DIE LINKE

EUNAVFOR ASPIDES Was gibt es neues von der Fregatte HESSEN? Erfreulicherweise nichts. Für einige Journalisten etwas überraschend funtioniert die „veraltete Technik“ zuverlässig und Munition ist nach wie vor in ausreichender Menge vorhanden. Die Frauen und Männer an Bord arbeiten ihre Routinen ab und erledigen unaufgeregt ihren Job. Und das, obwohl sie bald alle tot sind. Zumindest, was die feuchten Träume eines Neusser Stadtverordneten der Partei DIE LINKE angeht. Der Kommunist verdingt sich...

Sie steht auf Listenplatz 3 der Linken zur kommenden Europawahl: Özlem Alev Demirel- Böhlke (DIE LINKE). Hören wir ihr kurz zu: Rede vor dem Europäischen Parlament am 12.06.2023 "Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, merken Sie das eigentlich? Sie diskutieren gerade über den Wiederaufbau der Ukraine, über die eurotransatlantische Integration, während in der Ukraine ein Krieg tobt und während dieser Krieg immer brutalere Ausmaße annimmt und sie diskutieren das, ohne eine einzige...

VERÖFFENTLICHT 7. JULI 2023 · AKTUALISIERT 10. JULI 2023 Plenarrede am 6. Juli 2023 im Rahmen der Beratung des Antrags der CDU/CSU-Fraktion „Den Nato-Gipfel in Vilnius zum historischen Wendepunkt für europäische Sicherheit und transatlantische Lastenteilung machen“ (20/7588). Sevim Dağdelen (DIE LINKE): "Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit dem NATO-Gipfel in Litauen droht eine weitere Eskalation. Allen Ernstes wird nämlich ein Antrag der Ukraine für einen sofortigen NATO-Beitritt...

„Das chaotische „Bäumchen wechsle dich“ der Kölner Ratsfrau Karina Margareta Syndicus ist ein ein Beleg dafür, dass VertreterInnen diverser linker Wählergruppen im Kölner Rat, entweder nur den eigenen Profit, oder eigene Eitelkeiten im Sinn haben. Politische Beständigkeit, oder eine verlässliche seriöse Politik, ist von diesen Leuten nicht zu erwarten. Wer sein Parteibuch oder seine Mitgliedschaft in einer Wählergruppe ohne stichhaltige inhaltliche Begründung einfach wechselt wie Unterwäsche,...

Das würde in der Tat den Sicherheitsinteressen Rechnung tragen. Allerdings nicht den wechselseitigen, sondern nur den russischen. Denn folgt man der kruden linken Idee, müssten Norwegen, Finnland, Estland und Lettland aus der NATO austreten. Wer solche Gedankenspiele ernsthaft veröffentlicht, glaubt auch an die Existenz von rosa Einhörnern. Spinnt man diese Träumerei weiter, müssten wir aber zwangsläufig auch über einen Sicherheitskorridor zwischen den westeuropäischen Staaten und den OVKS*-...

Sevim Dagdelen, DIE LINKE, Mitglied des Bundestags ist bekannt dafür, dass sie es mit der Wahrheit nicht wirklich genau nimmt, wenn es darum geht, die Bundeswehr, die NATO oder die USA zu verteufeln. Als die USA im Dezember beschloss, die Ukraine mit PATRIOT Flugabwehrsystemen zum Schutz sensibler Infrastruktur auszustatten, twitterte Sevim Dagdelen: #Biden setzt auf Sturm: Lieferung der weitreichenden #Patriots mit Ausbildung in Deutschland macht Weg frei für ukrainische Raketenangriffe auf...

Die Linkenabgeordnete Sevim Dağdelen hat über Monate ihre Mandatsträgerbeiträge nicht überwiesen. Parteichefin Wissler hat nun die Verpflichtung betont, die knapp 10.000 Euro Schulden zu begleichen. Wer als Linken-Abgeordneter Diäten bezieht, soll einen Teil davon an die Partei spenden – so sind die internen Regeln. Die Parteivorsitzende Janine Wissler (Linke) fordert nun, die Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen auf, diese sogenannte Mandatsträgerabgabe nachzuzahlen. Denn Dağdelen zahlt nach...

DIE LINKE zur Kommunalwahl Langenhagen am 12. September 2021. RadmobilitätDer ADFC Langenhagen stellt in dieser Serie die Aussagen der Parteien zum Radfahren aus Anlass der Kommunalwahl unkommentiert dar. Der ADFC hatte am 28. Februar 2021 die Parteien in Langenhagen um ihre Wahlaussagen "rund ums 🚲" gebeten. Stellungnahme von DIE LINKE Langenhagen "DIE LINKE kämpft zusammen mit der Klima-und Umweltbewegung für eine soziale und ökologische Verkehrswende. Mobilität ist ein wesentlicher...

