Reform

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Dieter Neumann - Deutschland entzieht sich der NATO Bündnistreue 3

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 08.03.2016 | 31 mal gelesen

Die Zustimmung der Bevölkerung zur NATO ist seit 2009 von 73 % auf aktuell 55 % gesungen. Das ist kein schlechtes Ergebnis, wenn man davon ausgeht, dass die Regierung von 55 % der Wählerstimme nur träumen kann. (UfSS) Zu Guttenberg wollte eine neue Generation Bundeswehr. Raus aus der allgemeinen Wehrpflicht, hin zur Freiwilligenarmee. Dieser Deal hat das Personal von 331.000 auf 178.000 Soldatinnen und Soldaten reduziert,...

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Durchbruch bei der Krankenhausreform für Pflegepersonal

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Berlin | am 02.10.2015 | 87 mal gelesen

Berlin: Krankenhausreform | In den Verhandlungen um das Krankenhausstrukturgesetz zwischen den Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD sowie den Bundesländern konnte eine Einigung über grundlegende Punkte erzielt werden. Es ist erfreulich, dass sich die SPD- Bundestagsfraktion mit wesentlichen Forderungen durchsetzen konnte. so Hilde Mattheis gesundheitspolitische Sprecherin der SPD. „Der Vorschlag, den bisherigen Versorgungszuschlag in voller Höhe...

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Recht auf Rechtsprechung 2

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 18.03.2013 | 213 mal gelesen

Prozesskosten- und Beratungshilfe in vollem Umfang erhalten Die Bundesregierung plant eine „Reform“ des Prozesskosten- und Beratungshilferechtes. Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag will erreichen, dass der Kreistag des Landkreises Marburg-Biedenkopf sich gegen diese Reform ausspricht. Der zu diesem Zweck für die Mai-Sitzung des Kreistages formulierte Antrag „Prozesskosten und Beratungshilfe in vollem Umfang erhalten“...

Geplantes Einfrieren der EEG-Umlage IHK-Schwaben begrüßt Vorstoß von Umweltminister Peter Altmaier

IHK Schwaben
IHK Schwaben | Günzburg | am 30.01.2013 | 136 mal gelesen

Die IHK Schwaben begrüßt die Forderung von Bundesumweltminister Peter Altmaier, die EEG-Umlage für zwei Jahre nicht zu erhöhen. Denn: Mit der – wenn auch nur vorübergehenden –Deckelung der EEG-Umlage auf 5,28 Cent erfüllt Altmaier eine fünf Jahre alte Forderung der Vollversammlung der IHK Schwaben. „Die Höhe dieser Umlage hat im Jahr 2013 ein Maß erreicht, das vor allem die produzierenden Betriebe in Bayerisch-Schwaben...

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Kentzler: Fortschritte bei einer mittelstandsfreundlichen Steuerpolitik notwendig 1

Heiner Pistorius
Heiner Pistorius | Düsseldorf | am 30.12.2012 | 230 mal gelesen

Zu den Entscheidungen des Bundesrats zum „Steuervereinfachungsgesetz 2013“ sowie der Absage an das „Jahressteuergesetz 2013“ und das „Gesetz zur Modernisierung und Vereinfachung des Unternehmenssteuerrechts“ erklärt Otto Kentzler, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH): „Es ist bedauerlich, dass sich der Bundesrat gegen die Verabschiedung des „Jahressteuergesetzes 2013“ und hier insbesondere gegen...

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Heiner Geißler: Sapere aude! - Warum wir eine neue Aufklärung brauchen

vhs Günzburg
vhs Günzburg | Günzburg | am 06.11.2012 | 520 mal gelesen

Günzburg: Panoramasaal der Volksbank Günzburg | LesART – eine gemeinsame Veranstaltung von Buchhandlung Hutter, Volkshochschule und Volksbank Günzburg Der Faden ist gerissen: Politik und Bürger driften auseinander. Immer mehr Menschen wollen ihr Schicksal ohne die politischen Parteien selber in die Hand nehmen. Sie gehen nicht mehr zur Wahl, sondern auf die Straße. Diese Krise der Demokratie braucht eine Antwort. Flughafen Berlin, Stuttgart 21, Atomkraft, Schulreform: In...

