Presserecht

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Presserecht: Wenn es beim Bericht über das Hobby einer Politikerin mal sehr intim wird

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld | vor 1 Tag | 48 mal gelesen

Die Zeiten, als MyHeimat einmal das Portal für Bürgerreporter war, scheinen – jedenfalls ist das mein Eindruck – mehr oder weniger vorbei zu sein. Trotz alledem: Für den einen oder anderen MyHeimatler ist es vielleicht doch noch interessant zu wissen, was man schreiben darf – und was besser nicht. Deshalb hier ein weiterer Beitrag zum Thema „Presserecht“ (oder vielleicht besser Medienrecht). Diesmal geht es um ein Urteil des...

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Fotorecht: Ein Bild von einem Grab kann Rechte der Angehörigen verletzen

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld | am 23.12.2020 | 63 mal gelesen

Darf man im Internet über ein Grab auf einem allgemein zugänglichen Friedhof berichten und auch ein Foto davon veröffentlichen? Diese Frage zog sich über drei Gerichtsinstanzen hin, bevor nun im November der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe das letzte Wort sprach. Gewonnen hat eigentlich keine der Streitparteien so richtig. Befriedigend ist das Urteil auch nicht für Journalisten und Schreiber, die ihre Texte und Fotos im...

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Presserecht: Polizei muss Reportern die Staatsangehörigkeit eines Täters nennen

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld | am 21.10.2020 | 62 mal gelesen

Am 20. September dieses Jahres krachte es am Aegidientorplatz in Hannover. Die Ursache des Unfalles: ein illegales Autorennen. Ein Journalist wollte darüber berichten und fragte die Polizei, welche Staatsangehörigkeit der mutmaßliche Täter denn habe. Doch die Beamten der Polizeidirektion zeigten dem Reporter die kalte Schulter. Bei der Staatsangehörigkeit handele es sich um personenbezogen Daten, meinten sie, eine Auskunft...

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Presserecht: Eine Behörde darf nicht alles in einer Pressemitteilung schreiben

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Zoo | am 30.09.2020 | 37 mal gelesen

Hannover: Mitte | Klar. Wenn Pressemitteilungen einen strafbaren Inhalt haben (etwa Beleidigungen oder üble Nachrede enthalten), dann lässt sich rechtlich gegen sie etwas tun. Aber kann man auch gegen sie vorgehen, wenn einem schllichtweg nur der Inhalt nicht passt? Die Antwort: Ja, wenn sie von einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft stammen und man selbst zwangsweise Mitglied dieser Organisation ist. Das bestätigte jetzt in einem aktuellen...

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Presserecht: Wenn beim Swinger Club das Steuergeheimnis greift

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld | am 03.06.2020 | 41 mal gelesen

Neben Hinweisen zum „Fotorecht“ berichte ich hier auf MyHeimat hin und wieder auch über interessante presserechtliche Entscheidungen.Selbst wer „nur“ als Bürgerreporter unterwegs ist, sollte zumindest in etwa den rechtlichen Rahmen kennen, in dem er sich bewegt. Schließlich ist die Bezeichnung „Journalist“ nicht gesetzlich geschützt und nicht nur angestellten Lohnschreibern bei Verlagshäusern oder Medienanstalten...

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Presserecht: Justizministerium muss Auskunft über Corona-Erlasse geben

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Zoo | am 12.05.2020 | 27 mal gelesen

Hannover: Mitte | Das dürfte wohl auch viele Bürgerreporter interessieren: Ein Journalist hat sich vor dem Verwaltungsgericht Hannover das Recht auf Auskunft gegenüber dem Niedersächsischen Justizministerium erstritten. Die Ministerin muss ihn nun über die „Corona-Erlasse“ aus ihrem Haus informieren. Das haben jetzt die Richter per Beschluss am 12. Mai entschieden. Hinter dem Rechtsstreit stand keine große Zeitung. Der Antragsteller...

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Presserecht: Journalistische Sorgfaltspflichten bei der Berichterstattung 1

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld | am 25.07.2019 | 105 mal gelesen

MyHeimat war dereinst mit einem journalistischen Anspruch gestartet. Es sollte eine Plattform für „Bürgerreporter“ sein. Demokratische Berichterstattung von unten sozusagen. Zwar scheint die MH-Zentrale diesen Anspruch selbst weitgehend aufgegeben zu haben, wenn auf Beanstandungen von Google Berichte zensiert und Fotos gelöscht werden. Deswegen hat der Autor dieser Zeilen seine Berichterstattung über aktuelle Geschehnisse ja...

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Gefährliches Terrain für (Bürger-)Reporter: Wenn über einen Verdacht berichtet wird 1

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld | am 10.10.2018 | 77 mal gelesen

Mitunter erfährt ein Journalist – oder auch ein Bürgerreporter von myHeimat – Dinge, die durchaus berichtenswert und von allgemeinen Interesse sind. Die Sache hat nur einen kleinen Haken: Handfeste Beweise dafür gibt es bislang nicht, alles bleibt im Nebel von Gerüchten und Verdachtsmomenten. Wer hier zur Feder greift, begibt sich auf juristisch anspruchsvolles Terrain. Und zwar immer dann, wenn eine wegen dieses Verdachts an...

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Fotorecht: Bundesverfassungsgericht sieht Verstoß gegen die Pressefreiheit durch Veröffentlichungsverbot für ein Fotos 7

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld | am 28.03.2017 | 116 mal gelesen

Wann muss ein einer Straftat Verdächtiger es dulden, wenn ein Foto von ihm im Rahmen einer Berichterstattung über den Fall veröffentlicht wird? Welche Rechte haben Vorrang, die Pressefreiheit oder das Persönlichkeitsrecht des Fotografierten? Das Bundesverfassungsgericht hat in einem aktuellen Beschluss vom 09. Februar 2017 – 1 BvR 967/15 - nun der Pressefreiheit ein höheres Gewicht zugesprochen und die Waagschale entsprechend...

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Die Sache mit dem Presseausweis 4

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld | am 07.04.2015 | 212 mal gelesen

Myheimat ist der „Blog“ für Hobby-Journalisten. Der Anspruch dieses Portals geht weit über das Veröffentlichen von Rezepten, Blumen- und Tierfotos hinaus. Bürgerreporter sollen direkt „von unten“ berichten, mit ihrer Sicht der Dinge die etablierten Medien ergänzen und ihnen manchmal auch entgegentreten. So war es jedenfalls ursprünglich einmal gedacht. Eine direkte Form des „demokratischen Journalismus“ halt. Werden diese...

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Alles was Recht ist: Wann darf man über Gerüchte schreiben? 5

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld | am 21.05.2014 | 477 mal gelesen

Wer öffentlich über Ereignisse und allgemein interessierende Themen berichtet, macht sich mitunter nicht nur Freunde. Denn es kann immer jemanden geben, dem die Berichterstattung nicht in den Kram passt. Zwar läuft ein professioneller Enthüllungsjournalist stärker Gefahr, mit seinen Berichten anzuecken, ebenso wie Mitarbeiter von Boulevardzeitungen, die den neuesten Klatsch und Tratsch aus dem Leben mehr oder weniger...