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Linke

Beiträge zum Thema Linke

Freizeit

Merkel muss im Bundestag zu Opel Farbe bekennen

Berlin / 04.11.2009 / "Mit Opel muss sich jetzt der Bundestag befassen. Die Kanzlerin muss dem Parlament nächste Woche erklären, was sie für den Erhalt der deutschen und europäischen Opel-Standorte und die Rettung der Arbeitsplätze zu tun gedenkt", fordert Ulla Lötzer nach der Entscheidung von General Motors, den angeschlagenen Autobauer nicht zu verkaufen und eine Insolvenz nicht auszuschließen. Weiter erklärt die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für internationale Wirtschaftspolitik und...

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  • 04.11.09
  • 1
Politik

Gesundheit ist keine Ware

Berlin / 02.11.2009 / „Der radikale Systemwechsel, den FDP-Gesundheitsminister Rösler durchsetzen will, macht die Zwei-Klassen-Medizin endgültig zum Behandlungsstandard in Deutschland“ kritisiert Martina Bunge, Gesundheitsexpertin der Fraktion DIE LINKE, entsprechende Äußerungen des Ministers. „Mehr Wettbewerb ohne soziale Schranken macht die Gesundheit zur Ware. Die beste Gesundheitsversorgung wird an die Meistbietenden verhökert.“ Bunge weiter: „Kopfpauschalen bei Gesundheit und Pflege,...

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  • 02.11.09
  • 1
Politik

Regierung muss gegen Kreditklemme vorgehen

Berlin / 02.11.2009 / "Die anhaltende Kreditklemme zeigt, dass die Bankenrettung der Bundesregierung komplett gescheitert ist", erklärt Sahra Wagenknecht zu einer Umfrage des ifo-Instituts, der zufolge sich knapp 42 Prozent der Unternehmen über eine zu restriktive Kreditvergabe beklagen. "Statt dafür zu sorgen, dass die Banken staatliche Hilfen in Form günstiger Kredite an die Kunden weitergeben, hat man auf Kosten der Steuerzahler einfach neues Spielgeld ausgegeben. Mit diesem Spielgeld wird...

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  • 02.11.09
Politik

Koalition der sozialen Spaltung, Tricksereien und neoliberalen Entstaatlichung

Berlin / 26.10.2009 / „Schwarz-Gelb ist eine Koalition der sozialen Spaltung, Tricksereien und neoliberalen Entstaatlichung“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, zur Koalitionseinigung von CDU/CSU und FDP. „Mit dieser Koalition gewinnt das Land keine Zukunft. CDU/CSU und FDP verweigern eine gerechte Verteilung der Krisenkosten genauso wie entscheidende Weichenstellungen, um künftige Krisen zu verhindern.“ Gysi weiter: „Der Weg der Privatisierung sozialer Risiken wird...

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  • 26.10.09
  • 1
Politik

Kopfpauschale löst solidarisches Gesundheitssystem ab

Berlin / 24.10.2009 / "Schwarz-Gelb geht es nicht um die umfassende gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung, sondern um die Auflösung der Solidarität", kritisiert Martina Bunge, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, die Einigung von Union und FDP in der Gesundheitspolitik. "Die Einführung einer Kopfpauschale bedeutet im Klartext: Die Arbeitgeber werden entlastet, Geringverdiener werden von selbstbewussten Versicherten zu Bittstellern beim Staat."...

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  • 24.10.09
  • 1
Politik

Regierung agiert bei Grippeimpfung als erste allgemeine Verunsicherung

Berlin / 19.10.2009 / "Die Bundesregierung handelt bei der Impfung gegen die Schweinegrippe als erste allgemeine Verunsicherung. Indem sie für sich und ihr nach geordnete Einrichtungen einen anderen Impfstoff gegen den Schweingrippe-Virus H1N1 geordert hat, als die breite Mehrheit der Bevölkerung bekommen soll, erweist sie einer planvollen Pandemiebekämpfung einen Bärendienst", kritisiert Martina Bunge die jetzt bekannt gewordene Entscheidung der Bundesregierung. "Das ist unverantwortlich." Die...

