Betreuungsgeld

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Volksbegehren sind weiterhin ein Verhinderungsinstrument für direkte Demokratie 56

Christiane Hennrich
Christiane Hennrich | Wald-Michelbach | am 11.01.2016 | 166 mal gelesen

DIE LINKE Kreisverband Bergstraße begrüßt das initiierte Volksbegehren „KiTa-frei“ des Landesverbandes der Freien Wähler und möchte ihren Teil zum Erfolg beitragen. „Leider ist anzumerken, dass die Hürden für Volksbegehren inakzeptabel hoch sind. Alleine die Vorstufe zur Zulassung eines Volksbegehrens beläuft sich auf 87.000 Unterschriften (2% der wahlberechtigten hessischen Bevölkerung) die innerhalb von 12 Monaten, mit...

Stümperhaft gemacht, klar entschieden, ideologisch kommentiert 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 28.07.2015 | 57 mal gelesen

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld - und vor allem seine Kommentierung in den meinungsbildenden Medien - haben bei mir ganz unterschiedliche Gedanken ausgelöst: Zum einen ist mir wieder einmal klar geworden, wie stümperhaft die bestens bezahlten Bundestagsfraktionen Gesetze entwerfen und gestalten. Eine so einfache Frage wie die nach der Zuständigkeit (Edmund Stoiber spräche von der...

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ÖDP: Bundesverfassungsgericht ignoriert das Kindeswohl 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 23.07.2015 | 61 mal gelesen

Erziehungsgehalt überfällig! Mit seinem Urteil vom 21. Juli bezeichnet das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) das gegenwärtige bundeseinheitliche Betreuungsgeld von 150 € für Eltern, die ihr Kind im zweiten und dritten Lebensjahr selbst betreuen, als verfassungswidrig. Inhaltliche Argumente gegen ein solches Betreuungsgeld fehlen. Es werden lediglich die Voraussetzungen für die Gesetzgebungskompetenz des Bundes verneint, die...

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ÖDP fordert Erziehungsgehalt 3

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 22.07.2015 | 64 mal gelesen

Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: Mangold: "Die familiäre Kinderbetreuung ist gesellschaftlich wertvoll" Das vom Bundesverfassungsgericht gekippte Betreuungsgeld des Bundes sollte in Bayern deutlich erhöht und zu einem echten Erziehungsgehalt weiter entwickelt werden, fordert die ÖDP. Die notwendigen Mittel für eine Aufstockung sollten im bayerischen Staatshaushalt eingeplant werden. Die ÖDP will...

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ÖDP fordert Aufstockung des Betreuungsgeldes 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 17.04.2015 | 52 mal gelesen

Mangold: „Die familiäre Kinderbetreuung ist gesellschaftlich wertvoll“ Ein Beharren auf dem derzeitigen Stand des Betreuungsgeldes reicht nach Ansicht der bayerischen ÖDP nicht. „Damit darf sich die CSU auch im Falle eines Sieges vor dem Bundesverfassungsgericht nicht begnügen. Das Betreuungsgeld muss deutlich erhöht werden, um den Eltern unter dreijähriger Kinder echte Wahlfreiheit zu ermöglichen“, fordert ÖDP-Sprecher...

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Studie: Betreuungsgeld hält von Kita ab und Ministerin Schwesig (SPD) schafft offenbar doch keine bundeseinheitlichen Mindeststandards für Kindertagesstätten 1

Claudia Jung
Claudia Jung | Gerolsbach | am 28.07.2014 | 157 mal gelesen

Angesichts fehlender Pädagogen in deutschen Kitas wären bundeseinheitliche Mindeststandards für Kindertagesstätten mehr als dringend erforderlich. Doch entgegen Ihrer Ankündigung will Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) diese nun offenbar doch nicht schaffen. Verbindliche Qualitätsstandards wie die Personalausstattung oder die Qualifikation von pädagogischen Fachkräften werde man "mittelfristig", also in der...

