Demokratieabbau

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Christoph Raabs (ÖDP): „Erst kommt das Fressen, und dann die Moral“ 4

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 11.06.2018 | 52 mal gelesen

GroKo-Parteien beschädigen skrupellos die Demokratie Der Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) ist entsetzt darüber, wie schamlos die Regierungsparteien in Berlin derzeit Gesetze beschließen wollen, die nur dem Erhalt und Ausbau der eigenen Macht dienen. Raabs: „Wenn es noch eines Beweises für die Richtigkeit des Brecht-Zitates von Fressen und der Moral bedurft hätte, so wäre er jetzt erbracht.“ So...

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CETA kommt ... 16

Francis Bee
Francis Bee | Berlin | am 27.08.2016 | 81 mal gelesen

Berlin: Bundesregierung | CETA durch die Hintertür? Was ist mit der Meinung der europäischen Bürgerinnen und Bürger? Nach dem TTIP abgeblockt wurde, soll CETA wirken ... ein Schlag ins Gesicht und eine Abmahnung an die Demokratie. Herr Gabriel geht den falschen Weg und gegen die Bevölkerung. Die SPD sollte sich fragen, ob sie noch eine Partei der Bürger ist ... ... von einer wütenden Reporterin Francis Bee - aber ich gebe nicht auf!

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Der blanke Hohn - "Die transparentesten Verhandlungen aller Zeiten" 1

Petra Schlag
Petra Schlag | Marburg | am 31.08.2015 | 56 mal gelesen

Wenn das "die transparentesten Verhandlungen aller Zeiten"* sind, dann sagt dies sehr, sehr viel über alle vergangenen Verhandlungen der EU und dessen Kommission aus. http://blog.campact.de/2015/08/ttip-und-die-tabakkonzerne-buerger-werden-im-dunkeln-gelassen/ Ich frage mich, wie viele Jahre müssen eigentlich noch ins Land gehen, bis die Menschen endlich diesem (sorry mir fällt da spontan keiner passenderes Wort zu ein)...

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Passé - Auf Wiedersehen am 05. July 2015 ? 3

Klaus Dieter Hotzenplotz
Klaus Dieter Hotzenplotz | Marburg | am 07.07.2014 | 371 mal gelesen

Marburg: Marktplatz | 06.07.2014 Passé Auf Wiedersehen am 05. July 2015 ? Der von den Einen gehasste und von den Anderen geliebte Marburger Marktfrühschoppen am ersten Sonntag im July fand heute bei Hochsommerlichen Temperaturen statt. Nachfolgend eine kleine Linksammlung: Demonstranten pfeifen auf Volksfest BILDERSERIE - Protest beim Marktfrühschoppen in Marburg Hessenschau Marktfrühschoppen 2014 - Öffentlicher Aufruf zur...

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BUND-Stammtisch am Donnerstag den 20.Februrar zu den Thema „Freihandelsabkommen“ in Korbach 3

Rudolf (Rudi) Schäfer
Rudolf (Rudi) Schäfer | Korbach | am 24.02.2014 | 222 mal gelesen

Korbach: Bürgerhaus | Der BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz) konnte für seinen monatlichen Stammtisch im Bürgerhaus Korbach als Referenten Andy Gheorghiu gewinnen. Er ist einer der Koordinatoren der Anti-Fracking-Bewegung auf regionaler und nationaler Ebene in Deutschland und darüber hinaus mit der EU-Ebene vernetzt. Im Rahmen dieser Aktivitäten wirkt er maßgeblich an der Bearbeitung sachlicher und rechtlicher Themen mit. Hinzu kommen...

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Handwerk und Handel, wehrt Euch gegen die Zwangsmitgliedschaft bei der Handwerkskammer und IHK ! 1

Walter Deppe
Walter Deppe | Berlin | am 08.12.2013 | 263 mal gelesen

Berlin: BundesRegierung | Schnappschuss

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Der Freitag erinnert an Charlie Chaplins zeitlose Rede an die Menschheit 3

Petra Schlag
Petra Schlag | Marburg | am 17.11.2013 | 367 mal gelesen

"... Charlie Chaplin´s Rede im Film "Der große Diktator" gilt als eine der ergreifendsten Reden der Filmgeschichte und obwohl die Rede vor mehr als 70 Jahren aufgenommen wurde, ist sie heute immer noch aktuell. Fast jeder Satz in der Rede beschreibt auch die Probleme der heutigen Zeit. Zahlreiche Youtube-Nutzer haben Chaplin´s Rede inzwischen mit Bildern aus der Neuzeit kombiniert und neu zusammengeschnitten. Darunter...

Aufruf: Prominente mahnen die SPD keine große Koalition einzugehen 5

Petra Schlag
Petra Schlag | Marburg | am 17.11.2013 | 178 mal gelesen

"Wider die grosse Koalition An die sozialdemokratische Partei Deutschlands Die Große Koalition gilt als kleineres Übel. Es heißt, die SPD-Mitglieder müssen jetzt entscheiden, ob sie lieber 100 Prozent ihrer politischen Ziele nicht durchsetzen oder 50 Prozent durchsetzen wollen. Wer so fragt, hat sich bereits für die Große Koalition entschieden. Und tatsächlich erweckt die Führung der Partei - mit kräftiger medialer...

40 Jahre Pinochet-Militär-Putsch - Chile, ein Land als Labor - Aus der Geschichte lernen 2

Petra Schlag
Petra Schlag | Marburg | am 12.09.2013 | 207 mal gelesen

In dem Zusammenhang schauen sie sich um, schauen sie genau hin, was die neoliberale Politik in unserem Land, in Europa und auf der ganzen Welt anrichtet und auch weiter anrichten wird, wenn denn nicht bald ganz deutlich die Bevölkerung deutliche Grenzen setzt. Mein Appell: gehen sie unbedingt zur Wahl. Machen sie sich klar: nur die gültig abgegebenen Stimmen zählen und entscheiden über die Prozente der jeweiligen...

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Ende der Demokratie in Kösen 32

Erwin Zimmermann
Erwin Zimmermann | Naumburg (Saale) | am 09.03.2013 | 503 mal gelesen

Naumburg (Saale): Bad Kösen | Dafür stehen wir früher auf Ein Gemeinderatrat, gewählt von der Minderheit der Kösener Bevölkerung, entscheidet sich im Zuge der vom Land aufgezwungenen Gemeindegebietsreform. Eine Bürgerbefragung mit dem Ergebnis gegen Naumburg wird von diesem Gemeinderat ignoriert - der Anfang vom Ende der Demokratie. Der von der Bevölkerung gewählte Gemeinderat hat nichts mehr zu melden, das nennt man dann Ortschaftsrat, ohne...

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Attac - Deutschland, 12.Nov.2011

miriam .........
miriam ......... | Frankfurt am Main | am 04.11.2011 | 269 mal gelesen

Frankfurt am Main: Bankenviertel | Öffentliches Mailverteilerarchiv - Nachricht lesen Von: "Attac - Deutschland" Betreff: Banken in die Schranken – Umzingelungsaktion am 12. November in Berlin und Frankfurt! Datum: Nov 3rd 2011 4:27am Für: ’ EMA1107 Liebe Freundinnen und Freunde, mit den weltweiten Protesten am 15. Oktober fiel der Startschuss zu einer neuen Bewegung. Der Zorn gegen Bankenmacht, Demokratieabbau und Sozialraub wächst:...