Straßenausbaubeiträge

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2. Niedersächsischer Strabs-Convent

Reiser Wilfried
Reiser Wilfried | Dahlenburg | am 10.04.2021 | 19 mal gelesen

André Grote, Ratsherr der Hansestadt Buxtehude, hat das 2. Niedersächsische digitale STRABS-Convent organisiert. Interessenten können sich ab sofort für die Online-Veranstaltung anmelden. Sie erhalten dann Ihren Zugangslink Via ZOOM. Wir müssen konzedieren, dass Präsenzveranstaltungen im Kampf für die Abschaffung des §6 NKAG auf lange Sicht ausfallen werden. Deshalb ist es wichtig, digitale Kommunikationskanäle zu nutzen,...

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Petition an das Land verabschiedet – SPD, CDU und BI zogen ihre Anträge auf Abschaffung der Strabs zurück!

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 09.04.2021 | 573 mal gelesen

Bad Lauterberg (bj). Um das Land Niedersachsen zu bewegen die Straßenausbaubeiträge im ganzen Land abzuschaffen hat der Stadtrat Bad Lauterberg auf seiner letzten öffentlichen Ratssitzung (25.3.) einstimmig eine Petition beschlossen. Die "Interessengemeinschaft Strabs-freies Bad Lauterberg", Mitglied mit weiteren inzwischen rund 90 Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaften im "Niedersächsischen Bündnis gegen...

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Schulschließung doch möglich? – Drei Freibäder in Bad Lauterberg standen zur Disposition – Tatsachen verdrängt? 

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 05.02.2021 | 809 mal gelesen

Bad Lauterberg/Walkenried. Nachdem nun die von den Fusionsbefürwortern selbst geplante, moderierte und als beworbene Online-Infoveranstaltung gelaufen, bzw. der Bürgerentscheid in Walkenried bereits im vollen Gang ist, stehen noch einige Dinge im Blickfeld. Immer wieder wird behauptet, die Sorge vor einer Schließung der Grundschule Walkenried sei unbegründet und in der „Livestream-Veranstaltung“ widerlegt worden. Trifft...

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BI-Strabs-Dahlenburg Info-Mail - Sachsen-Anhalt schafft zum 1.1.2020 als neuntes Bundesland ab

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Dahlenburg | am 07.12.2020 | 123 mal gelesen

Liebe Mitstreiterinnen, liebe Mitstreiter, das Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu. Der sonst übliche, vorweihnachtliche Konsumterror findet gottlob nicht statt. Zumindest nicht vor Ort. Die Vernunft scheint zu obsiegen. Dennoch leide ich mit dem inhabergeführten Einzelhandel, nicht aber mit den Online-Global-Playern, die die Nutznießer dieser Pandemie zu sein scheinen. Auf meinem persönlichen Wunschzettel blieb indes ein...

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CDU: Straßenausbeiträge – jetzt sind neue Strategien gefragt 3

Christoph Dreyer
Christoph Dreyer | Laatzen | am 26.07.2020 | 37 mal gelesen

Stellungnahme des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christoph Dreyer zum OVG-Urteil in Sachen Straßenausbaubeitrag: "Laatzen darf nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg vom 24.07.2020 die Straßenausbaubeiträge (Strabs) nicht abschaffen! Mich stimmt das sehr traurig. Auf mich wirkt das wie ein Faustschlag in Gesicht und Magengrube. Meine große Sorge gilt den Anliegern zukünftiger Straßenausbauten in Laatzen. Jetzt...

Straßenausbau- und wiederkehrende Beiträge.... kein Ende in Sicht??

Hiltraud Scholz
Hiltraud Scholz | Springe | am 16.04.2020 | 221 mal gelesen

Ministerpräsident Stephan Weil hat den Bürgerinitiativen Springe/Bennigsen (BI gegen Straßenausbau und wiederkehrende Beiträge) bei einem Treffen am 05.02.2020 in der Heimvolkshochschule gegenüber zu verstehen gegeben, dass er von der kommunalen Selbstverwaltung überzeugt ist. Einige seiner Äußerungen im Gespräch mit der NDZ (11.04.2020) möchte ich kritisieren: MP Weil: Es ist eine Gerechtigkeitsfrage, wie groß der Kreis...

