Ortsrat Suttorf

Die für Mittwoch geplante Ortsratssitzung in Suttorf musste bedauerlicherweise kurzfristig abgesagt werden. Karl-Heinz Grote (SPD) hat offiziell gerügt, dass ihm nachweislich die Einladung zu Sitzung um einen Tag zu spät zugestellt wurde. Die in der Niedersächsichen Gemeindeordnung festgeschriebene Ein-wochen-Frist ist nach BGB so auszulegen , dass in seinem Fall eine Fristverletzung vorlag. Von den anderen OR-Mitgliedern konnte auf Anfrage eine Verletzung der Einladungsfrist nicht...