Volksvertreter

Wilhelm Neurohr: Nach der Bundestagswahl: Die gefesselte Demokratie? 2

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 06.10.2017 | 38 mal gelesen

Plädoyer für einen koalitionsfreien Bundestag zur Wiederbelebung der parlamentarischen Demokratie und zur Sicherstellung der Gewaltenteilung von Wilhelm Neurohr Derzeit erleben wir nach der Bundestagswahl (mit nunmehr 6 Parlamentsfraktionen) allenthalben eine absurde Diskussion über die Koalitionsfrage im Deutschen Bundestag. Die gewählten Bundestagsparteien stellen uns nach der „Koalitions-Verweigerung“ der SPD vor...

Weltkulturerbe? 4

Echter Realist
Echter Realist | Naumburg (Saale) | am 18.09.2017 | 112 mal gelesen

Unsere Vorfahren haben bewiesen wie eine Stadt aufblüht und leben kann. Wenn ich durch Naumburg gehe, sehe ich nur wie eine ehemalige gut florierende Stadt langsam untergeht! Geschäfte in der Innenstadt geschlossen, Hauswände beschmiert. Ehemalige Gaststätten, Drei Schwäne, verfallen, oder abgerissen,wie das Jacobstor. Die ehemalige Hirschpassage, in den 20iger Jahren Flaniermeile, verrottet und verfällt. Schmutz,...

MINDESTLÖHNE: DER STAAT SIND WIR – WARUM SOLL SICH DER STAAT HERAUSHALTEN? Von Wilhelm Neurohr 2

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 24.11.2013 | 121 mal gelesen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zum Leitartikel vom 23. November zum Thema Mindestlöhne: MINDESTLÖHNE: DER STAAT SIND WIR – WARUM SOLL SICH DER STAAT HERAUSHALTEN? Von Wilhelm Neurohr „Der Staat soll sich bei den Mindestlöhnen heraushalten“ – so lautete die Überschrift des Leitartikels auf der Titelseite vom 23. November. Haben die so zitierten Wirtschaftsvertreter und -lobbyisten, die gegen...

Wilhelm Neurohr: Zehn Gebote für Abgeordnete und „Berufspolitiker“

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 09.09.2013 | 241 mal gelesen

Erstes Gebot: Du sollst dich in Bescheidenheit und im Zuhören üben, denn du hast lediglich eine dienende Funktion auf Zeit für deine Wähler und für das Wohl der Allgemeinheit.. Nicht deine Meinung und deine Person ist wichtig, sondern die Mehrheitsmeinung der Menschen, deren Interessen du zu vertreten hast. Deine eigenen Interessen und Ambitionen haben hinten anzustehen; Vorrang hat der Wählerwille und der...

Lebensversicherung: Bonzen und Poilitamateure 1

Jean-René Reyma
Jean-René Reyma | Gersthofen | am 16.11.2012 | 237 mal gelesen

In der TV-Sendung Monitor am 15.11. erschien ein Bericht über die Auszahlungsbeträge von Lebensversicherungen. Diese Beträge wurden Laut Monitor auf Wunsch des GDV Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. zu Ungunsten der Versicherten mit Zustimmung des Bundestages verändert. Apropos „Zustimmung des Bundestages“: da wagen es zwei Handvoll trauriger Mandatsträger- Gestalten, sog. Volksvertreter, nur...

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Landtag in der Umstrukturierung- Wahlbezug.....

Wolf STAG
Wolf STAG | Essen | am 22.03.2012 | 225 mal gelesen

Gemäß Artikel 40 der nordrhein-westfälischen Landesverfassung hat sich heute im Landtag der Ständige Ausschuss konstituiert. Nach der Auflösung des Landtags am 14. März 2012 hat der Ständige Ausschuss die Rechte der Volksvertretung bis zum Zusammentritt des neuen Landtags zu wahren. Das bedeutet, dass der Ausschuss gegenüber der Landesregierung den Anspruch auf Informationen wahrnehmen kann, um so seiner Kontrollfunktion...

