Die Piraten

Die Äußerung des Aufsichtsratsvorsitzenden des Via Aufsichtsratschefs Rolf Mühlenfeld, man wolle „seine Nachfolge politisch abstimmen“ sehen die PIRATEN als eindeutigen Beleg dafür, dass das Personalbesetzungsverfahren für Führungskräfte städtischer Gesellschaften neu und einheitlich zu regeln ist. „Mühlenfelds Stellungnahme zeigt, dass die Personalauswahlverfahren bei den Stadttöchtern auf Führungsebene neu und vor allem einheitlich zu regeln sind. Zwar soll der Essener Stadtrat Konzept...

Heute ist nicht der Tag des Triumphs. Aber ein klein wenig stille Freude darf schon sein. Landtagspräsident Hermann Dinkla (CDU) verkündete am 23. Juli 2012, dass nach einer Berechnung der Baukommission des Landtags es keinen Landtagsabriss geben wird. Die errechneten Kosten für die Erstellung eines Neubaus in Höhe von bis zu 73 Millionen Euro lägen deutlich über der Ausgabengrenze von 45 Millionen Euro, die man sich beim Neubau-Beschluss gesetzt hatte, fügte er weiter an. Natürlich wird auch...

Die turnusmäßigen Landtagswahlen im Jahr 2010 hatten keine eindeutigen Mehrheitsverhältnisse im Landtag von NRW ergeben. CDU und SPD lagen in ihrem Stimmenanteil fast gleichauf und erreichten je 67 Landtagsmandate. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 12,1 Prozent (23 Mandate) vor der FDP mit 6,7 Prozent der Stimmen (13 Mandate). Die Linke schaffte mit 5,6 Prozent (11 Mandate) erstmals den Einzug in den Landtag. Die bisherige Regierungskoalition aus CDU und FDP hatte ihre Mehrheit...

Marina Weisband, politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, heute in "Das Duell bei n-tv" (Thema: ""Piraten: Nur Protest oder schon Partei?") Weisband gesteht offen ein, dass die Piraten noch Hilfe von Experten und anderen Parteien bei der Weiterentwicklung ihres Programms brauchen: "Im Jahr 2009 waren wir unter 1000 Leute. Wir arbeiten erst seit zwei Jahren und nur weil wir jetzt so hochgeschwappt sind, sagen jetzt alle: Ihr müsst jetzt schon viel weiter sein, als ihr seid. Das sind wir...

16.35 UHR: Und weiter geht's, während ein hochzufriedener Christopher Lauer nach der Abstimmung zum Bedingungslosen Grundeinkommen durchs Foyer schwebt. Mit dem Annehmen von PA113 sprechen sich die Piraten nun noch gegen Sanktionen bei Hartz IV aus. Ansonsten: Wurde ein eigener Raucherbereich eingerichtet. Dort amüsiert sich ein Magazinjournalist über die bereits hervorgehobene Berliner Piratin Susanne Graf: Dass die "immer noch an der Garderobe" sitzt, sei doch sehr aussagekräftig für die...