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Verfassung

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Demokratie
Politik

Wilhelm Neurohr: „GESCHEITERTER ANGRIFF AUF DIE VERFASSUNG“

Leserbrief an das Medienhaus Bauer zum Verfassungsgerichtsurteil über die Sperrklausel in NRW: „GESCHEITERTER ANGRIFF AUF DIE VERFASSUNG“ Das Landesverfassungsgericht Münster hat dem seltsamen Demokratieverständnis der etablierten Parlamentsparteien im NRW-Landtag glücklicherweise einen Riegel vorgeschoben. Denn das unlautere Ansinnen, ihre Pfründe und Privilegien sowie gewohnten Machtmonopole mit der Einführung einer Sperrklausel von 2,5% für die örtlichen Gemeinderäte und Kreistage dauerhaft...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 23.11.17
  • 1
  • 1
Politik

REICHSBÜRGER - Alte oder neue Bedrohung unserer Demokratie?

Zuerst einmal bin ich weder Sympatisant dieser Reichsbürger noch will ich diese verteidigen. ABER: Fragen darf man schon, was derzeit zu diesem Thema so abgeht. Es gab einen toten Polizisten, der durch einen "Reichsbürger" erschossen wurde. Das ist traurig. Mein aufrichtiges Beileid. Was aber in unseren deutschen Medien so zum Thema "Reichsbürger" erzählt wird macht mehr als mißtrauisch. Kurz zur Geschichte: Es gibt verschiedene Meinungen ob das "Deutsche Reich" fortbesteht und ob die BRD ein...

  • Berlin
  • Berlin
  • 23.10.16
  • 22
  • 1
Politik

Das Ende unserer Demokratie

Wer erinnert sich noch an die Werbekampagne zur Umbenennung des Schokoriegels? Jetzt wird wieder Werbung gemacht – für CETA. Und auch hier gilt: Neuer Name, alte Rezeptur! Lest hier, was dahinter steckt: Mit einer Desinformationskampagne versuchen die EU-Kommission und die Bundesregierung, uns CETA schmackhaft zu machen. Sie behaupten dass CETA in seiner Endfassung keine Gefahr für die Demokratie mehr darstelle, dass demokratische Entscheidungen umfassend geschützt seien. Aber das stimmt nicht....

  • Bayern
  • Ellgau
  • 19.03.16
  • 5
Politik
Pierre Vogel: Leute aus den eigenen Reihen bezeichnen ihn als „Schleimer“ (Screenshot / Spiegel)

Hassprediger Pierre Vogel: So schleimt er sich in die Herzen der Jugend

Verfassungsschutz warnt ! Er macht Witze und schneidet Grimassen, er spricht im lustigen kölschen Dialekt und die Jugend hört ihm zu. Pierre Vogel´s perfide Islamisten-„Show“ lockte am Wochenende gut 1000 Menschen auf den Hamburger Hamburger Dag-Hammarskjöld-Platz, wo der ehemalige Berufs-Boxer zu Themen wie Koran, Afghanistan und Kopftuch-Zwang sprach. Im Schlepptau hatte Vogel mehrere dunkle Gestalten mit Sonnenbrille, deren Identität und Zielsetzung noch völlig unklar ist. Auch hatte nicht...

  • Bayern
  • München
  • 14.07.11
  • 1

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