Link in neuem Fenster öffnen Hier geht es direkt zur Wohnoase - Entdecken Sie aktuelle Trends und Tipps

Christian Lindner

Beiträge zum Thema Christian Lindner

Nach Ort filtern
Berlin Düsseldorf
Nach Schlagwort filtern
Freie Wähler
Politik

Zu absichtlich gestörten Wahlkampfveranstaltungen: Wie werden sie besser geschützt?

Am 13. Mai haben Besucher mit Trillerpfeifen und sehr lautem Protest eine Wahlkampfveranstaltung von Bündnis 90 / Grüne und die Rede von Wirtschaftsminister Robert Habeck im Hofgarten gestört. Am 14. Mai haben einige Dutzend Störer eine Wahlkampfveranstaltung der FDP und die Rede von Bundesfinanzminister Christian Lindner mit worten wie „Kriegstreiber“ und „Lügner“ gestört. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt diesbezüglich in der Ratsversammlung am Donnerstag, 1.) Wie konkret werden...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 18.05.22
Politik
Die Bundesregierung und der neue Finanzminister Lindner (FDP) betreibt nach Meinung der FREIEN WÄHLER eine "verfassungsrechtlich bedenkliche Zweckentfremdung" der Corona-Hilfen. Die FW fordern stattdessen die Finanzierung staatlicher Fonds für den Mittelstand und die Gastronomie.

Freie Wähler kritisieren Lindner (FDP): "Corona-Hilfen werden zweckentfremdet!"

Das Bundeskabinett hat am Montag einen umstrittenen Nachtragshaushalt u.a. für milliardenschwere Investitionen in den Klimaschutz auf den Weg gebracht und dafür bislang noch nicht abgerufene Corona-Hilfsgelder eingeplant. Vertreter der Partei Freie Wähler in NRW sehen darin eine unsachgemäße Zweckentfremdung von Steuermitteln: „Das ist eine verfassungsrechtlich bedenkliche Umschichtung von Finanzmitteln, die eigentlich für die Entschädigung von Unternehmen gedacht waren, die in der...

  • Berlin
  • Berlin
  • 14.12.21
  • 2
  • 1

Ähnliche Themen

Europa CDU Handwerk-Düsseldorf Finanzen Hannover entdecken Handwerkskammer Düsseldorf Bündnis90/Die Grünen Demonstration Radfahren St. Barbara-Kirche Christlicher Glaube Musik-Szene
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen