Streupflicht (5)
Günzburg: Rathaus, Günzburg | Stadtverwaltung erinnert an geltende Regeln zu Räum- und Streupflicht
Die Stadt Günzburg ist gewappnet, falls Schnee fällt: Die Salzlager sind gefüllt, die Räumfahrzeuge stehen bereit. Doch auch Anwohner müssen ihrer Räum- und Streupflicht nachkommen. Deshalb erinnert das Ordnungsamt an die geltenden Regeln zur Räum- und Streupflicht bei Schneefällen oder Eisesglätte.
Demnach sind Anlieger verpflichtet, die Gehbahnen an...
Im Winter streuen immernoch viele zentnerweise Salz auf Gehwege, Garageneinfahrten, Straßen und Plätzen. Auf den großen Durchgangsstraßen mag das ja noch berechtigt sein aber um sich als Hausbesitzer das Schneeräumen zu sparen und dafür Salz streuen, dass ist schon fast kriminell. Räumen und Splitt streuen genügt auch auf Gehwegen. Schließlich können hohe Bußgelder verhängt werden, wenn trotz Verbotes mit Salz gestreut wurde....
Es stand auf keiner Tagesordnung und beherrschte doch den Koalitionsgipfel am Donnerstag in Berlin. Kein anderer als der vorher bei seiner eigenen Partei arg in die Kritik geratene Guido Westerwelle brachte die Lawine ins Rollen. In einer mitreißenden Rede machte er deutlich, wozu Politiker da sind. „Man muss die Bedürfnisse der Deutschen fest im Auge haben!“ „Weg mit der schweißtreibenden Räumungsarbeit bei Schneefall!“...
Leise rieselt der Schnee... Was (nicht nur) die Herzen der Kinder beglückt und von manchem Verkehrsteilnehmer verflucht wird, kann Springer Hausbesitzern oder Mietern bis zu 5000 Euro kosten. Ein Bußgeld in dieser Höhe wird unter Umständen nämlich dann fällig, wenn diese ihrer Räum- und Streupflicht nicht nachkommen und damit gegen die sogenannte Verkehrssicherungspflicht verstoßen.
Grundsätzlich hat eine Kommune für...
Springe: Fußwege im Winter | ...darüber scheinen sich wohl diverse Hausbesitzer nicht im Klaren zu sein.
Fakt ist, das Hausbesitzer den Fußweg im Winter bei Schneefall ab 7:00 Uhr zu räumen haben und auch ggf. abstreuen müssen.
Wenn auch die Stadt ihrer Räum- und Streupflicht in vielen Straße nicht nachkommt, ist das deren Problem.
Das entbindet aber nicht den Hausbesitzer oder den Mieter, der sehr oft per Mietvertrag dazu verpflichtet wird, sich...
