CETA

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ÖDP: CETA-Proteste müssen weitergehen!

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 27.09.2018 | 10 mal gelesen

Dezentraler Aktionstag am kommenden Samstag „Man darf sich nicht täuschen lassen: weder ist das Handelsabkommen TTIP ganz vom Tisch, noch ist CETA schon entschieden!“, so die Einschätzung von Günther Brendle-Behnisch, Mitglied des Bundesvorstands der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Auch etliche andere neoliberale Freihandelsabkommen seien in der politischen Pipeline und stellen für unsere mittelständische...

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Sahra Wagenknecht: "Europa wird sozial sein, oder es wird nicht sein" 20

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 01.05.2017 | 178 mal gelesen

Rede von Sahra Wagenknecht in der Debatte des Bundestages am 27.04.2017 über die Regierungserklärung zum Brexit Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Bundeskanzlerin, ich stimme Ihrer eingangs geäußerten Kritik an den aktuellen Entwicklungen in der Türkei natürlich zu. Aber ich muss schon sagen, dass ich mir gewünscht hätte, dass Sie sich nur einmal dazu durchringen würden, klar und deutlich hier vor diesem...

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Malta ...Jachten finanziert von Arbeiter und Rentner 5

Gitte Garbrecht
Gitte Garbrecht | Berlin | am 17.02.2017 | 31 mal gelesen

Deutschlands Pflichtbeiträge beschert Krankenhaus-Betreiber ----- Geld von Arbeitnehmern und Rentnern, was Monat für Monat von jedem Euro-Einkommen als Kranken- und Pflegeversicherung abgezogen wird. ----- Damit Macher im Ausland Vermögen bunkern können. ----- Beispiele aus ARD-Monitor-16.02.2017 ...Luxus im Steuerparadies Malta ----- Bitte genau hinhören, Medien haben recherchiert, sind aber leider nicht auf den Punkt...

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CETA - Die EU-Kommission will unbedingt den Investorenschutz! 13

Erster Geschichtenerzähler
Erster Geschichtenerzähler | Berlin | am 30.10.2016 | 58 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Heute wollen die EU-Staaten dem Abkommen zustimmen: Ceta soll am heutigen Sonntag unterschrieben werden. Entgegen allen öffentlichen Bekundungen, kann man aus diversen Dokumenten schließen, dass Kanada ohne großes Tamtam auf den Investorenschutz verzichtet hätte. Doch die EU-Kommission will das nicht? Hatte man zuvor nicht angeblich hart verhandelt die privaten Schiedsgerichte gegen öffentliche Wirtschaftsgerichte...

Wilhelm Neurohr: „GLAUBWÜRDIGKEITSVERLUST DER EU BEI CETA LIEGT NICHT AN DEN WALLONEN“ 2

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 26.10.2016 | 41 mal gelesen

Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung zum Artikel vom 25.10.206: „Die Glaubwürdigkeit der EU steht auf dem Spiel“ mit Kommentar von Tobias Schmidt: „Demokratie in Europa bleibt auf der Strecke“. „GLAUBWÜRDIGKEITSVERLUST DER EU BEI CETA LIEGT NICHT AN DEN WALLONEN“ „Wenn Ceta an den Wallonen scheitert, dann bleibt die Demokratie in Europa auf der Strecke“, so behauptet der Kommentator Tobias Schmidt dramatisierend....

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Pfizer-Konzern ...neckt... Wirtschaftsprüfer 7

Gitte Garbrecht
Gitte Garbrecht | Berlin | am 18.10.2016 | 59 mal gelesen

Anfrage zur Wirtschaftsprüferkammer --- Ist es legitim, wenn ausländische Berufsbezeichnung wie Wirtschaftsprüfer, im Mitarbeiterprofil hier Pfizer-Konzern Buchhaltung auftaucht...

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Bundesverfassungsgericht: Eilanträge in Sachen "CETA" erfolglos - Auflagen für Regierung 6

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 13.10.2016 | 156 mal gelesen

Die Bundesregierung darf CETA vorläufig unterzeichnen. Vier Eilanträge (Bündnis "foodwatch, mehr demokratie und campact" mit 127.000 Unterstützer_innen, Marianne Grimmenstein mit 67.000 Prozessvollmachten, DIE LINKE im Bundestag, ÖDP) mit dem Ziel, die vorläufige Unterzeichnung zu verhindern, wurden vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) abgelehnt. Gerichtspräsident Voßkuhle sagte, dass mit dieser Entscheidung keinerlei...

Wilhelm Neurohr: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“ 5

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 21.09.2016 | 67 mal gelesen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zu den Berichten über CETA-Beschluss auf dem SPD-Konvent: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“ Die SPD offenbart mit ihrem umstrittenen CETA-Beschluss auf dem Parteikonvent „Abgründe in ihrem Demokratieverständnis“ und zeigt damit „Lust am Untergang“. Ihre „soziale Seele“ hat die SPD bereits mit ihrer Agenda 2010 verkauft und damit die Hälfte...

