Corona als Zäsur für ein nachhaltiges und gestärktes Europa

Manuela Ripa (ÖDP): „Strikt an ökologischen Zielen ausgerichtete Prioritätensetzung statt klassischer Wirtschaftsförderung“

„Durch das Corona-Virus wird die Europäische Integration auf eine harte Probe gestellt. Innerhalb kürzester Zeit dominierte wieder der nationale Egoismus. In atemberaubender Geschwindigkeit entdeckten die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten wieder ihre Grenzen und schlossen sie kurzerhand. Wo gegenseitige Hilfe gefragt war, kam es zur unmittelbaren Abschottung“, bilanziert die stellvertretende saarländische Landesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Manuela Ripa.

„Dabei können wir die Pandemie nur gemeinsam bekämpfen. Es steht außer Zweifel, dass es sich um eine Bedrohung globalen Ausmaßes handelt, die mitnichten national bekämpft werden kann. Zu sehr haben wir uns in eine globale Abhängigkeit z.B. bei medizinischen Produkten begeben“, betont die ÖDP-Politikerin. Für die internationale Koordinierung braucht es starke Akteure. Die USA, die bei SARS und Ebola durchaus die Rolle eines internationalen Vermittlers gespielt haben, fallen unter Präsident Trump weitestgehend aus. Im Gegenteil, Amerika wird durch die spät zugegebene, aber dann umso stärkere Betroffenheit auf Jahre hinaus mit sich selber beschäftigt sein. „Die EU könnte eine wichtige Rolle bei der globalen Bekämpfung von Covid-19 spielen - vorausgesetzt, wir Europäer finden zu neuer Solidarität.“

Eine Gelegenheit hierzu könnte der Post-Corona-Plan zum Wiederaufbau spielen. Ähnlich dem Marshall-Plan nach dem Zweiten Weltkrieg können von der Aufbauhilfe wesentliche Impulse für eine nachhaltig orientierte Gesellschaft ausgehen. Dies setzt voraus, dass die Mittel jetzt erst recht in Projekte wie den „Europäischen Green Deal“ gesteckt werden. „Wir plädieren dabei für eine strikt auf ökologische Ziele ausgerichtete Prioritätensetzung. Ein Rückfall in klassische Wirtschaftsförderung könnte unsere Bemühungen um eine Begrenzung der Klimaerwärmung um Jahrzehnte zurückwerfen“, so Ripa weiter.

Deswegen kommt es jetzt auf eine eindeutige Weichenstellung in Richtung Klimaschutz ohne Wenn und Aber an. Nur dann wird auch die europäische Industrie bereit sein, ihre Investitionen auf eine nachhaltige Wirtschaft auszurichten. Gleichzeitig müssen wir endlich die Mechanismen erkennen und bekämpfen, die derartige Pandemien befördern, wie z.B. der Handel und Verzehr von Wildtieren, der eindeutig als Quelle einer viralen Übertragung gilt. Hinzu kommt, dass weltweiter Naturschutz, wie der Erhalt bzw. Wiederaufbau von Biotopen, das Risiko künftiger Seuchen verringern wird.

„Corona könnte damit tatsächlich zu einer „Neugeburt“ Europas führen. Statt es kaputt zu reden, sollten wir unser Europa gerade jetzt als Ankerpunkt einer nachhaltigen Gesellschaft stabilisieren“, so Ripa abschließend.

ÖDP Uelzen