Niemetz

Die CSU-Fraktion im Günzburger Stadtrat begrüßt die Entscheidung der Bayerischen Justizministerin Dr. Beate Merk zum Neubau des Amtsgerichtsgebäudes in Günzburg nachdrücklich. Die seit Jahren bestehende Raumnot mit z.T. unangemessenen Bedingungen für Beschäftigte und Bürger, aber auch die tragischen Ereignisse in Dachau belegten die Notwendigkeit und Richtigkeit dieser Entscheidung. "Unser Dank gilt hier auch unserem örtlichen Abgeordneten Alfred Sauter, der dieses Projekt seit vielen Jahren...

Staatssekretärin Melanie Huml kam auf Einladung unseres Landtagsabgeordneten Alfred Sauter zur Vorstellung des „Energiealtas Bayern“ in den Landkreis. Vor einem stark interessierten Zuhörerkreis mit zahlreichen Bürgermeistern, Kreis- und Gemeinderäten, Agenda 21-Mitgliedern und Unternehmern begeisterte der Referent, Baudirektor Michael Kremer, durch seine fundierten Ausführungen zur Nutzung der neuen Seite. Durch die Veranstaltung führte Kreisrätin Dr. Ruth Niemetz. "Diese Seite ist genau das,...

Nachdem der Bau einer Biogasanlage in Reisensburg abseits des Wohngebiets nach langen und schließlich erfolgreichen Verhandlungen im Einvernehmen mit der Bevölkerung begon-nen hat, macht sich die CSU-Fraktion weitergehende Gedanken für die optimale Nutzung der Energie. So ist es der Stadträtin Dr. Ruth Niemetz schlichtweg „zu schade um die viele Abwärme einer derartigen Anlage, die auf geschickte Weise genutzt auch der Stadt zum Vorteil gereichen kann“ – in Form einer Nahwärmeversorgung des...

Der CSU-Orstverband Günzburg begrüßt die Möglichkeit, durch die im städtischen Stellenplan für 2011 geschaffene zusätzliche Stelle im Bereich WIR (Wirtschaft-Information-Recht) endlich auch den lange geforderten „Citymanager“ mit Leben zu erfüllen. Die Berichterstattung über die Verabschiedung des städtischen Haushalts gab Anlass für positive Nachfragen der Mitglieder des CSU- Ortsvorstands auf der letzten Zusammenkunft. In der Haushaltsrede hatte die haushaltspolitische Sprecherin der...

Auf reges Interesse stieß der Vortrag des Kommunalberaters der LEW und Agenda-Mitglied in Günzburg Josef Nersinger. Schwerpunktmäßig wurde die Stromversorgung unter die Lupe genommen. Nach der schrecklichen Nuklearkatastrophe in Japan brenne das Thema Atomausstieg auch in unserem Landkreis vielen Bürgern unter den Nägeln. Somit sei es nur logisch, dass auch der AKU das Energiekonzept der Bundesregierung vom vergangenen Herbst nochmals beleuchtet und auf den Landkreis herunterbricht, begrüßte...

Die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt Kreisverband Günzburg stellten kürzlich erneut die Weichen ihrer Politik in der Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen. Die Mitglieder gedachten zunächst anlässlich der verheerenden Katastrophen in Japan der Opfer und diskutierten die globalen Risiken der Atomkraft. „Als Fazit sieht der AKU, dass die Risiken für uns Bürger nicht nur in einem Ausstiegs-Alleingang Deutschlands verringert werden können, sondern dass Europa engstens an der Entwicklung von...

Nach dem Abschluss der energetischen Renovierungsarbeiten im Mittelbau der Maria-Theresia-Mittelschule Günzburg folgte die CSU-Fraktion gerne einer Einladung zur Besichtigung. „Wir wollten zeitnah die Verbesserungen, die das Gebäude durch die energetische Sanierung erfahren hat, in Augenschein nehmen und uns ein Bild davon machen, wo es weiterhin hakt.“, stellte die Fraktionsvorsitzende Stephanie Denzler das Anliegen der Gruppe dar. Frau Rektorin Karin Virag gestaltete die Führung durch das...

