Koalitionsverhandlungen

Der Konservative Kreis Schwerin fordert die Mandatsträger der CDU auf, die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen im Sinne unserer Ziele zu beeinflussen. Ein „Weiter so“ kann nicht die Lösung der Wahlniederlagen der letzten Jahre sein. Das enttäuschende Ergebnis der CDU muss zu personellen und inhaltlichen Konsequenzen führen. Der Linkskurs der CDU ist gescheitert! Ohne diesen Linkskurs, insbesondere in der Asyl und Migrationspolitik wäre der AfD- Erfolg nicht möglich. Zum wiederholten Male,...

Machtwechsel und Macherhalt oder was machts überhaupt? Ja die Grünen sind nicht viel anders als die SPD, die Vielgescholtene. Wenn es um das Spiel um die macht geht vergisst mman schnell wo man herkam und hinwollte. Anti-Atomkraft? Anti-Kriegsbewegung? Bürgerpartei? Grüne Zukunftspartei? Wo ist man hingekommen oder wozu ist man verkommen? Die Gründer sind nun im Alter, wo man gern konservativ, gut bürgerlich speißt und man nun auch ein paar weiche Tortenstücke mit Sahne abbekommen möchte das...

Wer wird in Zukunft unser Land regieren ? Vor zwei Monaten gingen wir zur Wahl um unsere Landesregierung zu bestimmen. In den Nachrichten ist zu hören, dass CDU und Grüne Koalitionsgespräche führen wollen.

Da staunt der Fachmann und der Laie wundert sich! "Der SPD-Vorstand will Koalitionen mit der Linkspartei nicht mehr ausschließen. Ein entsprechender Antrag soll am Donnerstag auf dem Parteitag eingebracht werden." Jo wo sain mir denn? Im Tollhaus! Erst verbiegt man sich das eigene Rückrat das es kracht. Dann schmeißt alle guten Vorsätze und Wahlsprechen über Bord. Anschließend verhandelt man mit dem "geliebten Feind" und riskiert lieber eine Spaltung der eigenen Partei, als die Große Koalition....

"Gemeinsamer Vorschlag von Union und SPD: Volksabstimmungen sollen kommen" Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Volksabstimmungen-solle... Im Artikel 20 des Grundgesetzes steht: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ... ausgeübt. Sollten die Politiker in Berlin das nach Jahrzehnten endlich mal gelesen haben? Ich glaube kaum, das man bereit ist den Volke "aus Maul zu schauen" oder ihm Selbstbestimmung zuzugestehen. Nein es wird darum gehen, die eigene...

Nach den Berichten aus den Koalitionsverhandlungen von SPD und Union sollen künftig ganze Industriezweige wieder komplett die Umlage zur Ökostrom-Förderung zahlen. Endlich, meint man, sind sie zur Vernunft gekommen. Endlich müssen alle zahlen, auch die Strom-Großverbraucher. Endlich Schluß mit den teils unsinnigen Ausnahmen, die Otto-Normalstromkunde mit bezahlen muss. Nachtigall ich hör dich trapsen. Seit wann wird den der Bürger entlastet und die Industrie und Wirtschaft belastet? Da kann was...

Eigentlich ist diese Zeitung nicht meine Zeitung. Aber manchmal hat sie zumindest die Schlagzeilen. siehe: http://www.bild.de/politik/inland/kindergeld/spd-u... "... Die SPD will das Kindergeld nur für Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen (bis zu 3000 Euro Brutto/Monat) erhöhen ..." "... Derzeit gibt es für das 1. und das 2. Kind jeweils 184 Euro/Monat. Für jedes weitere Kind gibt es bis zu 215 Euro/Monat. ... Auf bis zu 324 Euro pro Kind im Monat soll die Staatsleistung steigen ... "...

Wir haben nun erfahren, das es in Berlin abgesegnet worden ist, das nun die Große Koalition kommen soll, nicht von Gottes, aber von SPD Gnaden her. 10 Punkte möchte die SPD haben, früher nannte man so was Silberlinge, den man für Verrat an der eigenen Sache ehielt. Eigentlich wollte die SPD nie den Mindestlohn. 1.) Als sie noch in Regierungsverantwortung war, hatte sie Diesen abgelehnt. 2.) Als sie in der Opposition war, hatte sie Diesen im Bundestag abgelehnt. Zur Wahl ist sie damit gegangen...