Hannoversche Allgemeine, Dienstag 20.12.2016 Der Vorsitzende der Burgdorfer Grünen, Harald Baumgarten, und die Ratsfrau Christine Gross (Die Linke) haben sich vor dem Arbeitsgericht getroffen. Der Grüne hatte die von ihm beschäftigte Linke nach deren Wahl in den Rat gekündigt. Die eingereichte Kündigungsschutzklage endete mit einem Vergleich. Die am 28. September ausgesprochene Kündigung erfolgte fristgerecht zum 31. Oktober. Baumgarten stellte seine Mitarbeiterin im Verkauf zudem mit...

Kommunalwahl in Burgdorf: Wir danken unseren Wählern für ein starkes Ergebnis. Michael Fleischmann, Ratsherr der Partei Die LINKE.Burgdorf, erzielte mit 1196 persönlichen Stimmen die höchste Anzahl, die ein Kandidat in diesem Jahr erreicht hat. Das zeugt von großem Vertrauensbeweis der Wähler. Kein anderer Ratsherr hatte sich in den letzten 5 Jahren so vehement für die Belange der Bürger eingesetzt, wie es Michael Fleischmann tat. Dieses honorierten die Wähler mit ihren Kreuzen an der richtigen...

Mentoringabschlusstreffen von "Politik braucht Frauen" BURGDORF. In kleiner Runde fand am 5. April das Abschlusstreffen "Politik braucht Frauen" in Burgdorf statt. Teilgenommen haben die Mentees Christine Gross und Gundula Brügger sowie die MentorInnen Michael Fleischmann und Simone Heller. Nach dem Rückblick auf den Verlauf des Programms wurde über die Listenaufstellung zur Kommunalwahl im September gesprochen. Der Erfahrungsaustausch streifte auch aktuelle Themen, zum Beispiel die...

Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, fordert nach den Warnungen von DGB-Chef Sommer vor einer Aufweichung des Koalitionskompromisses einen "Neustart für den Mindestlohn". Er erklärt: Der Koalitionskompromiss zum Mindestlohn ist nicht tragfähig. Das ist bestenfalls ein halber Mindestlohn, der zudem bis Anfang 2018 eingefroren ist. Die Streitereien in der Koalition tun das Übrige, um dieses zentrale Vorhaben zu zerreiben. Der GroKo-Mindestlohn ist Murks. Der Koalitionskompromiss ist ein...

Pressemitteilung des DLRG-Bundesverbandes Die DLRG hat sich am vor zwei Wochen auf dem Linken-Europaparteitag in Hamburg präsentiert. In zahlreichen Gesprächen mit Kommunalpolitikern, Landtags- und Bundestagsabgeordneten thematisierten die Vertreter der Wasserrettungsorganisation vor allem die fortschreitende Umwandlung und Schließung von Bädern in Deutschland. „Wir beobachten seit längerem mit großer Sorge, dass immer häufiger die finanziellen Probleme der Städte und Kommunen durch das...

O.K. der eigentliche 3. Teil dieses Films kommt ja erst morgen, Aber wer von euch hat denn am Sonntag diese Sendung gesehen? Raab`s Polit-Show "Absolute Mehrheit" Da bekommt das Wort „Walurne“ für uns als Wähler plötzlich eine ganz neue Bedeutung oder ? Das wir uns daran gewöhnt haben, dass aus mit dem Urnengang, aus Politischen Endscheidungen heraus, im Bundestag meistens nur Bestattungen von Bürgerrechten werden, daran haben wir uns ja schon langsam gewöhnt. Aber bitte, was ist dabei gutes...

Oskar Lafontaine kandidiert nicht für den Parteivorsitz. Schon hören die Auguren das Totenglöcklein für DIE LINKE schlagen. Sie haben sich zu früh gefreut. Ein starkes Team bewirbt sich kollektiv auf dem Parteitag in Göttingen für Führungsaufgaben. Bravo! Hier das Team und seine Presseerklärung von heute Abend Katja Kipping, Katharina Schwabedissen, Caren Lay, Brigitte Ostmeyer, Thomas Nord, Jan van Aken Weil das Wünschen nicht geholfen hat Wir stellen uns zur Wahl In der jetzigen...

Das LINKE Forum Kirchhain hatte am Donnerstag, 15. 12. 2011 zu einer Mitgliederversammluung ins Kirchhainer Bürgerhaus eingeladen an der auch Kreisvorsitzender Jan Schalauske teilnahm. Neben der Diskussion des neuen Parteiprogramms berichtete Stadtverordneter Reinhard Heck aus dem Kirchhainer Parlament. Zentraler Punkt der Veranstaltung war aber die Gründung eines Ortsverbandes der nach dem Willen der Mitglieder „DIE LINKE Kirchhain und Ostkreis“ heißen soll. Die im Anschluss stattfindende Wahl...

