TTIP & CETA

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CETA - Die EU-Kommission will unbedingt den Investorenschutz! 13

Erster Geschichtenerzähler
Erster Geschichtenerzähler | Berlin | am 30.10.2016 | 58 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Heute wollen die EU-Staaten dem Abkommen zustimmen: Ceta soll am heutigen Sonntag unterschrieben werden. Entgegen allen öffentlichen Bekundungen, kann man aus diversen Dokumenten schließen, dass Kanada ohne großes Tamtam auf den Investorenschutz verzichtet hätte. Doch die EU-Kommission will das nicht? Hatte man zuvor nicht angeblich hart verhandelt die privaten Schiedsgerichte gegen öffentliche Wirtschaftsgerichte...

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Gewerkschafter aus Lehrte demonstrierten in Hamburg gegen Ceta

Reinhard Nold
Reinhard Nold | Lehrte | am 18.09.2016 | 21 mal gelesen

Gewerkschafter aus Lehrte demonstrierten in Hamburg gegen Ceta Klares Signal an SPD-Parteikonvent und EU-Handelsministerkonferenz Lob für die Stellungnahme des SPD-Bundestags- und Wahlkreisabgeordneten Dr. Matthias Miersch 20 Gewerkschafter aus Lehrte protestierten am vergangenen Samstag (17. September 2016) in Hamburg mit 65 000 weiteren Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA....

CETA und TTIP - Freihandelsabkommen, wessen Freiheit? 2

Ingeborg Steen
Ingeborg Steen | Moormerland | am 13.09.2016 | 60 mal gelesen

Auf Wunsch weitergereicht: Großdemos in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart! In wenigen Wochen will die EU-Kommission Fakten schaffen und CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, unter Dach und Fach bringen. Zugleich sollen die Verhandlungen zu TTIP in die heiße Phase gehen. Deshalb wollen wir unseren Protest weiter verstärken: Am Samstag, den 17. September werden wir mit Demonstrationen in...

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Grüne machen mobiler: MdB Kindler setzt sich für Brücken und Lärmschutz an Neustadts Bahnlinien ein

Uwe Lötzerich
Uwe Lötzerich | Neustadt am Rübenberge | am 25.08.2016 | 108 mal gelesen

Neustadt am Rübenberge: Bahnhof | Für einen raschen Bau von Straßenbrücken statt Schranken und einen umfassenden Lärmschutz an der Bahnstrecke Rotenburg-Hannover im gesamten Neustädter Stadtgebiet will sich der Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90 / Die Grünen, Sven-Christian Kindler, einsetzen. Das sagte der haushaltspolitische Fraktionssprecher den Neustädter Grünen zu. Gemeinsam mit den Orts- und Stadtratskandidaten Steffen Schlakat (Neustadt), Dr....

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Wilhelm Neurohr: Offener Brief an den CDU-Landesvorsitzenden NRW Armin Laschet - Haltung zur CETA Parlamentsbeteiligung 2

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 04.07.2016 | 29 mal gelesen

Sehr geehrter Herr Laschet, den Pressemeldungen der letzten Tage entnehme ich, dass Sie die politische (und rechtlich fragwürdige) Auffassung der EU-Kommission teilen, dass bei CETA eine Beteiligung der Nationalparlamente nicht erforderlich sei. Sie halten die Zustimmung des EU-Parlamentes und der Nationalregierungen für ausreichend, da es sich angeblich "um ein reines Handelsabkommen" handeln würde. Ähnlich hatte sich...

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Gewerkschafter aus Lehrte demonstrierten in Hannover gegen TTIP

Reinhard Nold
Reinhard Nold | Lehrte | am 24.04.2016 | 31 mal gelesen

Bekanntheitsgrad des Freihandelsabkommen steigt und kritische Töne dominieren 20 Gewerkschafter aus Lehrte protestierten am Vortag (23. April 2016) des Treffens zwischen US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Messe in Hannover, mit 90.000 weiteren Menschen unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“, gegen die Freihandelsabkommen. „TTIP und CETA gefährden...

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Demo gegen geschminkte Profitgier / Obama und Merkel kommen: TTIP und CETA stoppen!"

Reinhard Nold
Reinhard Nold | Hannover-Nordstadt | am 19.04.2016 | 1908 mal gelesen

Hannover: Opernplatz | DGB und ver.di rufen für Samstag, 23.04.2016 zur Demo in Hannover auf: "TTIP & CETA stoppen! Demo gegen Freihandelsabkommen zu Obama-Besuch in Hannover Mit einer Großdemonstration anlässlich des Besuchs von US-Präsident Barack Obama in Hannover wollen die Gewerkschaften zusammen mit vielen Organisationen, Kulturschaffenden, Verbraucher- und Umweltschutzverbänden gegen das geplante Freihandelsabkommen der EU...

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ÖDP: Asyl ist ein Akt der Menschlichkeit 4

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 15.04.2016 | 27 mal gelesen

Bundesparteitagsdelegierte legen Schwerpunkt auf Beseitigung der Fluchtursachen „Eine wirkungsvolle Flüchtlingspolitik muss an der Wurzel ansetzen, also zur Beseitigung der vielfältigen und historisch differenziert zu sehenden Fluchtgründe beitragen“, so Dr. Hermann Schweiger, Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Der praktizierende Allgemeinarzt zeigt sich sehr zufrieden mit dem...