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Gewerkschafter aus Lehrte demonstrierten in Hamburg gegen Ceta

Reinhard Nold
Reinhard Nold | Lehrte | am 18.09.2016 | 21 mal gelesen

Gewerkschafter aus Lehrte demonstrierten in Hamburg gegen Ceta Klares Signal an SPD-Parteikonvent und EU-Handelsministerkonferenz Lob für die Stellungnahme des SPD-Bundestags- und Wahlkreisabgeordneten Dr. Matthias Miersch 20 Gewerkschafter aus Lehrte protestierten am vergangenen Samstag (17. September 2016) in Hamburg mit 65 000 weiteren Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA....

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Über 20000 Menschen bei Demo gegen TTIP und CETA in München am 17.09.16

Knippsi Knippsilein
Knippsi Knippsilein | Ellgau | am 18.09.2016 | 137 mal gelesen

Nordendorf:9.15 Uhr: Mitglieder versch. Bürgerinitiativen treffen sich am Bahnhof in Nordendorf, um gemeinsam zur Demo nach München zu fahren München: 11.00 Uhr: Wir holen unsere Mitstreiter aus Nürnberg vom Bahngleis ab und machen uns gemeinsam zum Odeonsplatz auf München Odeonsplatz, 12.00 Uhr: Die Demo beginnt. Verschiedene Redner zählen ihre Beweggründe auf, warum sie sich gegen TTIP/CETA, aber für einen gerechten...

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CETA = TTIP durch die Hintertür

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 11.09.2016 | 13 mal gelesen

Freihandelsabkommen fördern Hungerflucht und Bauernhofsterben Der EU-Parlamentarier Prof. Dr.Klaus Buchnervon der ÖDP betonte in seinem Vortrag im Rosenheimer Mailkeller erneut die Gefahren der Freihandelsabkommen CETA und TTIP. Durch sie werde eine Paralleljustiz eingeführt, die die demokratischen Rechte von Bürgern und Gemeinden unterlaufe. Der Verdrängungskampf der Großkonzerne gegen mittelständische Betriebe erreiche...

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NRW: Volksinitiative will CETA Stoppen! 10

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 31.08.2016 | 98 mal gelesen

Die Freihandelsabkommen CETA und TTIP drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Durch beide Verträge könnten Großunternehmen EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern. Lobbyisten bekämen mehr Einfluss auf die Gesetzgebung. Dagegen wollen wir uns einsetzen und bereiten in NRW eine Volksinitiative vor! Ziel: das Land Nordrhein-Westfalen soll im Bundesrat gegen...

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2*Gesundheitswesen ...Pfizer-Konzern zahlt an Ärzte und Therapeuten 3

Gitte Garbrecht
Gitte Garbrecht | Berlin | am 30.08.2016 | 33 mal gelesen

Auf dieses Konto möchte ich die Komplexpauschale für die "Patientenversorgung aus einem Guss" ausgezahlt bekommen. ------- Dies ist das öffentliche Angebot, siehe Homepage Pfizer-Tochter ...FPZ ------- Wie vorgenanntes Konstrukt zeigt, haben sich Konzern-Vorstände schon auf TTIP und CETA eingestellt, und die Frage ob Bürger den Abkommen zustimmen, gar nicht auf der Agenda...

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Die Entscheidung naht: CETA & TTIP stoppen! 17

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 16.08.2016 | 159 mal gelesen

Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen! – Jetzt wird entschieden! Aufruf zu bundesweiten Großdemonstrationen in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart am 17. September 2016 Für einen gerechten Welthandel! CETA & TTIP stoppen! Text des Aufrufs: CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu...

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CETA: Vertragstext in deutscher Sprache veröffentlicht 2

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 15.07.2016 | 123 mal gelesen

Schluss mit CETA und TTIP! Fairer Handel statt Freihandel! Neben dem CETA-Vertrag selbst hat die EU-Kommission jetzt auch ihre Beschlussempfehlung für die Staats- und Regierungschefs zur vorläufigen Anwendung und zum Abschluss des Freihandelsabkommens mit Kanada in allen EU-Landessprachen veröffentlichen (Vertragstext hier einsehen) Nach dem Willen der Kommission soll CETA vollständig vorläufig in Kraft treten. Das...

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Wilhelm Neurohr: Offener Brief an den CDU-Landesvorsitzenden NRW Armin Laschet - Haltung zur CETA Parlamentsbeteiligung 2

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 04.07.2016 | 29 mal gelesen

Sehr geehrter Herr Laschet, den Pressemeldungen der letzten Tage entnehme ich, dass Sie die politische (und rechtlich fragwürdige) Auffassung der EU-Kommission teilen, dass bei CETA eine Beteiligung der Nationalparlamente nicht erforderlich sei. Sie halten die Zustimmung des EU-Parlamentes und der Nationalregierungen für ausreichend, da es sich angeblich "um ein reines Handelsabkommen" handeln würde. Ähnlich hatte sich...