Leserbrief an das Zeitungshaus Bauer, Marl: – Von Dietrich Stahlbaum, Recklinghausen – Betr.: Kommentar „Extrem unreif“ *) – Vom 24. Oktober Buchsteiners Kommentar liest sich wie ein von Lobbyisten der Großwirtschaft bestelltes Pamphlet gegen eine junge Partei, die den Mut hat, sich den durch Spenden von Banken und Konzernen gefügig gemachten Parteien und einer ebenso dienstwilligen Regierung entgegenzustellen. Was andere nicht wahrhaben wollen oder verdrängen und verschweigen, was nicht mehr...

Vor zwei Jahren hat das Bundesverfassungsgericht die Arbeitsgemeinschaften aus Agentur für Arbeit und Kommunen, kurz ARGEn für verfassungswidrig erklärt. Bis Ende 2010 muss der Bundestag eine verfassungskonforme Organisation der Arbeitsagenturen beschließen. Die Regionsversammlung ist ebenfalls gefragt, ob in der Region Hannover die ARGE weitergeführt oder die Region die Betreuung und Vermittlung von Erwerbslosen eigenständig als Optionskommune übernehmen wird. DIE LINKE in der Region Hannover...

Die Autoren des Positionspapiers fordern: 1. 1. Die sofortige Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Europa 2. 2. Die sofortige Gründung öffentlicher Rating-Agenturen 3. 3. Die EZB muss ebenso wie eine nationale Notenbank innerhalb der EU die Möglichkeit bekommen, Regierungen Kredite zum Niedrigstzinssatz zu gewähren Die ProtagonistInnen des Instituts greifen in ihrem Papier „Griechenland ist überall" Positionen der SPD, der Grünen, der Linken, von Attac und europäischen...

Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok über die Möglichkeit einer Koalition mit der Partei DIE LINKE nach der kommenden Landtagswahl erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Christa Reichwaldt: „Auch die Partei DIE LINKE schließt eine Koalition nach der kommenden Landtagswahl nicht aus. Voraussetzung dafür ist allerdings ein grundsätzlicher Politikwechsel in Niedersachsen und eine damit einhergehende Abkehr vom neoliberalen Sparkurs der jetzigen...

Gut gefunden in der Fraktion; Für die Versicherten wird es teuer: Union und FDP machen den Weg frei für höhere Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und für unbegrenzte Zusatzbeiträge. Die Arbeitgeber entlässt Schwarz-Gelb aus der Verantwortung. Ihr Anteil liegt bereits unter dem der Versicherten und wird bei 7,3 Prozent eingefroren. Alle künftigen Ausgabensteigerungen müssen allein die Versicherten tragen - als pauschale Zusatzbeiträge. Diese sind nichts anderes als die Kopfpauschale...

Klare Worte fand der Bundesvorsitzende der LINKEN bei der gestrigen Protestkundgebung in Wolfsburg. Die IG Metall rief bezüglich des von Schwarz-Gelb vorgelegten „Sparpakets“ zu der Veranstaltung auf. Mehr als 3000 Menschen folgten dem Aufruf und zeigten der Bundesregierung symbolisch die rote Karte. Ernst, der bis vor Kurzem noch Schweinfurter IG-Metall-Bevollmächtigter war, machte die Veranstaltung vor den zahlreichen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern zu einem Heimspiel. Scharf...

Auf Einladung des Stadtverbandsvorsitzenden Maik Rudolph, trafen sich einige Mitglieder der Partei die Linke. am Freitag den 9.07 , zum ersten Mal in der Stadt Pattensen. Im Kaffee – Anno wurde gemütlich beim Bierchen über die aktuellen kommunalen und bundespolitischen Themen diskutiert. Um den Aufbau der Partei voran zubringen, ist es von Nöten auch einen Ansprechpartner vor Ort zu haben sagte Rudolph. Hier verständigten sich die Genossinnen schnell auf Peter Sandmann aus Pattensen Stadt....

Am 25. April 2010 findet in der Hansestadt die Bürgermeisterwahl statt. Um das Amt bewerben sich sechs Kandidaten, und zwar Thomas Beyer (SPD), Heike Isbarn (CDU), Wolfgang Weiß (Die Linke), René Domke (FDP), Reingard Berger (für Bündnis 90/Grüne), Wilfried Boldt (parteilos). Die bisherige Amtsinhaberin Dr. Rosemarie Wilcken (SPD) hätte dank einer Gesetzesänderung zum Jahreswechsel noch einmal für das Amt kandidieren können. Doch ihre Ära endet nach zwanzig Amtsjahren am 19. Juli 2010. Das Foto...

Presseerklärung: DIE LINKE. Linden-Limmer lehnt Zusammenarbeit mit Rot-Grün im Rat der Stadt > und Region unter gegenwärtigen Bedingungen ab! > > Mit einem einstimmigen Beschluss hat sich der Vorstand der größten > Basisorganisation des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE für einen > Wahlantritt der Partei DIE LINKE.Region Hannover mit offenen und quotierten > Listen ausgesprochen. > > Der Antrag wurde vom Ratsherren Frank Nikoleit, den beiden > Vorstandsmitgliedern Frank Pharao und Dirk...