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Am Muttertag haben Deutschlands Mütter wenig zu feiern 8

Karl-Heinz Töpfer
Karl-Heinz Töpfer | Marburg | am 10.05.2014 | 185 mal gelesen

Und wieder ist Muttertag! Und die Werbung rät uns, aus diesem Anlass wenigstens einen Blumenstrauß zu überreichen, den gibt es beim Discounter fix und fertig schon für 4 Euro. Beliebt ist auch der liebevoll gedeckte Frühstückstisch, für dessen Zutaten die Mutter am Vortag lange in der Einkaufsschlange stehen musste. Und schließlich der erwartungsvolle Blick, ob Mutti vor Rührung ein paar Tränchen kullern lässt. Mal...

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Nach der Wahl ist vor der Wahl - DGB Ortsverband diskutierte Bundestagswahl

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 18.10.2013 | 159 mal gelesen

Bad Lauterberg (DGB). Unter dem Motto „Nach der Wahl ist vor der Wahl“ – Messlatte Mindestlohn - referierte der DGB-Orts- und Kreisverbandsvorsitzende Klaus Richard Behling über die gewerkschaftlichen Forderungen an die Politik, gerade in Hinsicht auf sich anbahnende Koalitionsmodelle bei der Bildung einer neuen Bundesregierung, aber auch für die nicht mehr weit entfernte Europawahl. Im gut besuchten Anbau der Gaststätte...

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FREI nach Willy Brandt ... NICHTS kommt von selbst ... FS-6- Herdprämie, Betreuungsgeld 1

Gitte Garbrecht
Gitte Garbrecht | Berlin | am 03.08.2013 | 206 mal gelesen

Familienpolitik, Familienplanung ... ERST Kinder, dann Ausbildung ------- ODER ------- Ein bisschen verpönt, wird über die ***alte*** Familienpolitik *Herdprämie* aus dem CSU-Land Bayern berichtet. ------- Eine andere Variante kommt aus NRW. NRW, regiert von SPD und Grüne, fördert eine ***neue*** Familienpolitik, mit HARTZ-IV-Mittel und Mehrbedarf nach § 30 SGB. Das MODELL ***Zukunft*** ------- ERST Kinder, dann Ausbildung...

Betreuungsgeld stoppen und Kita-Ausbau verstärken 1

Renate Mentner
Renate Mentner | Ronnenberg | am 30.07.2013 | 106 mal gelesen

Zum Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Betreuungsplatz erklärt Adolf Bauer, Landesvorsitzender des Sozialverbands Deutschland (SoVD) in Niedersachsen: Aktuelle Umfragen und Untersuchungen zeigen klar auf, wie sehr das Betreuungsgeld floppt. Wenn trotz umfangreicher Werbemaßnahmen kaum jemand die sogenannte „Herdprämie“ will, muss die Politik daraus ihre Schlüsse ziehen. Besser wäre es, die für das...

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"Bitte, wo gibt es hier das Betreuungsgeld?" 9

Jürgen Bady
Jürgen Bady | Hannover-Zoo | am 13.07.2013 | 110 mal gelesen

Hannover: Zoo Hannover | Schnappschuss

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Claudia Jung: FREIE WÄHLER begrüßen Forderung des Bundesrats nach Aufhebung des Betreuungsgeldes 1

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 23.03.2013 | 134 mal gelesen

Liebe Leser, mit der Mehrheit der acht Länder, in denen SPD, Grüne und Linke die Regierung stellen, stimmte heute der Bundesrat dafür, das bereits beschlossene Gesetz zum Betreuungsgeld aufzuheben. Der Vorstoß wird nun in den Bundestag eingebracht, wo es allerdings aussichtslos erscheint, eine echte Chance auf Kippung zu haben. Bekannt ist ja, dass die FDP laut ihrem Entwurf für ihr Wahlprogramm, das Betreuungsgeld erst...

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CSU Vorstand verjüngt Jahreshauptversammlung 2013 – Motto: „mitnand“

Walter Ponath
Walter Ponath | Vachendorf | am 05.03.2013 | 498 mal gelesen

Vachendorf: Gasthaus zur Post | Vachendorfer CSU Vorstand verjüngt Jahreshauptversammlung 2013 – Motto: „mitnand“ Walch – „kein Ankündigungspolitiker“ Bei der Jahreshauptversammlung in Vachendorf klärte Sigi Walch die Frage "Wer ist eigentlich dieser junge Walch" und hinterließ dabei nicht nur einen symphatischen, sondern auch einen sehr kompetenten Eindruck. Er berichtete von seinem bisherigen Lebensweg und von seinen Zielen. „Ich bin kein...