Der Günzburger CSU-Ortsvorstand möchte die letzte Meldung der örtlichen SPD zu den jüngsten Diskussionen um die Gewerbesteuer nicht unkommentiert stehen lassen. „Wir stellen hier erneut deutlich klar, dass es gerade die CSU ist, die sich massiv für den Erhalt der Gewerbesteuer einsetzt “, betont die CSU-Ortsvorsitzende Stephanie Denzler und schlägt damit in die gleiche Kerbe wie vor wenigen Monaten auch der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter. Die Gewerbesteuer ist unerlässlich für unsere...

Die örtliche CSU-Fraktion im Stadtrat Günzburg beantragt die Schaffung eines Angebotsstreifens auf der Augsburger Straße für Radfahrer, die auf der südlichen Seite stadtauswärts radeln wollen. Betroffen ist der Abschnitt zwischen Sedanstraße und Geisloher Weg. Als Grund nennt die Fraktionsvorsitzende Stephanie Denzler: "Wenn mit dem Abschluss der Neubaumaßnahme das neue Kino fertig sein wird, bietet der Gehweg nach dem derzeitigen Planungsstand keinen Raum mehr für den Radverkehr. Die...

Wirtschaft und Verkehr, Grabenmanagement im Donauried und Kultur waren Themen einer gemeinsamen Klausurtagung von Ortsvorstand und Fraktion der CSU Günzburg, die unter anderem damit Günzburg weiterhin in eine optimistische Zukunft führen will. Leerstände in Innenstädten sind ein trauriges Bild für Bürger und Gäste, zudem belasten sie die örtliche Wirtschaft auch deshalb, weil Kaufwillige schnell komplett abwandern könnten. Die Vorsitzende Stephanie Denzler sieht in Günzburg gute Ansätze im...

Der Arbeitskreis Umweltsicherung und Landesentwicklung der Günzburger CSU, dem auch etliche Kreis- und Stadträte sowie Bürgermeister angehören, bedauert den Ausstieg der Bundesregierung aus der Förderung des Klimaschutzkonzepts. „Dies kann tatsächlich falsch verstanden werden als Abwenden von den Zielen der Ressourcenschonung für unsere Nachkommen“, so der Vorstand. Allerdings müsse man auch den finanziellen Realitäten ins Auge sehen, so der AKU. Andererseits bedeute dies aber nicht, dass unser...

Die haushaltsplolitische Sprecherin der CSU-Stadtratsfraktion Dr. Ruth Niemetz: "In schwierigen Zeiten für die kommunalen Kassen ist es in Günzburg gelungen, einen Haushalt mit Vorfahrt für Familien aufzustellen: zum einen durch den Neubau der Kita auf der Hagenweide: dies bringt die Stadt dem erklärten Ziel einer ausreichenden Kleinkinderbetreuung ein gutes Stück näher. Noch weitergehender Ausbau muss jedoch dringend von mehr Personalkostenförderung von Bund und Land begleitet werden. Das gilt...

Wer selbst einen Rollstuhl über das Günzburger Marktpflaster schieben muss, weiß wie viel Kraftaufwand dies erfordert und der Rollstuhlfahrer selbst wird arg durchgerüttelt. In ähnlicher Weise betroffen sind auch Seniorinnen und Senioren mit einem Rollator, und letztlich kämpfen auch Eltern mit Kinderwagen mit diesen „Stolpersteinen“. Daher lud die Frauen Union im Mai alle Günzburger Stadträte zu einem Rollstuhlparcours durch die Günzburger Innenstadt ein. Begleitet von interessierten Bürgern...

Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung des CSU Ortsverbands Günzburg berichtete die CSU-Ortsvorsitzende Stephanie Denzler über die Aktivitäten im vergangenen Jahr, das stark durch die Wahlkämpfe geprägt war. Mit dem Besuch des damaligen Bundeswirtschaftsminister und jetzigen Bundesverteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg in Günzburg im Bundestagswahlkampf war der Höhepunkt des Jahres vorgegeben. Der CSU-Ortsverband durfte mit Margit Munk auf der Bundestagsliste eine Kandidatin...

