Demokratie

Jetzt wo die Lunte brennt, schauen wir starr wie Kaninchen zu, wie uns Putin im Machtrausch und unter dem Beifall seiner Vasallen die Krisenregion aufmischt. Wohl wissend, dass er die erhobenen Zeigefinger des Westens nicht fürchten muss. Im Gegenteil, alle Militärpräsenz und Sanktionen tragen meiner Meinung nach eher zur weiteren Eskalation bei und arbeiten nur den russischen Strippenziehern in die Hände. Ich glaube aber auch, dass sich im Osten der Ukraine der terroristische Mob mittlerweile...

In diesen schweren Krisenzeiten, in denen kein Tag vergeht, an dem bis zur Unkenntlichkeit Vermummte im vollen Kriegsornat für Demokratie und Freiheit Schiffe und Kasernen eines fremden Landes kapern sowie ganze Landstriche annektieren, bedarf es auch einmal einer Aufheiterung. Wie wäre es, dem Schutzpaton aller Russen auf dieser Welt mit klingendem Spiel ein Ständchen vor den Kremlmauern zu bringen – gleichsam den biblischen Posaunen von Jericho. Ein Ständchen, das an die bis vor kurzem...

GASTBEITRAG ZU KRIEGSWAFFEN Die Hölle auf Erden Von MATTHIAS JOCHHEIM Die globalen Aufwendungen für Kriegswaffen übertreffen bei Weitem die Mittel, die für die Sicherung der Grundbedürfnisse der Ärmsten ausgegeben werden. Die Attentate vom 11. September 2001 hatten mehrere militärische Interventionen zur Folge, bei denen weit mehr Menschen ums Leben kamen als bei den eigentlichen Anschlägen. Allein der Krieg und die jahrelange militärische Besatzung im Irak kostete seriösen Schätzungen zufolge...

Oskar Lafontaine kandidiert nicht für den Parteivorsitz. Schon hören die Auguren das Totenglöcklein für DIE LINKE schlagen. Sie haben sich zu früh gefreut. Ein starkes Team bewirbt sich kollektiv auf dem Parteitag in Göttingen für Führungsaufgaben. Bravo! Hier das Team und seine Presseerklärung von heute Abend Katja Kipping, Katharina Schwabedissen, Caren Lay, Brigitte Ostmeyer, Thomas Nord, Jan van Aken Weil das Wünschen nicht geholfen hat Wir stellen uns zur Wahl In der jetzigen...

Meine lieben deutschen Politiker, ich bin 40 Jahre alt, als liberaler Demokrat erzogen und ich glaube an das demokratische System. Meiner Tochter (5 Jahre alt), erklärte ich Demokratie so: „Da sitzen viele vom Volk gewählte Vertreter zusammen, beratschlagen und stimmen dann so ab, dass das Beste für die Bürger in dem jeweiligen Ort, Stadt, Land gemacht werden kann.“ Aber ist das denn wirklich noch aktuell? Vielleicht ist meine Einstellung und Meinung antiquiert. In der modernen Politik geht es...

Wie es der Zufall so wollte, verschlug es mich diesen Sommer in den Süd-Westen der Republik. Beim Sightseeing in der Region stolperte ich über zwei Einrichtungen, die man als Wiege und Gralshüter unserer Demokratie bezeichnen kann – das Hambacher Schloss und das Bundesverfassungsgericht. Das Schloss, idyllisch über der Rheinebene gelegen, war 1832 Austragungsort des Hambacher Festes, bei welchem u.a. die Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit eingefordert wurde. Damit gilt der Ort bist...

Wachstube Das Böse ist immer und überall, ob regierungsnah oder klerikal - ob in Stuttgart oder anderswo, das Böse, das findet man sowieso. Das Böse ist immer und gegenwärtig, ob im rollenden Stuhl oder Merkelkostüm ob glattrasiert oder schnauzesbärtig – stets ist es machtgieriges Ungetüm. Das Böse ist stets und immer präsent, ganz gleich auch in welchem Tone gefärbt - auf’s Böse da hat man ein Dauerpatent, das hat man ja schließlich von den Bösen geerbt. Das Böse ist Recht für die wohlhabend’...

Stuttgart 21 : König Grube I. sagt allen, was Dämonkratie heißt! ====================================================== “Bei uns entscheiden Parlamente, niemand sonst“ Ist er nicht süß, der König der entgleisten Gesichtszüge und harten Weichen. Parlamente, immerhin! Aber wer sitzt in den Parlamenten? Abnicker und Informations-Überforderte Pöstchen-Verwalter. Noch nicht einmal bei der Kandidaten-Auswahl geht es wirklich demokratisch zu. - Königliche Hoheit, es passt schon! “ein Widerstandsrecht...

Endlich, was Generationen Sozialrevolutionäre nicht schafften, der Offenbacher Aktions- und Politkünstler, Technoskulpteur und Dadaist Uwe Kampmann hat der Stadt Offenbach das Offenbacher Arbeiterdenkmal geschenkt, was seit 100 Jahren von den Offenbacher Gewerkschaftern gefordert wird. Mit modernster künstlerischer Technik gelang es dem Wohltäter, in kurzer Zeit ein bewegendes Monument zu schaffen, das vom unermüdlichen Fleiß eines Offenbacher Arbeiters Zeugnis ablegt. Fleiß,...

