Kostenfallen im Internet: Verbraucherschutz soll gestärkt werden

Das Internet: Ein großes, oftmals kostenloses Nachschlagewerk. Schnell mal eine Route berechnet, ein Rezept ausgesucht oder ein als Freeware bekanntes Softwareprogramm downgeloaded. Und dann flattert eine Rechnung ist Haus. Man habe ein kostenpflichtiges Abo abgeschlossen. So um die 96 Euro liegen oftmals die Preise der Anbieter. In den meisten Fällen ist ein Zwei-Jahres-Vertrag angegeben. Viele Nutzer sind verunsichert, ob man "auf die Schnelle" was übersehen hat und zahlen. Spätestens, wenn nach der nicht gezahlten Rechnung ein weiteres Schreiben einer Inkasso-Firma eintrudelt und dort auch schon mal vorformuliert eine Klageschrift mitgesendet wird.

Können mehr als 5 Millionen Menschen in Deutschland aber wirklich so fahrlässig bzw. nachlässig sein? Oder handelt es sich vielmehr um ein Geschäftsmodell ( auf Grundlage von gewerbsmäßigen Betrug )? Schon lange haben Verbraucherschutzzentralen die Forderung aufgestellt, dass solche kostenpflichtigen Angebote klar zu erkennen sein müssen.

Am Mittwoch ( 24.08.2011 ) hat das Bundeskabinett einen Entwurf für ein Gesetz " zum besseren Schutz von Verbrauchern vor Kostenfallen im elekronischen Geschäftsverkehr" beschlossen. Es handelt sich dabei um die sogenannte "Button"-Lösung. Demnach muss der Nutzer mit einem Klick ausdrücklich bestätigen, dass er die klar angezeigten Vertragsbedingungen ( Preis, Lieferkosten, Mindestlaufzeit von Verträgen, etc). akzeptiert. Die Beweislast für den Vertrag trifft zudem den Unternehmer.

Damit wären die rechtlichen Rahmenbedingungen geregelt und das Spiel mit der Angst vorbei.

Der Entwurf muss von Bundestag und Bundesrat noch beraten und verabschiedet werden.

Siehe auch Bericht auf heise-Online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesregie...

Weitere Informationen sind auch unter:
http://www.vz-nrw.de/UNIQ131434328418281/link92193...
eingestellt.

Ein Musterschreiben,falls man in die Kostenfalle geraten ist:
http://www.verbraucher.de/telekomm/index.html

Bürgerreporter:in:

Aniane Emde aus Kassel

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