Wie die Renten, werden auch die Kosten für Pflege, Diagnostik und Therapie solidarisch finanziert, das bedeutet: was jetzt an Beiträgen durch die Arbeitnehmer eingezahlt wird, wird auch sofort für die momentan anfallenden Kosten ausgegeben. Damit ist klar, wenn einerseits immer weniger Beiträge eingehen, weil der Anteil der Jungen in der Bevölkerung sinkt und weil von den Arbeitsfähigen immer mehr in Kurzarbeit stehen oder gar arbeitslos sind und andererseits ein immer größerer Bevölkerungsteil...

Aus vielen Blickwinkeln beleuchtete der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein die Stromgewinnung aus Erneuerbaren Energien. Die geplante Änderung der Photovoltaikvergütung war Anlass für die Vorsitzende des CSU-Arbeitskreises Umweltsicherung und Landesentwicklung im Langkreis Günzburg, Dr. Ruth Niemetz, den wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und zahlreiche Zuhörer einzuladen. Der Abgeordnete machte in einer eng besetzten Wirtsstube...

Für eine Verbesserung der WC-Situation für Behinderte in Günzburg hat sich der stellvertretende CSU Fraktionsvorsitzende eingesetzt. Dr. Thomas Ermer wies darauf hin, dass Behinderte einen speziellen Euro-Schlüssel haben (können), mit dem sie spezielle Behinderten-WCs - auch außerhalb der regelmäßigen Öffnungszeiten - nutzen können. Von Betroffenen sei er darauf hingewiesen worden, dass weder das WC am Landmannplatz, noch das Provisorium am Bahnhof oder das WC im Waldbad entsprechenden...

Auf ihrer Klausurtagung legte die CSU-Stadtratsfraktion einige Schwerpunkte der Stadtratsarbeit für 2010 fest. Als verbesserungswürdig sieht die CSU die Parkplatzsituation für die Langzeitparker an, so die Fraktionsvorsitzende Stephanie Denzler. Die Betroffenen sind vor allem auch in der Innenstadt tätige Personen und parkten derzeit in den Wohngebieten im weiten Umfeld der Altstadt. „Das ist nicht sinnvoll und bringt Verkehr in Bereiche, wo wir ihn nicht wollen“, meint Fraktionsgeschäftsführer...

In seiner letzten Sitzung setzte sich der CSU-Ortsvorstand in Günzburg sehr intensiv mit den aktuellen Ereignissen, insbesondere den Hiobsbotschaften rund um die BayernLB, die Hypo Alpe Adria sowie den Äußerungen von CSU-Mandatsträgern in und um Kreuth auseinander. Man bedauere es sehr, so die CSU-Ortsvorsitzende Stephanie Denzler, dass nur ganz wenige den Mut hätten, Verantwortung für ihre Entscheidungen zu übernehmen und dies öffentlich zuzugeben. Dass hier einiges schief gelaufen ist und...

Ganz aktuell hat die Günzburger CSU einen Antrag auf einen ausgeglichenen Energiehaushalt zur Erhöhung der Nachhaltigkeit der energetischen Versorgung in der Stadt gestellt, und trifft damit genau ins Schwarze der Überlegungen des Arbeitskreises Umwelt der CSU im Landkreis Günzburg. Die Aktivitäten der Kommunen und des Landkreises, aber auch die der privaten Initiatoren in Sachen Energiepolitik sind beachtlich. Gemeint sind Aktivitäten zur Einsparung und nachhaltigen Nutzung von Energieformen....