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STRABS-Petition: FREIE WÄHLER Hessen enttäuscht nach Landtagsbewertung

FREIE WÄHLER Hessen
FREIE WÄHLER Hessen | Gießen | am 10.03.2020 | 13 mal gelesen

Gießen: Landesgeschäftsstelle Freie Wähler Hessen | Die FREIE WÄHLER Hessen zeigen sich enttäuscht über die Art, wie sich der hessische Landtag mit der Petition gegen die Straßenausbaubeiträge („Strabs“) beschäftigt hat. Die Petition war von der Partei gemeinsam mit der AG „Straßenbeitragsfreies Hessen“ und der IG Wohneigentum Hessen ins Leben gerufen worden. Im August vergangenen Jahres wurden die über 29.000 Unterschriften Landtagspräsident Boris Rhein übergeben. In einem...

ABSCHAFFUNG UND ALTERNATIVEN ZUR STRABS

Ute Ketelhake
Ute Ketelhake | Springe | am 26.01.2020 | 137 mal gelesen

Der NDR berichtet In Niedersachsen werden Konzessionsabgaben bezahlt! Unsere Straßen verdienen das Geld für ihre Grundereuerung selbst, nur die Politik und die Verwaltung verwenden es für andere Zwecke. Was für Lösungsansätze für eine Abschaffung gibt es? Zunächst muß klar sein, daß die bundesweite, zumindest landesweite Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzungen durch Streichung des §6 des NKAG die für alle...

Öffentliche Ratssitzung am 12.12.2019 um 18.00 Uhr in der Aula Schulzentrum Süd Springe

Ute Ketelhake
Ute Ketelhake | Springe | am 09.12.2019 | 99 mal gelesen

Springe: Schulzentrum Süd | Wiederkehrende Beiträge Am  12. Dezember gilt es nun, dem Rat in seiner Sitzung die Meinung von uns Bürgern durch möglichst zahlreiches Erscheinen unmissverständlich klar zu machen. Unterstützt bitte durch Euer kommen die Tätigkeit der Initiativen. Wir setzen auf Euch! Die Bürgerinitiative Bennigsen kämpft nicht mehr allein. Am 08.11.2019 haben nun auch Bürger der Kernstadt Springe eindrucksvoll ihre Ablehnung gegen die...

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Jahresabschlussfeier der Siedlergemeinschaft „Grüne Tanne“ gut besucht

Winfried Kippenberg
Winfried Kippenberg | Bad Grund (Harz) | am 02.12.2019 | 18 mal gelesen

Bad Grund (Harz): Schützenhaus | Jahresabschlussfeier der Siedlergemeinschaft „Grüne Tanne“ gut besucht Bad Grund (kip) Schnell vergingen die kurzweiligen Stunden der gut besuchten Jahresabschlussfeier der Siedlergemeinschaft „Grüne Tanne“ im Schützenhaus im Teufelstal in Bad Grund. Mit herzlichen Begrüßungsworten eröffnete Vorsitzender Jürgen Knackstädt die Kaffeetafel an festlich geschmückten Tischen. Zu etwas späterer Zeit ergriff der Vorsitzende noch...

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Versammlung der Bennigser Bürgerinitiative gegen Straßenausbaubeiträge mit anderen Springern

Ute Ketelhake
Ute Ketelhake | Springe | am 29.10.2019 | 212 mal gelesen

Springe: Aula im Schulzentrum (SZ) Süd | Die BI Bennigsen gegen Strabs informiert über ihre Arbeit und die Möglichkeiten der Bürger sich zu wehren und will sich mit den Bürgern aus Springe Stadt und anderen Ortsteilen zusammenschließen

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„Straßenausbaubeiträge jetzt abschaffen!“ Anlieger entlasten

Theodor Sommer
Theodor Sommer | Gieboldehausen | am 11.10.2019 | 131 mal gelesen

Gieboldehausen: Amtsrichter Restaurant | Gieboldehausen, den 11.10.2019 Bericht zum Info Abend am 10.10.2019 im Amtsrichter in Gieboldehausen Vorstellung „Straßenausbaubeiträge jetzt abschaffen!“ Anlieger entlasten Straßenausbaubeitrage abschaffen – Anlieger entlasten, Bericht Unter dem Motto „Straße saniert – Anlieger ruiniert“ stand die Informationsveranstaltung der FREIE WÄHLER Niedersachsen am 09.10.2019 in Gieboldehausen. Eingeladen hatte die...

