Teilhabe

Der Integrationsrat ist das Sprachrohr der Menschen mit Migrationshintergrund. Bei der Wahl 2014 waren in Düsseldorf 135.926 Personen wahlberechtigt. 10.550, 7,8%, nahmen an der Wahl teil. 2020, bei der zweiten Wahl des Integrationsrats waren 176.513 Personen wahlberechtigt. 14.035, 8,0%, nahmen an der Wahl teil. Im NRW-Landesdurchschnitt lagen die Wahlbeteiligungen bei rund 14 bzw 13%,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da diese...

Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller trat im Januar eine Diskussion zu Frauen in den Düsseldorfer Jonges los. Diesbezüglich fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung, Aus welchen Gründen bzw. Abwägungen setzt sich die Stadtverwaltung Düsseldorf gleichermaßen auch dafür ein, dass neben den Düsseldorfer Jonges auch alle anderen, in Düsseldorf auf ein Geschlecht begrenzte Mitgliedervereine sich für alle weiteren Geschlechter öffnen, Wie konkret ist die...

zur kommunalen Ausländerbehörde: Am 30. Juni berichtete die Presse über einen massiven Terminstau bei der Ausländerbehörde. Die Bearbeitung von Anträgen dauere teils Monate, sodass Ausbildungs- und Arbeitsverträge nicht zustande kommen. Amtsleiterin Miriam Koch bestätigt einen Rückstau – 10.000 Termine mussten im ersten Lockdown verschoben werden und wurden noch nicht vollständig abgearbeitet. Deshalb fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER schon am 1. Juli die Verwaltung, was haben...

Ein Buch für alle besorgten Mitmenschen. Leicht verständlich wird erklärt, wie es geplant zur heutigen Situation der Abhängigkeit von Konzernen gekommen ist. Die politischen Phantasien wurden zu Gunsten der alternativlosen Handlungen des Managements geopfert. Konkrete Wege zu notwendigen Veränderungen werden aufgezeigt. Die Autoren führen verständlich und bildhaft in die volkswirtschaftlichen Planungen ein. Die politischen Umsetzungen zu Gunsten der Wirtschaft werden aufgedeckt. Die zentralen...

Der Ratssaal, der in Zeiten der Corona-Pandemie auch für Sitzungen der Ausschüsse und weiterer Gremien genutzt wird, ist leider nicht barrierefrei. Menschen, die im Rollstuhl sitzen können das Rednerpult aufgrund der Stufen im Saal und aufgrund der Stufen zum Pult hin nicht erreichen. In diesem Zusammenhang fragte Ratsfrau Claudia Krüger, Tierschutz / FREIE WÄHLER, die Verwaltung, ob sie bereits konkrete Überlegungen angestellt hat, den Ratssaal so umzubauen, dass er barrierefrei für alle...

Coronabedingt finden Ausschusssitzungen grundsätzlich im Ratssaal statt. Da diese jedoch nicht in Gebärden gedolmetscht werden und auch der Live-Stream nicht gespeichert wird, fragte diesbezüglich die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER bei der Verwaltung nach. Sie teilte mit, dass „durch die Gebärdensprache eine Chance zur gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe besteht und es sich insoweit um ein wichtiges Kommunikationsmittel handelt. Aus diesem Grund bietet die Landeshauptstadt...

Selbstbestimmung und Teilhabe (im Alter) muss anders aussehen. Beim „Digitale-Versorgung-Gesetz“ (DGV) fehlen klare Regelungen für die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit bei der Erfassung, Speicherung und Verarbeitung von Gesundheitsdaten. Die Interessen und Bedürfnisse der PatientInnen und Versicherten stehen nicht im Mittelpunkt. Gerade im sensiblen Gesundheitsbereich muss der Datenschutz eine besonders wichtige Rolle spielen. Die Gematik GmbH hat den gesetzlichen Auftrag zur...

Düsseldorf, 8. April 2019 In Düsseldorf gibt es rund 10.000 Einmündungen und etwa 1.900 Kreuzungen. Auf Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER teilte die Verwaltung mit, dass man nicht wisse, an wie vielen Kreuzungen für mobilitätseingeschränkte Fußgänger barrierefreie Querungsanlagen vorhanden sind bzw. noch fehlen. Alleine für die Erfassung des Ist-Zustandes müssten zwei Vollzeitkräfte beschäftigt werden, denn erst nach der Erfassung könnte dann der zusätzliche Personal- und...