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Juncker und CETA: Den Schuss nicht gehört! 3

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 01.07.2016 | 77 mal gelesen

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat offenbar den Brexit-Knall nicht gehört. Statt Europa jetzt demokratischer zu gestalten, will er die Parlamente übergehen – um CETA und TTIP durchzusetzen. Diese Woche verkündete er: Das umstrittene CETA-Handelsabkommen mit Kanada soll durchgepeitscht werden – ohne dass Bundestag und Bundesrat beteiligt werden. Die Blaupause für TTIP, die Sonderklagerechte für Konzerne und...

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LEXIT: Appell für einen Euro-Ausstieg nach links 8

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 30.06.2016 | 100 mal gelesen

Demokratie und Souveränität statt neoliberaler Integration und Euro-System Mit der Einführung des Gemeinsamen Binnenmarktes und des Maastricht-Vertrags wurde die Europäische Integration langfristig auf einen neoliberalen Kurs festgelegt. Vor allem der Stabilitäts- und Wachstumspakt, die Binnenmarktfreiheiten und die Regeln der Währungsunion haben den Abbau von Arbeitnehmerrechten, den Rückbau der sozialen Sicherungssysteme...

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MdEP Buchner (ÖDP) zur vorläufigen Inkraftsetzung von CETA

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 16.05.2016 | 17 mal gelesen

Buchner: „Handelsministerrat erteilt Europäischer Kommission eine Absage“ Am 13. Mai .2016 hat der EU-Handelsministerrat bei seiner Tagung in Brüssel über die vorläufige Anwendung des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA beraten. Alle Handelsminister waren sich einig, dass CETA ein gemischtes Abkommen ist und somit erst in Kraft treten kann, wenn die nationalen Parlamente auch darüber abgestimmt haben. Die...

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CETA: Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge 7

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 28.04.2016 | 79 mal gelesen

Kleine Anfrage belegt: Öffentlicher Daseinsvorsorge droht Privatisierung Die Privatisierung von Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge bringt in aller Regel Gewinn und Profit für die Unternehmen – und Nachteile für die große Mehrheit der Menschen. Weil die geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP der Privatisierung Vorschub leisten, sperren sich die Bundesbürger_innen gegen den Abschluss dieser Abkommen. Wie...

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Gewerkschafter aus Lehrte demonstrierten in Hannover gegen TTIP

Reinhard Nold
Reinhard Nold | Lehrte | am 24.04.2016 | 31 mal gelesen

Bekanntheitsgrad des Freihandelsabkommen steigt und kritische Töne dominieren 20 Gewerkschafter aus Lehrte protestierten am Vortag (23. April 2016) des Treffens zwischen US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Messe in Hannover, mit 90.000 weiteren Menschen unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“, gegen die Freihandelsabkommen. „TTIP und CETA gefährden...

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Grüner Infostand zu TTIP auf dem Altwarmbüchener Markt 2

Siegfried Lemke
Siegfried Lemke | Isernhagen | am 19.04.2016 | 44 mal gelesen

Altwarmbüchen: Marktplatz | Informationsstand zu TTIP und CETA 21.04.2016 - Marktplatz Altwarmbüchen Start: Donnerstag, 21.04.2016 14:00 Uhr - Ende: Donnerstag, 21.04.2016 18:00 Uhr Am Sa., d. 23. April um 12 Uhr startet auf den Opernplatz in Hannover die Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Wir Grünen sehen in den geplanten Vereinbarungen mehr Risiken als Chancen, insbesondere für uns als Verbraucher. Zudem kritisieren wir...

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Das Ende unserer Demokratie

Knippsi Knippsilein
Knippsi Knippsilein | Ellgau | am 19.03.2016 | 55 mal gelesen

Wer erinnert sich noch an die Werbekampagne zur Umbenennung des Schokoriegels? Jetzt wird wieder Werbung gemacht – für CETA. Und auch hier gilt: Neuer Name, alte Rezeptur! Lest hier, was dahinter steckt: Mit einer Desinformationskampagne versuchen die EU-Kommission und die Bundesregierung, uns CETA schmackhaft zu machen. Sie behaupten dass CETA in seiner Endfassung keine Gefahr für die Demokratie mehr darstelle, dass...

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MdEP Buchner (ÖDP) zur Vorstellung des CETA-Textes

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 04.03.2016 | 8 mal gelesen

„CETA ist Blaupause für TTIP und muss verhindert werden“ (Brüssel/29.02.2016) Heute hat die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, gemeinsam mit der kanadischen Handelsministerin Chrystia Freeland, den endgültigen Text des geplanten europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA veröffentlicht. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), sieht seine...

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TTIP/CETA - Was bringt TTIP? Das Handelsabkommen auf dem Prüfstand 6

Beate Rühmann
Beate Rühmann | Berlin | am 02.02.2016 | 119 mal gelesen

Berlin: Bundesregierung | Eine Einsicht in die Dokumente? Ein Hohn, was das auf der politischen Bühne abläuft. Mehr Arbeitsplätze? nein! Gut für Verbraucher? nein! Gut für Wirtschaft? nur für wenige! Eine interessante Sendung zu diesem Thema mit Blick auf Wirtschaft und Verbraucher. hier die Sendung CETA ist bereits abgehandelt!