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Claudia Jung: Hamburg reicht Klage gegen Betreuungsgeld-Gesetz ein 1

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 21.02.2013 | 175 mal gelesen

Liebe Leser, der Hamburger Senat hat wie erwartet, am Mittwoch beim Bundesverfassungsgericht die angekündigte Klage gegen das Gesetz zum Betreuungsgeld eingereicht. Einige Tage zuvor hatte Bundespräsident Joachim Gauck dieses Gesetz unterschrieben, mit dem Eltern, die für ihr Kind im zweiten und dritten Lebensjahr keinen Kita-Platz oder eine staatlich bezahlte Tagesmutter in Anspruch nehmen, ein monatliches Betreuungsgeld...

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Claudia Jung zu - FDP: Betreuungsgeld soll auf den Prüfstand 1

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 12.02.2013 | 209 mal gelesen

Liebe Leser, ich fasse es nicht! Jetzt will es die FDP nicht gewesen sein! Mit wahlkampftaktischem Getöse hat die FDP am Wochenende deutlich gemacht, dass sie im Wahlkampf wieder auf Distanz zum Betreuungsgeld gehen will. Dabei liegt der Beschluss des Bundestages zur Einführung dieser Leistung erst drei Monate zurück. Im November hatten Liberale und Union das Vorhaben gegen den Widerstand der Opposition durchs Parlament...

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Handwerk: Nein zur Zuschussrente

Heiner Pistorius
Heiner Pistorius | Düsseldorf | am 18.11.2012 | 240 mal gelesen

Vor dem Spitzentreffen der Regierungskoalition am 4. November in Berlin warnt Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), in der WELT davor, zusätzliche Belastungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu beschließen. Holger Schwannecke, Generalsekretär des ZDH: " Wir erwarten von der Koalitionsrunde, dass sie eine klare Linie findet und die Vorhaben auf den Weg bringt, die sie...

Einführung eines Betreuungsgeldes 5

Ute Ketelhake
Ute Ketelhake | Springe | am 15.11.2012 | 289 mal gelesen

Gegen die Stimmen der Opposition haben CDU/CSU und FDP das umstrittene Betreuungsgeld beschlossen. Im Koalitionslager gab es vereinzelte Nein-Stimmen. Das Abstimmungsverhalten Ihrer Wahlkreisabgeordneten erfahren Sie durch die Eingabe Ihrer Postleitzahl. Abgeordnete aus dem Postleitzahlenbereich 31832 Dr. Maria Flachsbarth CDU Hannover-Land II Stimmverhalten: zugestimmt Dr. Matthias Miersch SPD Hannover-Land...

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Keine Freunde 4

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 13.11.2012 | 193 mal gelesen

Der Arbeitsmarkt für ausgebildete ErzieherInnen ist leer gefegt. Die Garantie für einen Kitaplatz für die Kinder unter 3 kann wohl kaum eingelöst werden. Da tritt der Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, mit einer tollen Idee an die Öffentlichkeit: Wir müssen die Betreuungsgruppen vergrößern und einem(r) ausgebildeten ErzieherIin jeweils eine oder zwei Personen aus dem...

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Licht mit Schattenminister Lies für eine bessere Wirtschaftspolitik in Niedersachsen!

Hans-Jürgen Licht
Hans-Jürgen Licht | Burgdorf | am 31.10.2012 | 419 mal gelesen

Burgdorf: Veranstaltungszentrum Burgdorf | Bessere Wirtschaftspolitik - gute Arbeit und Infrastruktur für Niedersachsen waren die Themen in der gut besuchten Diskussionsveranstaltung des SPD-Ortsvereins am Dienstagabend im Veranstaltungszentrum in Burgdorf. Der als Redner angekündigte Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil war kurzfristig erkrankt, dafür sprang spontan der im Kabinett von Stephan Weil für die Position des Wirtschaftsministers vorgesehene Olaf Lies...