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Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel! 3

Greenpeace Hannover
Greenpeace Hannover | Hannover-Mitte | am 15.03.2016 | 97 mal gelesen

Hannover: Opernplatz | Die Hannover Messe 2016 wird zusammen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama eröffnet: Ihr Ziel ist es, die TTIP-Verhandlungen gemeinsam voranzubringen. Doch das Handels-und Investitionsabkommen der EU mit den USA droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Ebenfalls in diesem Jahr will die Europäische Kommission das CETA-Abkommen mit Kanada dem Rat und dem Europäischen Parlament zur...

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TTIP/CETA - Was bringt TTIP? Das Handelsabkommen auf dem Prüfstand 6

Beate Rühmann
Beate Rühmann | Berlin | am 02.02.2016 | 119 mal gelesen

Berlin: Bundesregierung | Eine Einsicht in die Dokumente? Ein Hohn, was das auf der politischen Bühne abläuft. Mehr Arbeitsplätze? nein! Gut für Verbraucher? nein! Gut für Wirtschaft? nur für wenige! Eine interessante Sendung zu diesem Thema mit Blick auf Wirtschaft und Verbraucher. hier die Sendung CETA ist bereits abgehandelt!

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Neoliberale Politik führt zu dramatischer Ungleichheit 3

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 18.01.2016 | 64 mal gelesen

ÖDP: TTIP & Co verschärfen Problematik Ein aktueller Bericht der Entwicklungshilfeorganisation Oxfam zeigt: Die soziale Ungleichheit nimmt weltweit dramatische Auswüchse an. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich in verantwortungsloser Weise! Besonders einprägsam ist die Tatsache, dass 62 der reichsten Einzelpersonen der Welt genauso viel besitzen wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung. Für die Bundesvorsitzende...

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Wir sind doch nicht bekloppt,TTIP u CETA wird gestoppt. 22

Ingeborg Behne
Ingeborg Behne | Berlin | am 12.10.2015 | 219 mal gelesen

Berlin: Siegessäule | Unser Bus hielt am ehemaligen Güterbahnhof.Das hatte ich nicht erwartet,als wir ankamen standen schon viele Busse,wir mußten uns eng anschließen.Dann ging es mit Spruchbändern,Pfeifen,Pauken usw in Richtung Bahnhof ,wo wir uns dann alle trafen,man wurde von der Menschenmenge weitergeschoben.Von unserem Bus sah man keinen mehr.Es war die größte Demonstration gegen das Freihandelsabkommen mit Kanada u.USA.Es wird gefordert das...

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Gewerkschafter aus Lehrte, Burgdorf und Sehnde demonstrierten in Berlin gegen TTIP

Reinhard Nold
Reinhard Nold | Lehrte | am 12.10.2015 | 181 mal gelesen

Erste Reaktionen auf den Protest gegen TTIP, dennoch keine Entwarnung 74 Gewerkschafter aus Lehrte starteten am letzten Samstag um 8:30 Uhr in Lehrte, um an der Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP teilzunehmen. Zu der Demonstration hatte ein Bündnis aus Gewerkschaften, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen sowie Kulturschaffenden aufgerufen. Der DGB-Ortskartellvorsitzende Reinhard Nold sagte: „Mit der...

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„Ein spektakulärer Tag für unsere Demokratie und eine Sternstunde der europäischen Bürgerbeteiligung!“

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 06.10.2015 | 49 mal gelesen

Schimmer-Göresz jubelt über 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz (rechts) auf einer Demonstration gegen TTIP, CETA und TiSA. Bild: ÖDP Bundespressestelle. Nachdem das Bündnis Stop TTIP heute die 3 Millionen Unterschriftenmarke bei der selbst organisierten Europäischen Bürgerinitiative (EBI) geknackt hat, zeigt sich die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen...

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“TTIP – ein Jahrmarkt der Möglichkeiten”. Aufklärung und Protest in Recklinghausen NRW (Fotos) 1

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 03.10.2015 | 63 mal gelesen

… am 2. Oktober auf dem Altstadtmarkt. Recklinghäuser Initiativen und Organisationen klärten an Infoständen und mit Sketsches über die neoliberalen Freihandelsabkommen zwischen Europa, den USA und Kanada auf und riefen zur Teilnahme an der zentralen Demonstration am 10. Oktober in der Bundeshauptstadt auf.

Öffentlicher Stammtisch der AfD

Annemarie Tschense
Annemarie Tschense | Donauwörth | am 25.09.2015 | 194 mal gelesen

Donauwörth: Zum Jonny | Die Alternative für Deutschland (AfD), Kreisverband Donau-Ries-Dillingen, lädt zum öffentlichen Bürgerstammtisch am Dienstag, 29. September 2015, 19 Uhr in die Gaststätte "Zum Jonny" in 86609 Donauwörth, Kapellstraße 29 ein. Geplante Themen sind a) Informationen zu TTIP, CETA ..... b) Bericht zum Funktionärstreffen der AfD Bayern am 20.09. in Ingolstadt c) Bericht zum Schwabentreff am 24.09. in Landsberg d)...

