Wohin mit dem Soli ?
Der Solidartätszuschlag läuft bekanntlich 2019 aus. Wer da glaubt er wird dann
abgeschafft, der ist wohl auf dem Holzweg. Eine so schöne Steuer geben die
Politiker doch nicht auf. Es kommen im Jahr etwa 13,6 Millj. € zusammen. Es wird
von ihnen heute schon spekuliert, was man damit machen könnte. Vorschläge
gibt es viele, aber sie sind auch nicht sinnvoll. Über 10 Jahre kommen so etwa
136 Millj. € heraus. Es würde genügen um die Strassen auf Vordermann zu bringen.
Es müsste das Geld über die Länder an die Kommunen verteilt werden, hier aber
selbstverständlich unter Aufsicht. Sonst stopfen die Kommunen nur ihre Haus-
haltslöcher, die sie aus Unkenntnis der Finanzen verursacht haben. Eine
Strassenausbaubeitragssatzung wäre dann auch nicht mehr notwendig. Es würde
eine soziale Verträglichkeit erreicht und alle wären zufrieden.
Bürgerreporter:in:Hans-Joachim Tilgner aus Barsinghausen |
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