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  • 19.10.09
Politik

Opel-Rettung auf tönernen Füßen

Berlin / 18.10.2009 / „Setzen, Sechs! Anders kann man das Agieren von Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Sachen Opel nicht bewerten“, kommentiert Ulla Lötzer die bisherigen Ergebnisse im Ringen um die Zukunft der Opelaner. „Nach zehn Monaten lautet die Bilanz: Abbau von Tausenden von Arbeitsplätzen, entfesselte Standortkonkurrenz in Europa und ein Businessplan, der auf tönernen Füßen steht. Dafür gibt es dann die Zusagen über 4,5 Milliarden Euro Steuergelder, deren...

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  • 18.10.09
  • 1
Politik
Foto: fotosearch lizenzfrei

Ein schwarzer Tag für Europa. Rüstet Europa auf ?

Irland / 04.10.2009 / Die Medien verlauten es in alle Ohren Irland stimmt den "Vertrag von Lissabon " zu mit. Ja. Doch wissen die Bürger und die Europäer eigentlich was so alles in dem Vertrag von Lissabon steht ? Schon seit Maastricht bestreitet die EU den Weg der Militarrisierung mit dem Aufbau von so genannten Battle Groups für weltweiten Einsatz. Auch die Einrichtung einer Rüstungsagentur ist im Aufbau. Zeigt uns nicht auch der Afghanistan Einsatz , der zahlreiche Militärische aber auch...

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  • 04.10.09
  • 1
Politik

Thüringer SPD - Versprochen – gebrochen!

Berlin / Thüringen / 03.10.2009 / Zur Entscheidung der Thüringer SPD, mit der Union Koalitionsgespräche aufzunehmen, erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: Die gestrige Entscheidung ist unverständlich. Sie korrespondiert nicht mit dem angekündigten neuen politischen Kurs der SPD. Was eine schwarz-rote Koalition für das Land bringt, haben die vergangenen vier Jahre auf Bundesebene gezeigt: keinen flächendeckenden Mindestlohn, den Ausbau des Niedriglohnsektors, ein Anstieg der...

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  • 03.10.09
Politik

Union und FDP schwingen die sozialpolitische Abrissbirne

Berlin / 03.10.2009 / "Kaum ist die Wahl vorbei, schwingen Union und FDP die sozialpolitische Abrissbirne. Ihr erstes Ziel ist die Gesetzliche Krankenversicherung. Mit möglichst hohen Zusatzbeiträgen im Gesundheitsfonds sollen Kostensteigerungen künftig ausschließlich auf die Versicherten abgewälzt werden", kritisiert Frank Spieth. Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt: "Die neoliberale Sollbruchstelle im Fonds war von vornherein der Zusatzbeitrag. Er dient lediglich...

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  • 03.10.09
Politik

Regierung will noch mehr Soldaten an den Hindukusch schicken

Berlin / 01.10.2009 / "Nun zeigt sich, dass die neue schwarz-gelbe Regierung den Kriegskurs weiter verschärfen will", kommentiert Norman Paech Medienberichte über eine erneute Ausweitung des Afghanistanmandats im Dezember. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter: "Kaum ist die Bundestagswahl gelaufen, kommt heraus, dass die deutschen Truppen in Afghanistan erheblich aufgestockt werden sollen. Im Wahlkampf wurde noch mit allen Mitteln versucht, das Thema Afghanistan...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 01.10.09
Politik
Zivilcouragevertreter mit Feldtafeln im Vorfeld der Podiumsdiskussion zur Agrogentechnik im Gewerkschaftshaus in Ingostadt
4 Bilder

Netzwerk Zivilcourage aktiv im Wahlkampf

Die Anwendung gentechnisch verändertem Saatgutes in der Landwirtschaft wird von der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt. Auch immer mehr Landwirte stehen dem von großen Chemiekonzernen patentierten Saatgut skeptisch gegenüber. Nicht nur, dass es keine Langzeitstudien über den Verzehr gentechnisch veränderter Nahrungsmittel gibt, auch die bisher bekannten Auswirkungen auf die Gesundheit und Fruchtbarkeit von Nutztieren sind beunruhigend. Monsanto als Marktführer in diesem Bereich machte zudem...