Länderfinanzausgleich muss reformiert werden

Stephan Schwarz
Stephan Schwarz | Thannhausen | am 05.11.2012 | 228 mal gelesen

Der Reformbedarf im bundesstaatlichen Länderfinanzausgleich beschäftigte auch den CSU-Kreisverband Günzburg in seiner jüngsten Vorstandssitzung. Landtagsabgeordneter und CSU-Kreisvorsitzender Alfred Sauter: „Der Freistaat Bayern bleibt auch im Jahr 2012 mit großem Abstand das führende Geberland im Länderfinanzausgleich. Die bayerischen Steuerzahler finanzieren mit insgesamt 3,7 Mrd. Euro die Schulden der anderen Bundesländer...

Neues Wahlrecht ja - größerer Bundestag nein danke! 3

Nicole Be
Nicole Be | Berlin | am 19.10.2012 | 364 mal gelesen

Berlin: Reichstag | Das kommt dabei heraus, wenn sich die Politiker auf einen neuen Gesetzentwurf zum Wahlrecht verständigen! Nach dem neuen Wahlrecht würde der Bundestag deutlich aufgebläht und damit erhebliche Mehrkosten in jährlicher Millionenhöhe verursachen. Warum wird bei der notwendigen Reform des Wahlrechts nicht gleich ein Neuzuschnitt der Wahlkreise vorgenommen? Mit einer Reduktion der Wahlkreise könnte man die Anzahl der...

Hartz-Hartz-Hurra! 10 Jahre im Albtraum 2

Ingeborg Steen
Ingeborg Steen | Moormerland | am 17.08.2012 | 247 mal gelesen

so der Titel des aktuellen Paukenschlags von Egon-W-Kreutzer, seine Artikel sind immer auf den Punkt gebracht und bieten gute Hintergrundinformationen. "Alles, was die Hartz-Reformen erreicht haben, ist eine massive Umverteilung von unten nach oben. Die Folge der in Deutschland veranstalteten, so genannten Reformen hat dazu geführt, dass es ganz Europa, einschließlich Deutschland,...

40 Jahre Landkreis – Neusäß blickt auf die Anfänge seiner Großgemeinde zurück

Stadt Neusäß
Stadt Neusäß | Neusäß | am 18.06.2012 | 192 mal gelesen

Neusäß: Rathaus | Der Landkreis Augsburg feiert sein 40jähriges Bestehen. Mit der Gebietsreform 1972 veränderte sich Bayern entscheidend: aus 142 Landkreisen wurden 71. Seitdem besteht auch der Landkreis Augsburg. Da auch die Stadt Neusäß in ihrer heutigen Gestalt ein Kind dieser Gebietsreform ist, lässt die Stadt Neusäß am Sonntag, 1. Juli, im Rahmen einer Vortragsveranstaltung die damaligen Zusammenhänge und Ereignisse, welche die...

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Verbietet Rot-Grün Flohmärkte in NRW ?

Wolf STAG
Wolf STAG | Essen | am 14.06.2012 | 275 mal gelesen

Duesseldorf: Trødelking | Millionen Flohmarktgänger in Nordrhein Westfalen können es nicht fassen. Offensichtlich diskutieren SPD und Grüne tatsächlich in ihren Koalitionsverhandlungen über die Zukunft des so beliebten sonntäglichen Freizeitvergnügens. Auf Druck des Einzelhandelsverbandes Ruhr (Essen, Mülheim, Oberhausen) der polemisch über die Trödelmärkte sagt:"Alles geklaut, unhygienisch und illegal" will die künftige Regierung Trödelmärkte...

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Alles kann besser werden - Vita semper reformanda 10

Markus Christian Maiwald
Markus Christian Maiwald | Augsburg | am 31.10.2011 | 380 mal gelesen

Augsburg: Hitradio RT-1 | Reformationstag Liebe Hörerin, lieber Hörer, das war noch nie so. Das war schon immer so. Da könnte ja jeder kommen. So habe ich es als Jugendlicher gehört, als ich Schwung in die Kirche Jesu bringen wollte. Doch ich ließ mich nicht entmutigen. Das Wort Gottes muss doch die Herzen der Menschen erreichen. Es muss begeistern. Es muss aufregen und anregen. Was habe ich nicht alles ausprobiert und...

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Die Zukunft der Bundeswehr in Stadtallendorf ... 2

Torsten Paeth
Torsten Paeth | Stadtallendorf | am 26.10.2011 | 1057 mal gelesen

So, jetzt ist es raus .... Uniformträger werden weiterhin in Stadtallendorf zum Stadtallendorfer Stadtbild gehören. Allerdings wird es einige Einschnitte geben, das Luftlandefernmeldebataillon DSO wird wohl aufgelöst, der Stab der DSO wird künftig auf den Namen "Division schnelle Kräfte" hören. Offenbar wird es eine neue Einheit geben, das 4./Versorgungsbataillon 7 wird sich vermutlich in die Herrenwaldkaserne...