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Alle Macht geht - na von wem denn? - aus... 13

Edgard Fuß
Edgard Fuß | Peine | am 15.02.2012 | 528 mal gelesen

Art 20 (nicht neu) (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer parteipolitisch verwalteter Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke von den Parteien aus. Sie wird vom Volke] in von den Parteien genehmigter Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige...

Definition ´Arbeit´ - Nunmehr offener Brief an Guido Westerwelle 3

Ursula Lange
Ursula Lange | Laatzen | am 03.12.2010 | 391 mal gelesen

Werte MitstreiterInnen, wie ich nach Monaten Abstinenz von ´myheimat´ sehe, geht es hier mehr und mehr um Werbung, positives Denken und rosarote Weltanschauungen (auch ohne Brille, die sich ja bekanntlich nur noch wohlhabende Menschen leisten können). Vor drei Monaten schrieb ich an den Vizekanzler, Außenminister und Vorsitzenden der FDP einen Brief, der (wie vermutet) nicht beantwortet blieb. Im vorderen Teil meiner...

Wieso viele Volksvertreter zu Unrecht kassieren - Abgeordnete und ihre Zulagen 3

H. K.
H. K. | Augsburg | am 21.09.2010 | 304 mal gelesen

ARD - Das Erste - Report Mainz - vom 20.09.2010 - 21.45 Uhr Wer den Beitrag in Report Mainz zum Thema - Warum viele Volksvertreter zu Unrecht neben ihren Diäten - (wie im 1. Filmbeispiel) - von 9.700 EURO noch monatliche Zulagen bis zu 2.000 EURO kassieren verpasst hat, kann sich dies im unten stehenden Link nochmals anschauen. Bereits im Jahre 2000 hatte das Bundesverfassungsgericht diese Praxis als verfassungswidrig...

Politiker wollen zur WM - auf Kosten der Steuerzahler - 4

Waldemar Kiefer
Waldemar Kiefer | Lehrte | am 06.07.2010 | 360 mal gelesen

Es passt zur Grundhaltung einiger Politiker mal wieder die Gunst der Stunde zu nutzen und ihrem Naturell entsprechend, jetzt auf Kosten des Steuerzahlers einen Tripp nach Südafrika zur WM machen zu wollen. Es ist vollkommen ausreichend und richtig, wenn unser Bundespräsident und die Bundeskanzlerin Deutschland vertreten. Die Scheinargumentation, dss der „Völkerverbindende Fussball“ nicht ohne Volksvertreter stattfinden könne,...

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Wer "schmarotzt" denn nun mehr ...? 6

Ewald Eden
Ewald Eden | Wilhelmshaven | am 20.06.2010 | 592 mal gelesen

Politik Wer „schmarotzt“ denn nun mehr …? Ist es derjenige Mitbürger, der nichts – ja, der nicht einmal Arbeit hat, und gerade soviel von der Gemeinschaft bekommt, dass er nicht des Hungertodes stirbt ( von „davon leben können“ zu sagen wäre ziemlich menschenverachtend), oder ist es derjenige, dem für sein Getue in der Sabbelbude von Landtag Monat für Monat (in Niedersachsen zumindest) letztendlich über siebentausend...

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Wagenburg Niedersächsischer Landtag-Politiker ohne Scham und Gespür für das Machbare 4

Bernd Sperlich
Bernd Sperlich | Hannover-Bothfeld | am 09.06.2010 | 534 mal gelesen

Myheimat-Reporter Wolfgang Krentscher sensibilisierte die User-Gemeinde bereits am 20.05., dass es in Bälde zu einer Diätenerhöhung kommen könnte. Jetzt haben sie es tatsächlich getan. Einen Tag nach den einschneidenden Sparbeschlüssen der Bundesregierung setzten sich die niedersächsischen Abgeordneten auf ihre Bänke und erhoben die Hand für eine saftige Diätenerhöhung. Unglaublich dieser Vorgang, der letzte Funken Anstand ...