  • Bayern
  • Schrobenhausen
  • 19.09.09
  • 3
Politik

Wahlen in Baden-Württemberg.

17.09.2009 / - Nach einer Umfrage von Infratest dimap gut eine Woche vor der Bundestagswahl entscheiden sich in Baden-Württemberg rund 7% der Wähler für DIE LINKE. Dies wäre ein Zugewinn von 3,2 Prozentpunkten gegenüber der letzten Bundestagswahl. Die großen Parteien dagegen verlieren: CDU um 5,2 und SPD um 8,1 Prozentpunkte. Nach der gleichen Umfrage sind 30% der Wähler noch unentschlossen. Es lohnt sich also, bis zum letzten Tag um Wählerstimmen zu werben. Quelle: die Linke Kreisverband...

  • Baden-Württemberg
  • Sindelfingen
  • 17.09.09
Politik

Landwirte bekommen Unterstützung.

Die Agrarminister müssen Quotenerhöhungen zurücknehmen“ fordert die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kirsten Tackmann, anlässlich der heutigen EU-Agrarministerkonferenz zur Beratung über Probleme auf dem Milchmarkt. Tackmann weiter: „Es ist allerhöchste Zeit: Die Agrarminister in Brüssel müssen ihre falschen politischen Entscheidungen endlich korrigieren und Signale für eine Reduzierung der Milchproduktion setzen. Dazu gehören die Rücknahme der Quotenerhöhungen, das Aussetzen...

  • Baden-Württemberg
  • Sindelfingen
  • 10.09.09
Politik
Georg Fülberth, Fraktionsvorsitzender Marburger Linke

Kritik an rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs

Marburger LINKE greift offenen Brief von ver.di auf Die Fraktion Marburger LINKE in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Marburg (StVV) beriet in ihrer wöchentlichen Fraktionssitzung den offenen Brief von ver.di Mittelhessen an die Marburger KommunalpolitikerInnen zum Thema "Ein-Euro-Jobs bei der Praxis gGmbH". Die Fraktion wird dieses Thema in die StVV einbringen (Antrag). Die Mitglieder der Fraktion Marburger Linke in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Marburg stimmen mit ver.di...

  • Hessen
  • Marburg
  • 28.08.09
  • 3
Politik
Die Landtagfraktion der Linken war vor Ort.
3 Bilder

Urteil im Weiterbeschäftigungs Prozess, Kollegen der WOB AG(VW)gegen Ihren Arbeitgeber.

Da kann man es einmal wieder sehen, manches mal lohnt doch der Kampf, jeder hat einen Arbeitsplatz verdient. Und diese Kollegen hatten alle eine Aufgabe bei uns in der Firma, wir haben nicht geguck, ob WOB-AG oder nicht und haben auch gern mit dehnen zusammen gearbeitet, auch später als VW-Kollegen. Danke an die Richterin, die hier wirklich Recht gesprochen hat. Ein Link zum Geschehen. http://images.google.de/imgres?imgurl=http://media... Link zum Artikel von der...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 12.08.09
  • 3
Politik

Keine Spenden von Großunternehmen und Finanzinstituten

"Wir sind die einzige Partei im Bundestag, die keine Spenden von Großunternehmen und Finanzinstituten erhält. Darauf sind wir auch stolz, denn wir lassen uns nicht kaufen. Wir orientieren uns daran, was für die Bürgerinnen und Bürger wichtig ist und nicht an den Spenden von Unternehmen. Nur so ist eine ehrliche Politik möglich", macht Ulrich Maurer klar. So lange sich alle daran halten, kann die soziale Antwort in Deutschland (die Linke) nicht mehr weg zudenken sein....

