Große Koalition

Das in Bayern fast alles besser ist dürfte hinreichend bekannt sein und nur CSU-Politiker erklären das ständig wieder. Damit es aber auch für die CSU so bleibt, hat diese Partei jetzt reichlich zu tun und sollte sich selbst vorübergehend vollständig auf Bayern konzentrieren! In der Bundespolitik wäre es nun wirklich an der Zeit, dass eine Koalition gebildet wird, die wirklich konstruktiv zum Wohle Deutschlands zusammenarbeiten kann. Das wäre eine Koalition aus CDU, SPD und Bündnis 90 die...

Orginal Text des heute veröffentllichten Koalitionsvertrages: Zum 1. Januar 2015 wird ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro brutto je Zeitstunde für das ganze Bundesgebiet gesetzlich eingeführt. Von die- ser Regelung unberührt bleiben nur Mindestlöhne nach dem AEntG. Tarifliche Abweichungen sind unter den folgenden Bedingungen möglich: • Abweichungen für maximal zwei Jahre bis 31. Dezember 2016 durch Tarifverträ- ge repräsentativer Tarifpartner auf Branchenebene • Ab 1....

SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte auf dem SPD-Parteitag am Samstag in Leipzig erklärt: "Ohne einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro werde es keine Große Koalition geben. Wir sind nicht zum Nulltarif zu haben!" Ein Tag später wird aus den Koalitionsverhandlungen berichtet: Mindestlohn-Konzept steht In Deutschland soll künftig eine kleine Kommission aus Arbeitnehmern, Arbeitgebern und Experten jährlich über die Höhe eines Mindestlohns entscheiden! Über den Beginn (2016?), die Starthöhe und...

Da staunt der Fachmann und der Laie wundert sich! "Der SPD-Vorstand will Koalitionen mit der Linkspartei nicht mehr ausschließen. Ein entsprechender Antrag soll am Donnerstag auf dem Parteitag eingebracht werden." Jo wo sain mir denn? Im Tollhaus! Erst verbiegt man sich das eigene Rückrat das es kracht. Dann schmeißt alle guten Vorsätze und Wahlsprechen über Bord. Anschließend verhandelt man mit dem "geliebten Feind" und riskiert lieber eine Spaltung der eigenen Partei, als die Große Koalition....

"Gemeinsamer Vorschlag von Union und SPD: Volksabstimmungen sollen kommen" Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Volksabstimmungen-solle... Im Artikel 20 des Grundgesetzes steht: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ... ausgeübt. Sollten die Politiker in Berlin das nach Jahrzehnten endlich mal gelesen haben? Ich glaube kaum, das man bereit ist den Volke "aus Maul zu schauen" oder ihm Selbstbestimmung zuzugestehen. Nein es wird darum gehen, die eigene...

Nach den Berichten aus den Koalitionsverhandlungen von SPD und Union sollen künftig ganze Industriezweige wieder komplett die Umlage zur Ökostrom-Förderung zahlen. Endlich, meint man, sind sie zur Vernunft gekommen. Endlich müssen alle zahlen, auch die Strom-Großverbraucher. Endlich Schluß mit den teils unsinnigen Ausnahmen, die Otto-Normalstromkunde mit bezahlen muss. Nachtigall ich hör dich trapsen. Seit wann wird den der Bürger entlastet und die Industrie und Wirtschaft belastet? Da kann was...

Wenn man die Berichterstattung der deutschen Medien betrachtet, ist schon alles ausgemacht und klar. Es geht nun noch um Details, die Posten sind vergeben, die Linie stimmt. War da nicht noch was? Wahlversprechen und so? Wollte man nicht einen Politikwechsel? Was jetzt passiert ist ein großer Bluff der über Monate aufgebaut wird und der bis zum Mitgliederentscheid der SPD aufrecht erhalten werden muß. Erstens: Zeit schinden. Lange kann keiner mit geballter Faust rumlaufen. Irgendwann ist der...

Nun ist es raus (aber nicht überraschend). CDU/CSU und SPD wollen eine große Koalition. Wahlkampf vorbei, Wahlversprechen und Kanzlerkandidat abgelegt. Und bei den "Sondierungsgespächen" hat man sich erst mal zusammengekuschelt. Was jetzt kommt ist ein Meisterstück der Veralberung von Volk und Parteimitgliedern der SPD. Zuerst wird man Vermeidbares (Große Koalition) als Unausweichliches darstellen. (so als gäbe es keine Alternativen) Danach wird man alle einschwören, das Erreichte nicht zu...

Im Gersthofener „Cafe Steiner“ fand sich am 20.07.2007 der Bundestagsabgeordnete, Vorsitzende des Finanzausschusses und CSU-Mitglied Eduard Oswald zu einem gemütlichen Gespräch ein. Der Vertreter der Landkreise Augsburg und Aichach-Friedberg ließ es sich nicht nehmen, bei einem zünftigen Weißwurstfrühstück über seine Tätigkeiten, seine Ziele sowie seine Ansichten zu plaudern und ab und zu kleine Geschichten aus seinem Leben als Politiker zu berichten. Gemäß seinem Motto „Man muss Deutschland...