Neuregelung

Änderungen bei der doppelten Staatsangehörigkeit in Kraft getreten

Landratsamt Donau-Ries, Pressestelle
Landratsamt Donau-Ries, Pressestelle | Donauwörth | am 19.01.2015 | 122 mal gelesen

Neuregelung der Optionspflicht Bislang mussten sich in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern, die aufgrund eines langjährigen Aufenthaltes der Eltern im Bundesgebiet die deutsche Staatsangehörigkeit zusätzlich zur Staatsangehörigkeit der Eltern erworben haben, zwischen dem 18. und 23. Lebensjahr zwischen der ausländischen und deutschen Staatsangehörigkeit entscheiden. Zum 20.12.2014 ist eine Gesetzesänderung in...

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Rundfunkbeitrag führt zu unzumutbaren Belastungen 4

Heiner Pistorius
Heiner Pistorius | Düsseldorf | am 12.01.2013 | 279 mal gelesen

In einem Statement für das Handelsblatt (7. Januar 2013) kritisiert ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke die Wirkungen des neuen Rundfunkbeitrags auf kleine und mittlere Unternehmen. „Spätestens mit der ersten Beitragsrechnung wird hier wieder sehr viel Unmut erzeugt werden“, sagt Schwannecke und nennt beispielhaft Unternehmen mit zahlreichen Filialen. ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke: „Das neue...

Der süchtige Glimmstengel-Streit 1

Wolf STAG
Wolf STAG | Düsseldorf | am 29.11.2012 | 240 mal gelesen

Düsseldorf: Rauchfrei | Am Nichtraucherschutz scheiden sich die Geister. Den einen reichen die heute geltenden Regeln, die anderen forderten neue. Am Ende beschlossen SPD und Grüne in namentlicher Abstimmung gegen die Stimmen von CDU, FDP, PIRATEN bei 18 abweichenden Stimmen der SPD mit 124 zu 101 Stimmen die von ihnen eingebrachten Neuregelungen (Drs.16/125). Änderungsanträge der PIRATEN (Drs.16/1549, Drs.16/1551, Drs.16/1552) fanden keine...

Neuregelung an Augsburgs Tankstellen - nach 20 Uhr gibt es keinen hochprozentigen Alkohol mehr 2

Promischreiberin xyz
Promischreiberin xyz | Berlin | am 14.09.2011 | 449 mal gelesen

An Augsburgs Tankstellen gibte es eine neue Regelung: Nach 20 Uhr wird kein hochprozentiger Alkohol verkauft. Dieser Regelung können Tankstellenbetreiber zustimmen, müssen sie aber nicht. Ca. die Hälfte hat sich freiwillig dazu verpflichtet. Die Betreiber verkaufen in Zukunft ab 20 Uhr keinen hochprozentigen Alkohol mehr. Dieser Regelung haben sich aber auch viele Tankstellenbetreiber nicht angeschlossen. Diese müssen sich...

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Neuregelung zur Winterreifenpflicht

1. Die seit 04.12.2010 in Kraft getretene Winterreifenpflicht gilt für alle motorisierten Verkehrsteilnehmer auf deutschen Straßen, also auch für Fahrzeuge mit ausländischer Zulassung. Dies bedeutet aber keine generelle Pflicht, das Fahrzeug mit Winterreifen auszurüsten. Wer sein Fahrzeug also bei Schnee und Eis mit Sommerreifen lediglich parkt, hat keine Konsequenzen zu befürchten. Unter winterlichen...

Neuregelung der Winterreifenpflicht

Horst Wehler
Horst Wehler | Troisdorf | am 26.11.2010 | 255 mal gelesen

Sie Verkehrsminister von Bund und Ländern haben sich nun auf eine Neuregelung der Winterreifenpflich geeinigt, da diese immer wieder Fragen aufgeworfen hat. Jedes Auto (außer lediglich geparkte) muss bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch und Eis- oder Reifglätte, Winterreifen haben, auf dem M+S steht oder eine Schneeflocke abgebildet ist. Wer diese Bedingung nicht erfüllt, muss mit einem Bußgeld von 40€ statt 20€...

Wichtige Neuregelungen im steuerlichen Reisekostenrecht ab 2008

. Kanzlei Koenig
. Kanzlei Koenig | Königsbrunn | am 21.04.2008 | 198 mal gelesen

Aufgrund mehrerer Urteile des Bundesfinanzhofs vom 11.5.2005 hat sich die Verwaltung nunmehr mit den Lohnsteuerrichtlinien 2008 entschieden, den Begriff der Reisekosten neu zu definieren. Die Differenzierung zwischen Dienstreise, Einsatzwechseltätigkeit und Fahrtätigkeit wurde aufgegeben. Nunmehr wird für den Abzug von Fahrtkosten, Verpflegungsmehraufwendungen, Übernachtungskosten und Reisenebenkosten als Reisekosten...