Brüderle: Straßenausbaubeiträge werden absehbar abgeschafft.

Ute Ketelhake
Ute Ketelhake | Springe | am 06.10.2019 | 26 mal gelesen

Der Präsident des Bunds der Steuerzahler Rheinland-Pfalz, Rainer Brüderle, rechnet mit einem Ende der umstrittenen Straßenausbaubeiträge in wenigen Jahren. «Meine Prognose ist: Nach der nächsten Landtagswahl fallen die Beiträge», sagte Brüderle in einem Redaktionsgespräch der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «In Rheinland-Pfalz liegt der Eigentümeranteil bei fast 60 Prozent.» Das sei also eine extrem wichtige...

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Gesetz zu Straßenausbaubeiträgen ist verfassungswidrig

Ute Ketelhake
Ute Ketelhake | Springe | am 08.09.2019 | 52 mal gelesen

Laut Gutachten des Gemeinde- und Städtebunds Thüringen sind die Straßenausbaubeiträge verfassungswidrig. "Sie schaffen eine 2 - Klassen-Gesellschaft, da reiche Gemeinden auf die Beiträge verzichten, ärmere nicht. Wenn jemand Fachleute sucht, die bei dem Antrag auf ein Bürgerbegeheren helfen können: In Horneburg sitzen sie und sind immer gern zur Hilfe bereit. Glückwunsch an die Männer vom SOvD in Horneburg, die die...

Innenausschuss macht den Weg für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge frei, 5 Sep 2019 3

Ute Ketelhake
Ute Ketelhake | Springe | am 08.09.2019 | 62 mal gelesen

  Ist man in Thüringen schlauer als in Springe? In der heutigen Sitzung hat der Innenausschuss die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ohne Gegenstimmen beschlossen. Dazu die kommunalpolitische Sprecherin Claudia Scheerschmidt: „Endlich ist der Weg frei, diese Ungerechtigkeit aus dem Weg zu räumen. In Sachsen-Anhalt gehen AnwohnerInnen auf die Straße und demonstrieren, weil sie ihre Existenz durch die hohen Forderungen...

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Parkfest der „Interessengemeinschaft STRABS-freies Walkenried“ ein voller Erfolg

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Walkenried | am 26.06.2019 | 246 mal gelesen

Walkenried. Schon als am Vormittag der Sprecher Olaf Jödicke das Parkfest(23.06.2019) der „Interessengemeinschaft STRABS-freies Walkenried“ eröffnete, zeichnete sich schnell ab, dass das Fest unter Beteiligung zahlreicher Vereine, Organisationen und unterstützender Geschäftsleute ein voller Erfolg wird. Schnell füllten sich die schattigen Plätze unter dem alten Baumbestand des Parks, während der Sprecher der Initiative...

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Bürgerinitiative Bennigsen: Eklat beim Infoabend 200 Besucher einfach ausgesperrt. 4

Wolfgang Decius
Wolfgang Decius | Springe | am 24.06.2019 | 379 mal gelesen

Zu einem Infoabend hatte die Bürgerinitiative Bennigsen am 20. Juni 2019 um 19.00 Uhr in das Feuerwehrgerätehaus in Bennigsen (Carl-Diem-Str. 19) eingeladen. Auf der Tagesordnung: Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge. Doch die zahlreichen Besucher wurden kurz vor Veranstaltungsbeginn nicht in das Bennigser Feuerwehrhaus reingelassen, wie ursprünglich geplant. Der Hintergrund: Unklare mündliche Absprachen zwischen der Stadt...

Niedersächsisches Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge

Ute Ketelhake
Ute Ketelhake | Springe | am 08.06.2019 | 111 mal gelesen

Die Forderung des Niedersächsischen Bündnisses gegen Straßenausbaubeiträge ist einfach: "Wir wollen, daß die Satzungen in allen Kommunen in Niedersachsen abgeschafft werden. Sofort und ersatzlos. Kompensiert werden sollen sie aus Mitteln des Landes. Und dazu ist folgendes wichtig: Die Regierungsfraktionen im niedersächsischen Landtag stehen gerade in einer Großen Koalition in der besonderen Verantwortung, für landesweit...

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Rudolfstrasse in Heerdt – Ausbau gegen die Bürger?

