Kolumne

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit ist eine Agentur der Europäischen Union. Es gibt sie seit dem Jahre 2002. Sie hat ihren Sitz in Parma in Italien. Sie arbeitet alle Bereiche ab, die einen Bezug zur Lebens- und Futtermittelsicherheit haben, einschließlich Tiergesundheit, TIerschutz, Pflanzengesundheit und Ernährung. Die Efsa ist eine nutzlose und überflüssige europäische Organisation. Lange Zeit herrschte diese Meinung in der europäischen Öffentlichkeit vor. Doch dann kam der...

Das Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union war eines der drei Gerichte der EU und bislang das einzige Fachgericht. Es nahm am 12.12.2005 seine Arbeit auf und hatte seinen Sitz in der luxemburgischen Hauptstadt Luxemburg-Stadt. Es bestand aus 7 Richtern mit einer Amtszeit von 6 Jahren. Bei deren Auswahl sollte auf eine geographische Ausgewogenheit und der Vertretung der unterschiedlichen europäischen Rechtssysteme geachtet werden. Das Gericht wurde am 1. September 2016...

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat seinen Sitz in Straßburg / Frankreich. Er überprüft alle Akte der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung der Unterzeichnerstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention daraufhin, ob die Europäische Menschenrechtskonvention verletzt wird. Nur Weißrußland sowie die Vatikanstadt unterstehen nicht der Jurisdiktion. des Gerichtshofes, der 1998 (dauerhaft) gegründet wurde. Der Gerichtshof muß ich in diesen Tagen mit 2 interessanten Klagen...

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte hat ihren Sitz in Wien. Es geht hier beispielsweise um Asyl, Zuwanderung, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, die Rechte des Kindes, Visa und Grenzkontrolle, Diskriminierung aus Gründen des Geschlechts, der Rasse, Religiion, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Orientierung, demokratische Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, den Zugang zur Rechtsssprechung und den Datenschutz bzw. die Informationsgesellschaft. Dicke Luft in...

Das Europäische Institut für Gleichstellungsfragen gibt es seit dem Jahre 2006, als es von einer EG-Verordnung ins Leben gerufen wurde. Seine Arbeit nahm es im Jahre 2007 auf, also im folgenden Jahr. Das Institut hat seinen Sitz in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Seine Aufgabe? Es soll helfen, die Gleichstellung der Geschlechter zu verwirklichen und gegen geschlechtsbezogene Diskriminierung vorzugehen. Dafür soll es Forschungsergebnisse und Informationen sammeln, auswerten und verbreiten....

Der Europäische Ausschuß der Regionen ist der Versammlunh de Regional- und Kommubalverrtreter der Europäischen Union. Er verschafft z. B. Provinzen, Städten und Gemeinden im institutionellen Gefüge der EU Gehör. So können sie ihre Standpunkte zur Politik der EU einbringen, die regionale und lokale Identität bewahren und Vorrechte respektieren. Den Ausschuß gibt ses seit dem Jahre 1994. Helle AUfregung, wenn nicht gar Empörung gab es gestern in der monatlichen Sitzung des Rates der Stadt....