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 06.08.09
  • 7
Politik

SPD und Linke vertreten kirchenfeindliche Positionen und benutzen dazu Steuergelder

Die SPD scheint es beim Umgang mit Steuergeldern nicht allzu genau zu nehmen: Anlässlich des am kommenden Sonntag stattfindenden Volksbegehrens und der dazu geschalteten Werbung der Berliner Senatsverwaltung, mit ‚Nein‘ zur Wahlfreiheit zu stimmen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk: Die SPD scheint es beim Umgang mit Steuergeldern nicht allzu genau zu nehmen. Bundesumweltminister Gabriel lässt in einer Broschüre zum Thema...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 22.04.09
  • 2
Politik

Gen-Ethik statt Gen-Manipulation oder Die Natur braucht keine Nachhilfe

Im Rahmen der Aktion „Gentechnikfreier Landkreis“ nahmen Naturschützer und Mitglieder der Linken an einer Protestaktion in Andechs teil. Hier wurden der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner in ihrem eigenen Wahlkreis fast 50 000 Unterschriften mit der Forderung überreicht, das Anbauverbot für Genmais endlich auch in Brüssel durchzusetzen, welches von 70 Prozent der Bundesbürger und gar 80 Prozent der Bayern gefordert wird! „Wir als Wähler werden ihre...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 27.02.09
  • 6
Politik
LINKEN-Politiker lässt   www.WIKIPEDIA.de   sperren!!! | Foto: Bildschirmfoto von www.wikipedia.de vom 15.11.2008 - ca. 21.35 Uhr

LINKEN-Politiker lässt www.WIKIPEDIA.de sperren!!!

15.11.2008 LINKEN-Politiker lässt www.wikipedia.de sperren!!! Der LINKEN-Bundestagsabgeordnete Lutz Heilmann hat eine richterliche Sperrung des Online-Lexikons «wikipedia.de» erwirkt. Die Wissensdatenbank Wikipedia ist nicht mehr über die deutsche Internetadresse http://www.wikipedia.de erreichbar. Auf der Homepage von http://www.wikipedia.de erscheint folgender Text: Mit einstweiliger Verfügung des Landgerichts Lübeck vom 13. November 2008, erwirkt durch Lutz Heilmann, MdB (Die Linke), wird es...

  • Hessen
  • Marburg
  • 15.11.08
  • 16
Politik
OHscar

Bericht aus Berlin..... | SPD | Berlin

19.10.2008 Bericht aus Berlin... Sicher... In Berlin und Anderswo wird in der letzten Zeit das Wort Sicher sehr oft verbal strapaziert. Aber, was bedeutet es eigentlich? Neugiering geworden schaue ich bei Wikipedia nach. Dort ist zu lesen: "Sicherheit bezeichnet einen Zustand, der frei von unvertretbaren Risiken der Beeinträchtigung ist oder als gefahrenfrei angesehen wird. Mit dieser Definition ist Sicherheit sowohl auf ein einzelnes Individuum als auch auf andere Lebewesen, auf unbelebte...

  • Berlin
  • Berlin
  • 19.10.08
  • 1
Politik
OHscar

Bericht aus Berlin ... | Politik | Verein

11.10.2008 Bericht aus Berlin... Ein Stück Papier Heute mußte ich viel an Friedberg im fernen Hessenlande denken. Dort fand am heutigen Samstag eine Wochendveranstaltung des Vereins Linke für wichtige, auserwählte Mitglieder statt. Das Thema dieser Veranstaltung lautete "Ein Stück Papier". Sogar die Medien wie die ZEIT, Focus etc. berichteten bereits am frühen Abend darüber. Angereist waren stattliche 135 Vereinskameraden, fiebernd zu erfahren, was es mit dem Stück Papier wohl auf sich hat....

  • Berlin
  • Berlin
  • 11.10.08
Politik
OHscar - Bayernwahl, Skandal?

Bericht aus Berlin...

28.09.2008 Bericht aus Berlin... Bayernwahl, Skandal? Die einen schreien, die andren klatschen, gut verteilt doch sind die Watschen. Das Volk, das man für dumm gern hält, hat diesmal, so scheint's, mit Vernunft gewählt. Der eine jubelt, dem andren stinkt ’s, doch Fakt ist, Bayern fährt nun fast links. Noch nicht mit vollem Tempo, nein, die Linkspartei jedoch kam noch nicht hinein. Wer überheblich sich benahm, sitzt kleinlaut rum jetzt voller Scham. Das Lob gilt denen auszusprechen, die jenen...

