Europa

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit ist eine Agentur der Europäischen Union. Es gibt sie seit dem Jahre 2002. Sie hat ihren Sitz in Parma in Italien. Sie arbeitet alle Bereiche ab, die einen Bezug zur Lebens- und Futtermittelsicherheit haben, einschließlich Tiergesundheit, TIerschutz, Pflanzengesundheit und Ernährung. Die Efsa ist eine nutzlose und überflüssige europäische Organisation. Lange Zeit herrschte diese Meinung in der europäischen Öffentlichkeit vor. Doch dann kam der...

Das Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union war eines der drei Gerichte der EU und bislang das einzige Fachgericht. Es nahm am 12.12.2005 seine Arbeit auf und hatte seinen Sitz in der luxemburgischen Hauptstadt Luxemburg-Stadt. Es bestand aus 7 Richtern mit einer Amtszeit von 6 Jahren. Bei deren Auswahl sollte auf eine geographische Ausgewogenheit und der Vertretung der unterschiedlichen europäischen Rechtssysteme geachtet werden. Das Gericht wurde am 1. September 2016...

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat seinen Sitz in Straßburg / Frankreich. Er überprüft alle Akte der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung der Unterzeichnerstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention daraufhin, ob die Europäische Menschenrechtskonvention verletzt wird. Nur Weißrußland sowie die Vatikanstadt unterstehen nicht der Jurisdiktion. des Gerichtshofes, der 1998 (dauerhaft) gegründet wurde. Der Gerichtshof muß ich in diesen Tagen mit 2 interessanten Klagen...

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte hat ihren Sitz in Wien. Es geht hier beispielsweise um Asyl, Zuwanderung, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, die Rechte des Kindes, Visa und Grenzkontrolle, Diskriminierung aus Gründen des Geschlechts, der Rasse, Religiion, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Orientierung, demokratische Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, den Zugang zur Rechtsssprechung und den Datenschutz bzw. die Informationsgesellschaft. Dicke Luft in...

Das Europäische Institut für Gleichstellungsfragen gibt es seit dem Jahre 2006, als es von einer EG-Verordnung ins Leben gerufen wurde. Seine Arbeit nahm es im Jahre 2007 auf, also im folgenden Jahr. Das Institut hat seinen Sitz in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Seine Aufgabe? Es soll helfen, die Gleichstellung der Geschlechter zu verwirklichen und gegen geschlechtsbezogene Diskriminierung vorzugehen. Dafür soll es Forschungsergebnisse und Informationen sammeln, auswerten und verbreiten....

Der Europäische Ausschuß der Regionen ist der Versammlunh de Regional- und Kommubalverrtreter der Europäischen Union. Er verschafft z. B. Provinzen, Städten und Gemeinden im institutionellen Gefüge der EU Gehör. So können sie ihre Standpunkte zur Politik der EU einbringen, die regionale und lokale Identität bewahren und Vorrechte respektieren. Den Ausschuß gibt ses seit dem Jahre 1994. Helle AUfregung, wenn nicht gar Empörung gab es gestern in der monatlichen Sitzung des Rates der Stadt....

Die Broschüre "Probleme mit der EU? Wer kann Ihnen helfen?" ist kostenlos beim Europäischen Bürgerbeauftragten, 1 Avenue du President Robert Schumann, 67001 Straßburg, Cedex erhältlich. Die Publikation hat einen Umfang von 15 Seiten, hat auch eine ISBN und ist Ende der 2010er Jahre erschienen, also relativ aktuell. Unabhängig von konkreten Personen werden europäische Institutionen wie der Bürgerbeauftragte, Kommission, der Petitionsausschuß des Europäischen Parlaments, der Europäische...

Die Bundeszentrale für politische Bildung, Adenauerallee 86, 53113 Bonn, gibt die Quartalszeitschrift "Informationen zur politischen Bildung" heraus. Einzelhefte sind dort genauso erhältlich  wie ein kostenloses Abonnement. Die ISSN lautet 004-9408. Die Nummer 345 ist im 4. Quartal 2020 erschienen. Der Umfang beträgt 84 Seiten, die Auflage 420.000. "Europäische Union" lautet der Titel. Dr. Otto Schmuck, Prof. Dr. Friedrich Heinemann, Dr. Barbara Lippert und Dr. Melanie Piepenschneider sind die...

Der Bundesrat, 11055 Berlin (Gr0ßkundenanschrift) verschickt auf Anfrage hin die Broschüre "Der Bundesrat und Europa Europa ist auch Ländersache". Auf 40 Seiten gibt sie den Sachstand des Jahres 2020 wieder. Die vorliegende und hier besprochene Hochglanzbroschüre bietet dreierlei. Sie beschreibt Aufbau, Bedeutung und Arbeitsweise des Bundesrates als deutschem Verfassungsorgan. Eine kurze Beschreibung der Geschichte der Europäischen Union und ihrer Organe gehört zum zweiten Teil. Im dritten und...

Essen ist die "Grüne Hauptstadt Europas 2017". Heute Mittag (18. Juni) wurde in Bristol der diesjährige Gewinner im Wettbewerb um den europäischen Titel bekannt gegeben. Nach einem mehrstufigen Auswahlverfahren im Wettbewerb um den Titel konnte die Stadt Essen mit ihrem Konzept die Jury der Europäischen Kommission überzeugen und sich gegen die drei weiteren Finalisten s’Hertogenbosch (Niederlande), Nijmegen (Niederlande) und Umea (Schweden) durchsetzen. Besonders beeindruckt zeigte sich die...

Europäische Kommission: Im Dialog mit der EU Fragen Sie uns, reden Sie mit!; Amt für Veröffentlichungen Luxemburg-Stadt / Großherzogtum Luxemburg 2006; 16 Seiten; ISBN: 92-79-00991-5 Als europäischer Bürger hat man das Recht, zu wissen, was die Europäische Union tut und welche Auswirkungen das auf die Menschen vor Ort hat. Für die EU ergibt sich daraus die Pflicht, die Bürger zu informieren, ihnen zuzuhören und ihre Meinungen und Ansichten zu respektieren, wie es die Inhaltsangabe auf dem...