CETA

1 Bild

EU-Kommission lehnt geplante Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA ab

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 11.09.2014 | 93 mal gelesen

Frankenberger (ÖDP): „Kommission führt Europas Bürgerinnen und Bürger vor!“ Dem aus knapp 230 zivilgesellschaftlichen Organisationen bestehenden Bündnis „Stop TTIPP“ wurde heute überraschend von der Europäischen Kommission mitgeteilt, dass die geplante Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die internationalen Handels- und Investitionsverträge Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und Comprehensive Economic...

1 Bild

Die ÖDP Niedersachsen schließt sich dem nachfolgenden Appell ausdrücklich an und weist auf die Möglichkeiten einer Verfassungsbeschwerde oder Beitrittserklärung hin.

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 01.09.2014 | 209 mal gelesen

"Am 25.September 2014 soll der Startschuss für die Ratifizierung von CETA schon gegeben werden. Wegen der drohenden Zustimmung der Bundesregierung im EU-Rat zu den beiden Abkommen, zu CETA und mit der Zeit auch zu TTIP, habe ich am 25.08. 2014 und anschließend haben auch mehrere Leute eine sehr fundierte Verfassungsbeschwerde mit Antrag auf einstweilige Anordnung beim Bundesverfassungsgericht eingereicht." Marianne...

2 Bilder

„CETA ist die Vorstufe für TTIP!“

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 12.08.2014 | 111 mal gelesen

ÖDP-Experte Striedl kritisiert das geplante Freihandelsabkommen CETA als Gefahr für die Demokratie Die Europäische Kommission und die kanadische Regierung verhandeln seit Oktober 2013 ein Freihandelsabkommen mit dem Namen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement). Der genaue Inhalt des Abkommens soll erst im September veröffentlicht werden. Das Abkommen wird in der Folge alsbald dem Europaparlament und eventuell...

1 Bild

Chlorhühnchen und Genmais statt Wirtschaftswachstum 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 09.08.2014 | 151 mal gelesen

Uns geht es gut: Wir haben Satire-Sendungen, in denen zu Wort kommt, was die Bürger nicht wissen sollen. In einem internen Schreiben hat nämlich die EU-Kommission ihre Mitgliedsstaaten aufgefordert, führenden Medien "nur die positiven Seiten des Freihandelsabkommens zu vermitteln". Gemeint ist das von CDU/CSU und SPD geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und USA, genannt "TTIP". Hormonschweine So erfahren es die...

1 Bild

Schluss mit der Geheimniskrämerei! 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 05.08.2014 | 95 mal gelesen

Ohne detailliert auf die geplanten Freihandelsabkommen eingehen zu wollen und aufgrund der unerträglichen Geheimniskrämerei zu können, ist das Vorgehen der EU-Kommission symptomatisch für das, was heute wie gestern unter Politik verstanden wird, was Politiker meinen, mit ihren Wählern machen zu dürfen und, viel schlimmer, was sich Wähler gefallen lassen. Dabei ist es zunächst völlig egal, ob außer den übl(ich)en...

1 Bild

Frankenberger: „Europäische Bürger müssen TTIP/CETA-Verhandlungen jetzt stoppen!“ 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 15.07.2014 | 109 mal gelesen

Wir geben unsere Demokratie nicht an die Großkonzerne ab! Für über 120 zivilgesetzliche Organisationen steht fest: Die Verhandlungen der EU-Kommission über TTIP und CETA müssen sofort ausgesetzt werden! Anlässlich der heutigen Auftakt-Pressekonferenz, zum Start einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) im September 2014, blickt der Vorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Sebastian Frankenberger optimistisch...

1 Bild

BUND-Stammtisch am Donnerstag den 20.Februrar zu den Thema „Freihandelsabkommen“ in Korbach 3

Rudolf (Rudi) Schäfer
Rudolf (Rudi) Schäfer | Korbach | am 24.02.2014 | 222 mal gelesen

Korbach: Bürgerhaus | Der BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz) konnte für seinen monatlichen Stammtisch im Bürgerhaus Korbach als Referenten Andy Gheorghiu gewinnen. Er ist einer der Koordinatoren der Anti-Fracking-Bewegung auf regionaler und nationaler Ebene in Deutschland und darüber hinaus mit der EU-Ebene vernetzt. Im Rahmen dieser Aktivitäten wirkt er maßgeblich an der Bearbeitung sachlicher und rechtlicher Themen mit. Hinzu kommen...