Impfpflicht

zur Meldung „Entwurf für Corona-Impfpflicht im Bundestag gescheitert“ lesen Sie hier ein Statement von Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Die heutige Bankrotterklärung der Ampel im Bundestag zeigt: Die Menschen in Deutschland haben Führung bestellt – und Chaos bekommen. Die Mitglieder der Regierungsfraktionen beantragen das Gegenteil voneinander und scheitern allesamt an sich selbst. Die Ampel führt unser Land in die linksliberale...

Der Entwurf für die Einführung einer Corona-Impfpflicht ist im gescheitert. 378 Abgeordnete haben den Vorschlag für eine Impfpflicht ab 60 Jahre abgelehnt. 296 votierten und neun enthielten sich.. (Gebe hier nur -hoffentlich richtig- wieder, was ich gelesen habe). Tja – das hat der Bundestag nun davon. So viele Abgeordnete braucht kein Mensch oder Land. Vor allem, wenn sie nicht einer Meinung sind. War natürlich nur Spaß … das mit der Einheits-Meinung ,-) Ich persönlich finde es gut, dass aus...

Nachdem eine Impfpflicht für Menschen ab 18 Jahren, von Olaf Scholz und Karl Lauterbach beworben, bereits im Vorfeld ohne Aussicht war, im Bundestag durchzukommen, ging es heute Vormittag um die Abstimmung über eine Impfpflicht ab 60 Jahren. Ein Kompromissvorschlag, der nun aber auch abgeschmettert wurde. Eine heftige Klatsche für die Impfpflichtbefürworter, denen die Zerrissenheit der Ampelkoalition bitter vor Augen geführt wurde. Abstimmungsergebnis zu dem Gesetzentwurf: Ja: 296 Stimmen ...

Bundeskanzler Scholz wollte die Impfpflicht, viele andere auch. Die Coronadiskussion spitzte sich zu. So genannte Spaziergänge folgten. Von Impfpflicht ist inzwischen nichts mehr zu hören, auch nicht von den Spaziergängen. Warum? Dabei steht die Impfpflicht doch immer noch auf der Tagesordnung der beiden bevorstehenden Sitzungswochen des Bundestages in der zweiten Märzhälfte, wird allerdings öffentlich nicht mehr thematisiert. An der Berichterstattung zum Ukrainekrieg kann es nicht liegen, wird...

Nach der angeblichen Nazidemo am Sonnabend den 7.2.2022 , so der O-Ton der Mainstream Medien, in der sich eine "fiese kleine Minderheit", so der Versammlungsleiter Daniel Gurr, eingeschlichen hatte, wird es Konsequenzen für die zukünftigen Schweriner Versammlungen geben.  Das war schon am letzten Montag zu spüren, da der bisherigen "Medienwagen" aus dem Rostocker Umfeld nicht mehr zur Verfügung stand. An diesem Montag war nun nur noch ein Zugfahrzeug nebst Anhänger vor Ort, der dem...

POL-GÜ: Mitteilung zu den Versammlungslagen in der Polizeiinspektion Güstrow Nr.5129435 | 24.01.2022 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Güstrow (ots) - Im Bereich der Polizeiinspektion Güstrow haben am 24.01.2022, in der Zeit von 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr, insgesamt ca. 853 Personen als Gegner der staatlichen Corona-Politik an drei angemeldeten und zwei unangemeldeten Versammlungen teilgenommen. Bei den angemeldeten Versammlungslagen nahmen in Teterow 180, Schwaan 100 und Laage 50 Personen teil....

POL-HWI: Versammlungsgeschehen innerhalb des Zuständigkeitsbereichs der Polizeiinspektion Wismar am 24. Januar 2022 Nr.5129508 | 24.01.2022 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Nordwestmecklenburg (ots) - Die für den heutigen Montag angemeldeten Versammlungen in der Hansestadt Wismar und in Grevesmühlen sowie zwei nicht angemeldete Versammlungen in Grevesmühlen und Gadebusch verliefen aus Sicht der Polizei störungsfrei. Die Versammlung unter dem Motto "Einigkeit und Recht und Freiheit - Für...

POL-SN: Versammlungsgeschehen in der Landeshauptstadt Schwerin Nr.5129472 | 24.01.2022 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Schwerin (ots) - Am heutigen Abend fand eine angemeldete Versammlung unter dem Motto "Freie Impfentscheidung - Keine Spaltung" in Schwerin statt. Nach einer Auftaktkundgebung auf dem Bertha-Klingberg-Platz setzte sich der Aufzug über die Graf-Schack-Allee, Schloßstraße, Marienplatz, Wismarsche Straße in Richtung B.-Bade-Platz in Bewegung. Von dort aus verlief der Aufzug...