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 07.04.2019 | 6 mal gelesen

Düsseldorf, 7. April 2019 Die Rudolfstrasse in Heerdt wird eine 550 Meter breite Fahrbahn, einen 1,85 Meter breiten Gehweg auf der südlichen Seite und Parkbuchten erhalten. Außerdem werden 19 Bäume gepflanzt und die rund 723.000 Euro teuren Bauarbeiten haben schon begonnen. Die Anlieger befürchten, an den Kosten der „Ersterstellung“ beteiligt zu werden. Chomicha El Fassi, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE...

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Niedersächsisches Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge e.V. (NBgS)

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 05.04.2019 | 297 mal gelesen

- Erleichterungen reichen nicht aus - Verein wird weiterentwickelt - Teilnahme an Anhörung Hannover. Das Niedersächsische Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge e.V. (NBgS) kritisiert die von den Regierungsfraktionen im niedersächsischen Landtag angekündigten Gesetzesänderungen bei den Straßenausbaubeiträgen als nicht ausreichend. Niels Finn,1.Vorsitzender und Sprecher: „Die in der Regierungskoalition in Hannover...

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Straßenausbaubeiträge müssen auch in Düsseldorf abgeschafft werden

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 08.02.2019 | 7 mal gelesen

Düsseldorf, 8. Februar 2019 In Nordrhein-Westfalen gibt es zahlreiche Initiativen, Straßenausbaubeiträge nicht mehr zu erheben, da diese manche Grundstückseigentümer existenzbedrohend belasten. Deshalb fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung, für welche Straßen im Stadtgebiet von Düsseldorf diese Beiträge noch erhoben werden bzw. erhoben werden könnten, ob die...

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Straßenausbaubeiträge sind nicht mehr zeitgemäß 2

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 23.01.2019 | 21 mal gelesen

Düsseldorf, 23. Januar 2019 In der Ratsversammlung am 31. Januar fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zu Straßenausbaubeiträgen in Düsseldorf die Verwaltung, für welche Straßen könnten bzw. werden noch Beiträge erhoben werden, ob die exakten Eurobeträge je Hauseigentümer schon berechnet sind und ob Überlegungen angestellt wurden, wie beispielsweise Grundstückseigentümer im Rentenalter, die eine...

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Stammtisch der WgiR in Barbis - aktuelle Themen diskutiert

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 30.10.2018 | 240 mal gelesen

Bad Lauterberg-Barbis. Nach der langen Sommerpause hat die WgiR ihr Stammtisch-Angebot diesmal in Barbis fortgesetzt, um mit Bürgern im Gespräch zu bleiben. Erwartungsgemäß stand die Widmung der Straßen am Bühberg hoch im Kurs. Achim Sommerfeld erklärte dazu, dass Nachfragen bei der Begehung im Rahmen der Bauausschusssitzung zur Löschwasserversorgung, der wohl nicht ausreichenden Straßenbeleuchtung und der von den...

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Lahn-Dill hat gewählt: FREIE WÄHLER nominieren Direktkandidaten

FREIE WÄHLER Hessen
FREIE WÄHLER Hessen | Gießen | am 18.04.2018 | 27 mal gelesen

Kandidaten zeigen am 12.05.2018 in Münchholzhausen den Strabs die „Rote Karte“ Die Mitglieder der FREIE WÄHLER Lahn-Dill haben im Rahmen einer Mitgliederversammlung ihre Kandidaten für die Landtagswahl am 28.10.2018 nominiert: Jürgen Kummer und Sascha Skopko vertreten die Wahlkreise 16 (Lahn-Dill I) und 17 (Lahn-Dill II). Bereits im ersten Wahlgang konnte sich Jürgen Kummer durchsetzen. Der Dietzhölztaler überzeugte in...

Stellungsnahme zum Interview Mieterbund Hannover 13

Hans-Joachim Tilgner
Hans-Joachim Tilgner | Barsinghausen | am 26.03.2018 | 68 mal gelesen

Stellungsnahme zum Interview von Herrn Fries Mieterbund Hannover: Sehr geehrter Herr Fries, Sie hatten in der Ausgabe HAZ Nr. 67 vom 20.03.2018 ein Interview gegeben. In dem Sie die Mieter schützen wollen, ist ja auch gemäß Ihrer Position legitim, damit die Mieter an den Straßenausbauzbeiträgen nicht beteiligt werden. Dies halten Sie nach Ihrem Interview für soizial gerecht und sozial ausgewogen. Da muss ich Ihnen...