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DGB ruft zur Demo auf: "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!"

Reinhard Nold
Reinhard Nold | Berlin | am 13.09.2015 | 104 mal gelesen

Berlin: Brandenburger Tor | Die Gewerkschaften demonstrieren zusammen mit vielen Organisationen, Kulturschaffenden, Verbraucher- und Umweltschutzverbänden am 10. Oktober 2015. in Berlin. Busse fahren auch ab Lehrte. Das Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) gerät nicht aus den Schlagzeilen. Zuletzt gab es wieder Verwirrung um die Transparenz der Verhandlungen: Die EU-Kommission wollte Berichte nicht mal mehr an verantwortliche Politiker der...

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Aufruf zur Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 13.09.2015 | 43 mal gelesen

TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel! Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen! Wir treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf...

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DGB-Sommerfest mit Kundgebung in Bad Lauterberg

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 10.09.2015 | 259 mal gelesen

Bad Lauterberg (dgb). Trotz des eher widrigen Wetters konnte der DGB-Kreis- und Ortsverbandsvorsitzende Klaus Richard Behling, anlässlich des durch den DGB-Kreisverband Osterode durchgeführten gewerkschaftlichen Sommerfestes, zahlreiche Gewerkschaftler und Gäste begrüßen. Außer den vollzählig erschienen Mitgliedern des DGB-Kreisvorstandes fanden sich auch, um Wenige zu nennen, Walter Ziegler, als Vertreter des GEW-Vorstandes...

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TTIP - CETA - Tisa 2

Michael Pöllath
Michael Pöllath | Barsinghausen | am 09.09.2015 | 88 mal gelesen

Barsinghausen: Naturfreundehaus | Mehr als 40 interessierte Gäste diskutierten über die Folgen der geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA. "Die Folgen des Freihandels, die wir jetzt in Europa durch den europäischen Binnenmarkt erleben, werden durch die transatlantischen Freihandelsabkommen noch verstärkt. Erhöhte Konkurrenz und Deregulierung sind die Folge. Die Milchbauern spüren gerade die Folgen dieser Deregulierung", erläutert Dr. Patrick...

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Der blanke Hohn - "Die transparentesten Verhandlungen aller Zeiten" 1

Petra Schlag
Petra Schlag | Marburg | am 31.08.2015 | 56 mal gelesen

Wenn das "die transparentesten Verhandlungen aller Zeiten"* sind, dann sagt dies sehr, sehr viel über alle vergangenen Verhandlungen der EU und dessen Kommission aus. http://blog.campact.de/2015/08/ttip-und-die-tabakkonzerne-buerger-werden-im-dunkeln-gelassen/ Ich frage mich, wie viele Jahre müssen eigentlich noch ins Land gehen, bis die Menschen endlich diesem (sorry mir fällt da spontan keiner passenderes Wort zu ein)...

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10.10.2015 - Demonstration in Berlin "TTIP und CETA stoppen!" 1

Lothar Büch
Lothar Büch | Berlin | am 29.08.2015 | 235 mal gelesen

Berlin: Hauptbahnhof | Der BUND ruft als Bundesverband des BN auf: Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen! Weitere Informationen zur Groß-Demo Für einen gerechten Welthandel!

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Schluss mit der Geheimniskrämerei!

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 15.08.2015 | 63 mal gelesen

Aus dem Archiv ÖDP Niedersachsen Ohne detailliert auf die geplanten Freihandelsabkommen eingehen zu wollen und aufgrund der unerträglichen Geheimniskrämerei zu können, ist das Vorgehen der EU-Kommission 11symptomatisch für das, was heute wie gestern unter Politik verstanden wird, was Politiker meinen, mit ihren Wählern machen zu dürfen und, viel schlimmer, was sich Wähler gefallen lassen. Dabei ist es zunächst völlig egal,...

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ÖDP: CETA bis Ende Juli unterschriftsreif?

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 01.08.2015 | 78 mal gelesen

Umstrittener Investorenschutz (ISDS) könnte durch CETA im Schatten von TTIP kommen ÖDP-Mitglieder demonstrieren gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen. Erstaunt reagiert die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Gabriela Schimmer-Göresz, auf die Ankündigung der EU-Handels-Kommissarin Cecilia Malmström, wonach sie bis Ende Juli das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA)...

Wilhelm Neurohr: Bertelsmann als TTIP-Strippenzieher

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 26.05.2015 | 102 mal gelesen

Die Machenschaften des einflussreichsten TTIP-Lobbyisten und seiner Netzwerke Übersicht: • Die Machenschaften des einflussreichsten TTIP-Lobbyisten und seiner Netzwerke • Bertelsmann als Treiber von TTIP und die getriebenen deutschen Politiker • Bertelsmann und der Transatlantische Wirtschaftsrat TEC zur TTIP-Vorbereitung • Bertelsmann-Strategiepapier zur Veränderung der TEC-Entscheidungsstrukturen • Bertelsmann...