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Natürlich ist der Glauben an Jesus Christus zeitgemäß 8

Markus Christian Maiwald
Markus Christian Maiwald | Meitingen | am 21.07.2011 | 403 mal gelesen

Natürlich ist der Glauben an Jesus Christus zeitgemäß Aber ich sag´s mal mit Bonhoeffer bezüglich der von Angelika Huber beschriebenen Symptomatik des Zustandes der christlichen Kirchen, die ich an vielen Stellen unterschreiben kann. (Link dazu: http://www.myheimat.de/muenchen/kultur/ist-der-glaube-an-jesus-christus-noch-zeitgemaess-d2028774.html/action ) „Ich glaube, dass Gott aus allem, auch aus dem Bösesten, Gutes...

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Ausmisten ist immer wieder angesagt 8

Markus Christian Maiwald
Markus Christian Maiwald | Augsburg | am 18.06.2011 | 606 mal gelesen

Augsburg: Hitradio RT-1 | Liebe Leserin, lieber Leser, manchmal muss es sein – das Ausmisten. Vieles hat sich wieder angesammelt auf dem Schreibtisch, im Büro oder zu Hause. Auf manchen Dingen hat sich schon eine dicke Staubschicht angesammelt. Ich frage mich: „Werde ich sie jemals wieder brauchen - vor allem, wenn sie schon länger herumliegen?“ Also: Ausmisten muss ich immer wieder mal in meinem Leben. Oft komme ich wegen...

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Protest macht Schule 9

Markus Christian Maiwald
Markus Christian Maiwald | Augsburg | am 17.06.2011 | 468 mal gelesen

Augsburg: Hitradio RT-1 | Liebe Hörerin, lieber Hörer, die Menschen gehen wieder auf die Straße – und das ist gut so. Sie sind mit bestimmten Entscheidungen in der Politik nicht einverstanden. Sie finden sich zusammen, formieren und organisieren ganz lautstark und effektvoll ihren Protest gegen bestimmte Entscheidungen des Stadtrates, der Landes- oder der Bundesregierung. Und es bewegt sich etwas dabei. Zunächst ist es oft der...

Die Ärzteschaft rettet Datenschutz für Patienten

Utku Esen
Utku Esen | Lage | am 26.02.2011 | 165 mal gelesen

Durch die neue Reform sollte jedes Detail der Erkrankung bis hin zu allen möglichen Ursachen erfasst werden, doch die Ärzte wehrten sich dagegen mit Erfolg. Nach starker Kritik der Ärzte gab Philipp Rösler (FDP) klein bei und macht den gläsernen Patienten etwas schwerer zum durchsehen. Ärzte meinten, dass die medizinische Behandlung in der Büroarbeit unterginge und dies sei nicht das primäre Ziel von Ärzten. Die Reform...

Gartenfeuer: Landkreis ruft zu Rücksicht auf - Ab Dienstag dürfen wieder Gartenabfälle verbrannt werden.

myheimat Themenradar
myheimat Themenradar | Wismar | am 25.02.2011 | 2859 mal gelesen

gefunden auf Aktuelle Nachrichten - OSTSEE-ZEITUNG.DE (Artikel lesen) Wismar: Wenn Frank Scholz, Mitarbeiter im Umweltamt des Landkreis, aus seinem Bürofenster in der Malzfabrik schaut, dann blickt er unter anderem über die Kleingärten im Westen der Kreisstadt. ?Und zweimal im Jahr brauche nicht einmal auf den Kalender zu schauen, um zu wissen, dass der März beziehungsweise der Oktober angefangen hat.? Die meterhohen...

Zivildienst fehlt im Saale-Holzland-Kreis 1

Stefanie B.
Stefanie B. | Bürgel | am 22.02.2011 | 449 mal gelesen

Abschaffung der Wehrpflicht hat schlimme Folgen für den Pflegebereich Das Aufheben der Wehrpflicht löste bei vielen Betroffenen große Freude aus. Damit verbunden ist allerdings auch der Wegfall des Zivildiensts. Die Folge: Zahlreiche Zivis im gesamten Saale-Holzland-Kreis fehlen. Der Pflegebereich hat unter der Reform besonders zu leiden. Für Altenheime, Krankenhäuser und Kindergärten fangen schwere Zeiten an. Soziale...

