Flüchtlingsgipfel

Gestern war der Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern. Die Kommunen waren nicht vertreten, obwohl gerade aus ihnen in letzter Zeit die Hilferufe immer lauter wurden. Sie seien kaum mehr in der Lage, die Unterbringung und Versorgung der Schutzsuchenden zu stemmen, wenn man den Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen sowie den Landräten und Landrätinnen glauben kann. Den Kommunen geht es dabei weniger um die grundsätzliche Ausrichtung der Asylpolitik als vielmehr um pragmatische Unterbringungs-...

https://de.wikipedia.org/wiki/Nancy_Faeser Nach dem letztwöchigen Flüchtlingsgipfel, zu dem Innenministerin Nancy Faeser (SPD) eingeladen hatte, und den Bundeskanzler Scholz (SPD) interessanter Weise ausließ, obschon hochbrisant, platzte sichtlich das durch solche Gipfel angestrebte Harmonietheater und Kommunalvertreter beschwerten sich unmittelbar nach Ende des Gipfels vor den Cameras der Medien über ergebnisloses Gerede, über bedeutungsloses Wortgeklingel, ein anderer verließ laut schimpfend...

Politik ist ein schwieriges Geschäft, und viele Politiker wissen sehr wohl, dass sie oftmals der Realität und ihren Erfordernissen hinterher hinken. Aber wenn man ihren Interviews lauscht, so vermitteln sie nicht den Eindruck eines solchen Eingeständnisses. Allein wenn ich heute angesichts der erheblichen Probleme der Kommunen mit der Aufnahme von Flüchtlingen, momentan hauptsächlich aus der Ukraine kommend, die von Landräten unverblümt geschildert werden, unserer Bundesinnenministerin Nancy...

Nach den bekannten Vorkommnissen in Flüchtlingsheimen in NRW hatte Ministerpräsidentin H. Kraft zum NRW - Flüchtlingsgipfel nach Essen eingeladen. Anders als bei anderen Gipfeln gab es konkrete Ergebnisse. Die Flüchtlingshilfe soll in NRW verbessert werden und die Kommunen durch das Land NRW finanziell entlastet werden. Wie das konkret aussieht, kann man in dem anhängenden Link lesen. http://gruene-fraktion-nrw.de/aktuell/sliderdetail...