AAVAZ.org ist eine globale Internet-Bewegung die bis jetzt fast 5 Mio. Mitglieder umfasst. Sie verfasst Petitionslisten z.B. zu Menschenrechtsverletzungen, Umweltschutz aber auch im Zuge politischer Entscheidungen. Als angemeldetes Mitglied bekommt man die Petitionen per e-mail zugesandt und entscheidet ob man die Petition unterstützen möchte. Zuletzt hatte die Wahl des Bundespräsidenten eine solche Unterschriftenwelle ausgelöst: http://www.ksta.de/html/artikel/1277881670190.shtm... Daß die CDU...

Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung zur Berichterstattung vom 10. Mai über die Landtagswahlergebnisse: Nach der Wahl: Werden die 41 % Nichtwähler ernst genommen? Das eigentliche Drama der zurückliegenden Landtagswahl, nämlich die von Wahltermin zu Wahltermin immer weiter sinkende Wahlbeteiligung, war den Medien und den Parteipolitikern allenfalls eine Randnotiz wert. Der Gewöhnungseffekt an diesen Trend lässt die Beteiligten achselzuckend zur Tagesordnung übergehen? Da seien halt die...

Nach Gedacht + Vor Gehalten: Stichwahl a la Schünemann Die in Niedersachsen um sich greifende Politik nach Gutsherren-Art hat nun sogar das Heilige Gut der Demokratie erreicht, die Wahl. Bei den Stichwahlen der Oberbürgermeister & Co registrierte all zu oft mein Freund Schünemann viel zu geringe Wahlbeteiligungen. Und das Ärgerliche darin ist, dass nur wenige Wähler so hübsch im Hinterzimmer ausgepokerte Kandidaturen und Wahlkampfprojekte durcheinander bringen können. So etwas als...

"Art 21 GG (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. .... " Ja, wirklich. Wir müssen den Gründern der deutschen Parteien dankbar sein, denn ohne sie gäbe es unsere Demokratie vermutlich nicht. Parteien sind entstanden aus den politischen Gruppen die sich infolge der französischen Revolution, deren Gedanken für Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit durch ganz Europa zogen gebildet hatten - nach Jahrhunderten der Herrschaft von Adel und Klerus war ein...

Politik Diese Politik ist Scheibenkleister. Nichts für kleine Leute. Frau Merkel sucht noch ihren Meister von Guttenberg, so heißt er heute. Morgen ist es Müller oder Meier die sind so leicht ersetzbar die meisten sind so schlimm oh weia! aber Nachschub gibt es immer dar. Persönlichkeiten wie der Schmidt oder FJS, der Scheel, der Walter machen heute nicht mehr mit Die Guten unterliegen auch dem Alter. Das Ende ist wie immer offen. Es ändert sich oder bleibt wie´s ist Die Demokratie ist stets...

Auch dieses mal twittern die Lehrter GRÜNEN live von der Stadtratssitzung. Heute, Mittwoch den 09. Dezember 2009, ab 18Uhr unter http://www.twitter.com/GrueneLehrte Hier noch der Link zur Tagesordnung http://j2j.de/D4DTIF (PDF) u.a. heutiges Thema ,,Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Jahr 2010"

iHr, Sie wir alle haben die Leute ins Rathaus gewählt, die wir verdienen. Sie haben unser Mandat und mit dem können die machen was sie wollen. Es ist unerheblich, ob man selbst für oder gegen die Ansiedlung von Obi ist bzw. war. Man hat für uns entschieden und damit ist die Kuh vom Eis. Und bitte, lassen wir es auch nicht an demokratischem Grundverständnis mangeln. Demokratie an sich ist grundsätzlich etwas positives. Leider wird sie all zu oft mißbraucht und die unterschiedlichsten...

23.11.2008 Ist Schäuble ein schlechter Mensch-ärgere-dich-nicht-Spieler...? Kennen Sie das? Sie sitzen mit Freunden gemütlich abends zusammen und spielen in fröhlicher Runde, so richtig schön harmonisch, Mensch-ärgere-dich-nicht. Während des Spieles, soeben noch auf der Gewinnerseite, ändert sich die Glückssträhne von, nennen wir ihn, Wolfgang. Wolfgang findet das Spiel auf einmal nicht mehr demokratisch genug und sinnt darüber nach, wie man es, zu seinen Gunsten?, verbessern könnte. Sollte man...

Was sagt das Volk? Zitate von den Stammtischen - heute aufschnappt: 1. ZITAT: "die selbstzerfleischung dieser spd ist schon erstaunlich - das downloaden der spd ist nicht mehr feierlich. nehmen die sich die bairische spd zum vorbild" ERSTER AKT DES HESSISCHEN POLITIKTHEATERS 2. ZITAT: "definitiv hat koch nicht gesiegt, ypsilanti aber auch nicht. " STIMMT, DENN EIGENTLICH HATTE ICH HERRN MINISTERPRÄSIDENTEN KOCH BISHER ALS KONSEQUENTEN MANN GESCHÄTZT - DEM IST NICHT SO also ZWEITER AKT DES...