Mit ein wenig Verwunderung aber großer Zustimmung hat die CSU-Fraktion kürzlich den Bericht vernommen, dass die Stadt Günzburg nun schnellstens ein Parkraumkonzept braucht. Denn bereits im Sommer 2008 wollte es die CSU im Werkausschuss der Stadt Günzburg genauer wissen und beantragte ein Parkraumkonzept für die Gesamtstadt. Was aufgrund dieser Forderung auf den Tisch gekommen ist, war immerhin ein Preisspiegel für Parkgebühren, als es in der Dezembersitzung des Stadtrats um die Neufestsetzung...

Ziel des Konzepts soll es sein, unter Einbeziehung der Konversion des Fliegerhorstes Leipheim dem nördlichen Landkreis eine verkehrspolitische Perspektive zu geben und ihn für die Entwicklungen der nächsten Jahrzehnte zu rüsten, so die Forderung der CSU-Fraktion im Günzburger Stadtrat. Ein besonderes Augenmerk soll dabei auf die Weiterentwicklung des Verkehrs auf der B 10 Günzburg - Leipheim gerichtet werden. Die bisherigen Verkehrsuntersuchungen im Rahmen des Konversionsprojekts sollen...

Wie aktuell bekannt wurde, erfährt der Landkreis Günzburg Förderungen aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung mit über 11 Mio Euro. Der Kreisverband des Arbeitskreises Umwelt und Landesentwicklung begrüßt die Verteilung der Fördersumme auf die energetischen Sanierungsmaßnahmen für Gebäude im gesamten Landkreis. Dabei würden zudem großteils Gebäude so saniert werden können, dass wertvolle Rohstoffe künftig eingespart würden, die Luftverschmutzung durch den CO2-Ausstoss deutlich vermindert...

Die CSU-Stadtratsfraktion begrüßt die geplante Mittelbereitstellung aus dem Konjunkturpaket II durch die Bayerische Staatsregierung, die in enger Absprache mit den kommunalen Spitzenverbänden erfolgte, erklärt die Vorsitzende der CSU-Fraktion Stephanie Denzler. Angesichts der sehr angespannten städtischen Haushaltslage im Vermögensplan und des Rückgangs bei den kommunalen Steuereinnahmen, sieht die finanzpolitische Sprecherin der CSU-Stadtratsfraktion Dr. Ruth Niemetz, dies als durchaus...

Der CSU-Ortsverband Günzburg und die CSU-Stadtratsfraktion laden Sie zu einer neuen Veranstaltung ein, die die örtliche CSU für das Jahr 2009 erstmals ins Leben gerufen hat. "Wir laden Sie sehr herzlich ein zu unserem ersten „STADTGESPRÄCH“ Unterhalten Sie sich mit unseren Stadträten und dem CSU-Vorstand in lockerer Atmosphäre über aktuelle Themen aus der Stadt und darüber hinaus. Wir freuen uns auf einen ersten Abend mit Ihnen am Dienstag, 3. Februar 2009 um 19.30 Uhr im Gasthaus „Zum RAD“,...

Wer einen Rollstuhl über das Pflaster des Günzburger Marktplatzes schieben will, muss Bärenkräfte haben - und der Rollstuhlfahrer wird arg durchgerüttelt. Manche Überquerung einer Straße wird zur Hängepartie, weil es noch immer zu viele zu hohe Bordsteine gibt. Das hat der FU-Vorstand aus eigener Betroffenheit festgestellt. Aus diesem Grunde wird die FU alle Stadträte demnächst zu einem Rollstuhlparcours einladen. Ähnlich betroffen sind auch Seniorinnen und Senioren mit einem Rollator und...

Der Haushalt 2009 und damit die Planung der Investitionen im nächsten Jahr stand im Mittelpunkt der diesjährigen Herbstklausurtagung der CSU-Fraktion im Günzburger Stadtrat. Sie griff aber auch andere aktuelle Themen vom Fliegerhorst Leipheim bis zum Guntia-Fest auf und beriet ihr weiteres Vorgehen. Ein wichtiges Thema war die Festlegung der Prioritäten zur Finanzierung anstehender Bauvorhaben in der Stadt. Im Jahr 2009 sollen insbesondere die Planungskosten für den Neubau der...