POL-GÜ: Mitteilung zu den Versammlungslagen in Gnoien und Bad Doberan Nr.5125792 | 19.01.2022 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Bad Doberan und Gnoien (ots) - Im Bereich der Polizeiinspektion Güstrow haben am 19.01.2022, in der Zeit von 18:00 Uhr bis 19:45 Uhr, insgesamt ca. 514 Personen an einer angemeldeten und einer unangemeldeten Versammlung teilgenommen, um auf diesem Weg gegen die derzeit geltenden Corona-Beschränkungen bzw. gegen die Impflicht zu protestieren. Bei der angemeldeten...

Nr.5125827 | 20.01.2022 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Rostock (ots) - Am 19.01.2022 versammelten sich ab 19 Uhr unangemeldet bis zu 300 Personen auf dem Kirchplatz in Rostock Warnemünde. Unter Begleitung anwesender Einsatzkräfte protestierten die Teilnehmer:innen lautstark gegen die derzeit geltenden Corona-Beschränkungen und eine mögliche Impfpflicht. Nach knapp eineinhalb Stunden erreichte der Aufzug seinen Ausgangspunkt und löste sich auf. Zu Störungen kam es nicht.

POL-SN: Versammlungsgeschehen in Schwerin Nr.5123780 | 17.01.2022 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Schwerin (ots) - Am 17.01.2022 ab 18.00 Uhr fand eine angemeldete Versammlung mit kritischem Bezug zu den Corona-Maßnahmen in Schwerin statt. Der Aufzug begann am Bertha-Klingberg-Platz und setzte sich über die Graf-Schack-Allee, Ostorfer Ufer und Obotritenring in Richtung Bürgermeister-Bade-Platz in Bewegung. Von dort aus verlief der Aufzug weiter über die Wismarsche Straße, den Marienplatz...

Treffen zwischen Bochumer, Gelsenkirchener und Herner FREIE WÄHLER, um sich über die Erfahrungen bei Wahlkämpfen und die anstehende Landtagswahl in NRW am 15.05.2022 auszutauschen. Dabei tauschte man sich extrem motiviert über Wahlkampferfahrungen und Parteistrukturen aus. Gemeinsam beschloss man auch, dass konkrete Planungen zur Landtagswahl 2022 bei einem erneuten, zeitnahen Treffen festgelegt werden sollen. Des Weiteren fanden wir Bochumer FREIE WÄHLER im Anschluss noch deutliche Worte zum...

Achtung kann Spuren von Satire enthalten.  Schwerin, zu einem erneuten Protest traf sich eine kleine Minderheit von Schwerinern auf dem Bertha-Klingberg-Platz , die nach Ansicht des Innenministers von Mecklenburg-Vorpommern Christian Pegel, die Absicht hat, sich zu radikalisieren und die Ordnung des Landes zu Destabilisieren.   Deswegen ist diese kleine Minderheit ja auch vorwiegend mit der ganzen Familie angerückt, hier auch viele Frauen und Kinder, mit widerwärtigen Parolen, die diese noch...

Impfskeptiker = Coronaleugner? Mitnichten. Man kann nicht alle Menschen, die seit Sommer 2020 auf die Straße gehen und gegen die Coronapolitik demonstrieren, über einen Kamm scheren, zu vielfältig und sogar sich widersprechend sind mitunter die Motive und Anliegen der Demonstranten. Die zahlreichen derzeitigen bundesweiten Demonstrationen haben hauptsächlich die in Aussicht stehende Impfpflicht im Fokus. Und die Demonstranten als Vertreter einer gesellschaftlichen Minderheit einzuordnen, dürfte...

Ach, das neue Jahr, was wird es uns bescheren? Die meisten dürften es gar nicht wissen wollen und ziehen sich zurück in ihre kleine Welt. Aber ich befürchte, es wird uns viel Turbulentes bescheren.  Sollte im Zusammenhang mit Corona eine Impfpflicht eingeführt werden, so könnten die Auseinandersetzungen noch giftiger werden, auf unseren Straßen dürfte noch mehr los sein als jetzt schon. Eine Minderheit der Gesellschaft wird sich von der Mehrheit weiter abspalten, und extreme Kräfte werden das...

Nein, nein, nein, eine Impflicht wird es nicht geben!! Unisono erklang dieses Mantra lange Zeit aus den verschiedensten Reihen der Politik. Eine tabuisierte rote Linie, über die es keine Diskussion geben würde. Das war unmissverständlich dem Letzten klar geworden. Und nun? Das Tabu ist vom Tisch gefegt, die Diskussion ist da und deutet auf eine bevorstehende allgemeine Impfpflicht hin. Wortbruch, hallt es durch die Öffentlichkeit. Und die Politik? Sie windet sich und verweist auf die aktuelle...