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"Herdprämie" nicht mit uns! FREIE WÄHLER Hannover fordern ein Ende der Debatte um das Betreuungsgeld 9

Torsten Jung
Torsten Jung | Ronnenberg | am 17.09.2012 | 311 mal gelesen

Die Forderung nach einem „Dankeschön“ in Form einer monatlichen Zahlung an die Familien, welche ihr Kind in den heimischen Wänden betreuen ist ein Schlag ins Gesicht der vielen Familien, welche gezwungen sind ihr Auskommen mit der Arbeitsleistung beider Eltern zu sichern. Noch dramatischer ist die Wirkung auf eine Vielzahl anderer Familien in Niedersachsen: den Alleinerziehenden. Wenn eine Familie darauf angewiesen...

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Nachrichten aus dem Bundestag- Betreuungsgeld 1

Ingeborg Steen
Ingeborg Steen | Moormerland | am 14.09.2012 | 214 mal gelesen

hib - heute im bundestag Nr. 399 Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Fr, 14. September 2012 Experten sprechen sich mehrheitlich gegen Betreuungsgeld aus Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Berlin: (hib/AW) Das von der Regierungskoalition geplante Betreuungsgeld stößt bei Experten mehrheitlich auf Ablehnung. Sechs der elf vom Familienausschuss zu einer öffentlichen...

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FREIE WÄHLER Niedersachsen - „Herdprämie“ nicht mit uns 1

Michael Osterloh
Michael Osterloh | Celle | am 14.09.2012 | 309 mal gelesen

Die FREIEN WÄHLER fordern die sofortige Einstellung der Pläne zu Einführung des Betreuungsgeldes Die Forderung nach einem „Dankeschön“ in Form einer monatlichen Zahlung an die Familien, welche ihr Kind in den heimischen Wänden betreuen ist ein Schlag ins Gesicht der vielen Familien, welche gezwungen sind ihr Auskommen mit der Arbeitsleistung beider Eltern zu sichern. Noch dramatischer ist die Wirkung auf eine Vielzahl...

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SoVD gegen das Betreuungsgeld für Kinder 1

Ulrike Weisang
Ulrike Weisang | Neustadt am Rübenberge | am 19.08.2012 | 286 mal gelesen

SoVD gegen das Betreuungsgeld Der SoVD fordert die Bundesregierung und die sie tragende Koalition auf, das Betreuungsgeld abzulehnen und stattdessen mehr Geld in den Ausbau von qualitativ hochwertigen Kindertageseinrichtungen zu investieren. Als Bündnis über Parteigrenzen hinweg macht sich der SoVD dafür stark, dass Eltern ein gutes und verlässliches Betreuungsangebot für Kinder haben. Damit alle Kinder in ihrer...

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SPD Meitingen für Petition gegen Betreuungsgeld 3

Michael Zambelli Gat
Michael Zambelli Gat | Meitingen | am 13.08.2012 | 375 mal gelesen

Meitingen: Rathausplatz | SPD Meitingen für Petition gegen Betreuungsgeld Die SPD informierte auf dem Wochenmarkt in Meitingen über das von der Regierungskoalition und besonders der Bayerischen Staatsregierung geplante Betreuungsgeld. In den Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern von Meitingen, erkennt man, dass dieses Thema doch sehr beschäftigt. Ein großer Teil von ihnen ist gegen diese geplante „Herdprämie“ und für die Herstellung einer...

SoVD und VaMV wollen kooperieren: Gemeinsam gegen das Betreuungsgeld

Renate Mentner
Renate Mentner | Ronnenberg | am 27.07.2012 | 171 mal gelesen

Frauenfrühstück am 22. Juni Hannover. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen und der Verband alleinerziehender Mütter und Väter (VaMV) wollen in Zukunft kooperieren. Eine erste gemeinsame Aktion war das traditionelle SoVD-Frauenfrühstück, das in diesem Jahr am Freitag, 22. Juni, stattfand. Neben einem Grußwort von Mechthild Schramme-Haack, Vorsitzende des Landesfrauenrats Niedersachsen, sprach Monika Placke...