Und täglich grüßt die Reform des Hartz IV 3

Utku Esen
Utku Esen | Lage | am 21.02.2011 | 185 mal gelesen

Der Satz für Hartz IV wurde geändert. Die Sozialhilfe wird um 5 € rückwirkend zum 1. Januar erhöht. 2012 soll der Satz wieder um 3 € steigen. Jedoch gibt es starke Kritik von der Linken. Landeschef Steffen Bockhahn sagte: "Jeder weiß, dass fünf Euro mehr nicht mal die Preissteigerungen bei Lebensmitteln, Strom und Gas ausgleichen." Doch der Verhandlungsfüher Jörg Bode der FDP meint, dass die jetzt entschiedene Regelung...

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Die Weihnachtszahlen für das Volksbegehren für gute Schulen - Knapp jeder 30. Niedersachse hat schon unterschrieben 2

Björn Sassenberg
Björn Sassenberg | Langenhagen | am 27.12.2010 | 379 mal gelesen

187.376 gültige Unterschriften Stimmen für das Volksbegehren für gute Schulen wurden vom Landeswahlleiter am 15.12.2010 gezählt. Das Volksbegehren setzt sich ein für die Wiedereinführung des 13. Jahrgangs an Gymnasien und Gesamtschulen, die leichtere Gründung von Gesamtschulen und den Erhalt der pädagogisch gut ausgestatteten Vollen Halbtagsschulen. Bis zum 02. Mai können aller Voraussciht nach noch weitere Stimmen...

Rösler vernachlässigt Pflege - Vorwurf in der «Neuen Osnabrücker Zeitung» am 8. Dezember 1

Mandy Kellner
Mandy Kellner | Berlin | am 08.12.2010 | 250 mal gelesen

Berlin: Neuen Osnabrücker Zeitung | Renate Künast warf Gesundheitsminister Philipp Rösler heute in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" eine Vernachlässigung des Themas Pflege vor. "Der Minister hat seit einem Jahr keinen Finger gerührt, dabei brennt es bei diesem Thema schon lange lichterloh", so die Grünen-Fraktionschefin Renate Künast. Demnach fehlten bereits in diesem Jahr 52 000 qualifizierte Fachkräfte. Grund genug, endlich zu Handeln. Zudem sei eine...

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Marktwirtschaft frisst Demokratie auf – Oder auf der Suche nach einer glücklicheren Gesellschaft 19

Markus Christian Maiwald
Markus Christian Maiwald | Meitingen | am 01.11.2010 | 453 mal gelesen

Ja, so scheint es zu sein. Selbst die frühe Denker der sozialen Marktwirtschaft haben diese These vertreten. Sie sagen, dass die Zweckrationalität und -optimierung keine gesellschaftliche Werteinstellungen schafft, sondern sie voraussetzt, vor allem aber sie auf Dauer zerstören wird, je mehr die Menschen, nach ihrem eigenen Nutzen allein fragen, je zweckrationaler Menschen denken und handeln. Das erleben wir...

GEZ Reform - Bald muss jeder zahlen - 2013 soll jeder Haushalt Rundfunkgebühren zahlen, auch wer keine Geräte hat - find ich super! 2

Christian Koch
Christian Koch | Willich | am 12.08.2010 | 428 mal gelesen

Die GEZ Reform ist auf dem Weg. Bald muss jeder zahlen, auch wer keine Geräte zu Hause hat. Die Reform sieht vor, dass 2013 jeder Haushalt Rundfunkgebühren zahlen muss. Und zwar einen Betrag von ca. 18 Euro. Ich find das super. Wir wissen alle, wie viele Leute sich um ihren Beitrag drum rum drücken, obwohl sie Geräte zu Hause haben. Und die 0,3% der Leute in ganz Deutschland, die weder Handy, Computer, Radio, Fernsehen...

Gefahr Gesundheitsreform / Erhöhung der Krankenkassenbeiträge gefährdet zehntausende Arbeitsplätze / Kritik an der Bundesregierung / was haltet ihr vo 6

Thomas Weber
Thomas Weber | Gerlingen | am 13.07.2010 | 201 mal gelesen

Die Kritik an der Gesundheitsreform der Bundesregierung wird immer lauter. Die Deutsche Industrie- und Handelskammertages (DIHK) gab nun bekannt, die Reform könnte zehntausende Arbeitsplätze kosten. Die schwarz-gelbe Koalition hatte aufgrund erheblicher Sparmaßnahmen eine Erhöhung der Krankenkassenbeiträge beschlossen. Die Bundesregierung hat beschlossen, Ab 1. Januar 2011 sollen die Beiträge von 14,9 auf 15,5 Prozent...