefühl mit voller Lebensumstellung steht, dann ist zu erahnen, dass mit starker Gegenwehr zu rechnen ist. Das würde ja noch gehen, wenn die anstehende...

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Wahlen in Berlin: SPD gestutzt – und dennoch glücklich! 98

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 18.09.2016 | 611 mal gelesen

Schlechtestes Wahlergebnis aller Zeiten und trotzdem Wahlsieger. Dieses Kunststück gelang der SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin. Sie wird mit Michael Müller weiterhin den Regierenden Bürgermeister stellen. Selbst ein Verlust von einem Viertel der Wähler_innen (-6,7 Prozent) gegenüber 2011 konnte nicht verhindern, dass die Sozialdemokraten mit 21,6 Prozent die Größten unter den Kleinen sind. Die CDU wurde...

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Misereor: Für eine gerechte und nachhaltige Welt! 25

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 14.08.2016 | 203 mal gelesen

Die Bundestagswahlen 2017 werfen erste Schatten voraus. Das Bischöfliche Hilfswerk MISEREOR e.V. hat bereits jetzt ein Positionspapier zur Bundestagswahl unter dem Titel: „Für eine gerechte und nachhaltige Welt“ veröffentlicht. Richtschnur ist vor allem die Enzyklika „Laudato Si“von Papst Franziskus. Vorbild: Laudato Si Darin wird die Erkenntnis verbreitet, dass Freiheit, Verantwortung und Teilhabe in dieser Welt...

Schamlos gegen „Thüringen-Philharmonie Gotha“ 7

Uwe Zerbst (Thüringen)
Uwe Zerbst (Thüringen) | Gotha | am 20.08.2015 | 63 mal gelesen

Vor Jahren hörte ich von einer Managerin in Kassel, dass der „beste Sozialabbau“ möglich ist, wenn die SPD die Regierung stellt, weil dieses Ansinnen man der SPD nicht zutraut und die Gewerkschaften sich zurückhalten. Nun haben wir in Thüringen mit der Rot-Rot-Grünen Landesregierung eine Situation, welche dies in der Sache verschärft, weil man dieser einen Sturm auf kulturelle Traditionen noch weniger zutrauen...