Polizeigewalt

Ausschreitungen, Krawalle, Demonstrationen, alles im Namen von Corona? Werden wir zum Polizeistaat nur weil die Polizei auf das Infektionsschutzgesetz reagiert und ihre Aufgaben erfüllt? Drehen wir immer weiter ab in Richtung Radikalismus wie er von anderen Nationen betrieben wird? Die jungen Leute zieht es jetzt hinaus, weil sie Corona eingeschränkt, eingesperrt hat. Das sind so diese Kommentare und Reaktionen die dieses Geschehen wie in Stuttgart, Berlin oder wo auch immer, verharmlosen. Die...

Eine turbulente Wahl liegt hinter uns und die AfD zieht als drittstärkste Kraft in den Bundestag ein. Das sollte Demokratie liebende Menschen zu Denken geben! Denn glaubt man den Worten eines gewissen "Gauland", man wolle andersdenkende (Politiker) künftig "JAGEN", weckt das eine durchaus unschöne Assoziation zur früheren Vergangenheit dieses Landes. Vor allem dann, wenn man sich vorstellt, dass LINKS und RECHTS so neu erstarkt dann irgendwann auf der Straße aufeinanderprallen. Die AfD forderte...

Im Zuge meiner Berichterstattung zu den Ereignissen des G20-Gipfels traf ich Menschen, Akteure, Politiker und Verantwortliche und bat um ihre Sicht der Dinge zu den Geschehnissen rund um den G20-Gipfel. Jan van Aken (DIE LINKE) und Christiane Schneider, ebenfalls Linkspartei sowie Andreas Gerhold von den PIRATEN waren drei der Befragten. +++ Drei Interviews +++ Max Bryan: Herr van Aken, wie lautet ihre persönliche Bilanz zum Gipfel-Geschehen der letzten Tage? Vielleicht in Hinblick auch auf die...

Es wird eng für Olaf Scholz. Der Spiegel hat diese Woche einen Bericht veröffentlicht, die den Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nun doch noch in Bedrängnis bringt. Scholz hatte stets abgestritten, dass der Schutz der Staatsgäste Vorrang hatte gegenüber dem Schutz der eigenen Bevölkerung. Vertrauliche Einsatzbefehle und Protokolle belegen aber, dass Bürgermeister Olaf Scholz und die Hamburger Polizei falsche Prioritäten setzten und der Situation vor Ort nicht mehr gewachsen waren. Die...

Eine kluge und differenzierte Einschätzung von Jan van Aken (MdB DIE LINKE) erschienen am 12. Juli auf der Website von Jan van Aken Auch wenn aktuell die hirnlosen Plünderungen und Zerstörungen die Debatte bestimmen – die G20-Woche war mehr, viel mehr. Ich war von Sonntag bis Sonntag täglich unterwegs, mal als Parlamentarischer Beobachter der LINKEN Bundestagsfraktion, mal als Teil des Protestes. Hier der Versuch einer zusammenfassenden Einschätzung. 1. Eine großartige Demonstration zum...

Zu meinem Beitrag »Mehr Demokratie e.V.: "Demokratie - Die Unvollendete"« entbrannte eine Diskussion darüber, ob die Staatsmacht und ihre ausführenden Beamten immer die "Guten" und die AntiFa, der schwarze Block und Demonstranten überhaupt immer die "Bösen" sind. Dass auch Polizisten und andere Vertreter der Staatsmacht nicht frei von Fehlern sind, belegt der Artikel auf Wikipedia mit dem Titel "Protest gegen Stuttgart 21" eindrucksvoll. Am 18. November 2015 urteilte das Verwaltungsgericht...

Niema Movassat, MdB DIE LINKE stellt Strafanzeige wegen Polizeigewalt in Clausnitz: An: Staatsanwaltschaft Chemnitz, Postfach 921, 09009 Chemnitz Strafanzeige gemäß § 340 Abs. 1 StGB Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erstatte ich Strafanzeige gemäß § 340 Abs. 1 StGB und aller weiteren in Betracht kommenden Straftatbestände gegen Unbekannt. Es handelt sich um einen Polizeibeamten, der am 18.02.2016 in Clausnitz ein Kind im Würgegriff in eine Flüchtlingsunterkunft abführt. In diesem Video...

Petitionstext: "Für „Wehret den Anfängen“ ist es schon fast zu spät. Die Bilder vor dem Flüchtlingsheim in Clausnitz sprechen eine grauenhaft deutliche Sprache. Die Unterzeichner dieser Petition, das sind Menschen in Deutschland, die sich von den Ereignissen in Clausnitz deutlich distanzieren, fordern die Politik hiermit auf, für die Identifizierung und ggf. Anklage der am Mob Beteiligten in diesem und allen künftigen Fällen unmittelbar zu sorgen. Wir erwarten eine deutlich striktere...

Ohne Worte https://www.youtube.com/watch?v=Kr9SsshX2EA&featur... https://www.facebook.com/100009068240704/videos/15...

Am Donnerstag, den 17.11. um 20 Uhr findet im Infoladen AK44, Alter Wetzlarer Weg 44, in Gießen ein Vortrag zum Thema Polizeigewalt statt! Gießen, 16. Juli 2011: Zu einer von der hessischen NPD angemeldeten Demonstration kommen 130 Neonazis und über 1500 GegendemonstrantInnen. Gießens Stadtverwaltung lässt zu der Veranstaltung 3500 Polizeibeamte aus mehreren Bundesländern anreisen und die komplette Stadt Kopf stehen. Die Stadt erlebt an diesem Tag den größten Polizeieinsatz seiner gesamten...