  • Berlin
  • Berlin
  • 28.09.08
  • 1
Politik
OHscar und Geistiges Arbeiten regt Hungergefühl an

Bericht aus Berlin.....

16.09.2008 Bericht aus Berlin... Diese Woche hat es aber wirklich in sich. All dieser Streß, nur weil man mal wieder ein Jahr älter wird. Und erst all diese zusätzlichen Termine in Bayern, und diese Fotoshootings. Obwohl ich sagen muß, das Photoshooting in München auf den Stufen der Feldherrnhalle mit den Steinlöwen hat mir sehr gefallen; es hatte so ein gewisses etwas. Und nachher erst all die Gratulanten..... Aber was soll ich mich beschweren, ich habe ja nicht anders gewollt. Gestern war ich...

  • Berlin
  • Berlin
  • 16.09.08
  • 1
Politik
16.8.2008:  Die Plakatwand kommt jungfräulich aus dem Depot: Auf in den Wahlkampf!
6 Bilder

Langzeit-Bilderserie: Beobachtung einer Wahl-Plakatwand

Wie es Brauch ist, werden bei uns Wahl-Plakatwände aus dem Dunkeln der Depots, wo sie seit der letzten Wahl schlummerten und auf ihren Auftritt zum nächsten Wahlkampf warteten, geholt, um stoisch ihren Dienst in der Demokratie abzuleisten. Manche Wände bleiben einige Zeit kahl, andere sind über viele Tage mit nur einem Wahlplakat "geschmückt". Diese Plakatwand steht in der Wittislinger Straße in Dillingen-Hausen, unweit des Biergartens "Sonne". In dieser Bilderserie beobachten wir, wie zur...

  • Bayern
  • Dillingen
  • 28.08.08
  • 1
Politik
14 Bilder

NPD-Versammlung in Günzburg ruhig verlaufen

Für den ruhigen Verlauf in Günzburg war ein Riesenaufgebot der Polizei verantwortlich. Die NPD-Anhänger waren getrennt von den "Linken". Vor dem Forum im NPD Lager ging es gemächlich zu. Im hinteren Bereich hatte die Stadt Günzburg sowie die Parteien und Geschäftsleute von Günzburg eine Gegenaktion mit verschiedenen Ständen, Fahnen, Plakaten und Musik gestartet. Das Parkhaus in Günzburg wurde für Besucher gesperrt.

  • Bayern
  • Günzburg
  • 07.06.08
Politik
Oskar Lafontaine in Bäumenheim
6 Bilder

Oskar Lafontaine in Bäumenheim

“Was kann eine Gemeinde zur sozialen Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft beitragen?” Oskar Lafontaines Argumentation vor seinen zahlreichen Zuhörern in der Schmutterhalle kulminierte in einer ebenso einfachen wie klaren Prämisse: “Eigentlich geht es um Artikel 1 des Grundgesetzes, es geht um die Würde des Menschen!” Vielleicht beruht die enorme Popularität der Linken auch darauf, dass etablierte Parteien zu oft im politischen Alltag vergessen, dass keine geringere Aufgabe Staat und...

  • Bayern
  • Donauwörth
  • 21.02.08
  • 1
Politik
Die Linke in Bäumenheim

"Soziale Gerechtigkeit!" - Konstitution der Linken in Bäumenheim

Assoziierst Du mit Politik spontan "soziale Gerechtigkeit"? Gewiss, es ist irgendwie modern in letzter Zeit wieder geworden, von sozialer Gerechtigkeit zu sprechen - aber ehrlich: Politik steht (leider) für viele Menschen in unserer Republik n i c h t für soziale Gerechtigkeit. Viele sehen seit Schröder in jeglicher Reformpolitik wachsende Belastungen für die Bürger: eine neue Reform - wieviel wird sie mich m e h r belasten (finanziell)? Diese Formel hörte ich nicht selten, wenn Reformpolitik...

  • Bayern
  • Donauwörth
  • 26.08.07
  • 22
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