SPD

Die Stadt Neustadt/Hessen lädt ein: 75 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Im Rahmen ihrer zeitgeschichtlichen Veranstaltungsreihe möchte die Stadt Neustadt (Hessen) in diesem Jahr an die Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949, also vor 75 Jahren, erinnern. Dabei sollen zugleich herausragende Politiker der Gründergeneration der Bundesrepublik Deutschland in den Mittelpunkt gestellt werden. Dazu lädt die Stadt Neustadt/Hessen ein: Wir freuen uns, dass am 16. April 2024, 16...

Bürgermeisterwahl in Stadtallendorf geht in die Endrunde War gestern Abend, wie 500 andere auch beim OP-Wahltalk der 5 Bürgermeister-Kandidaten in der Stadthalle von Stadtallendorf. Das Interesse war wirklich groß. Je nach dem gut vorbereitet nahmen alle fünf Kandidaten Stellung zu den Fragen der OP-Redakteure Till Conrad (stellvertretender Chefredakteur der OP) und Michael Rinde (Redakteur in der Ostkreis-Redaktion). O.k., die eine Minute als Zeitlimit für die Beantwortung von Fragen war etwas...

Das DIZ – Stadtmuseum in Stadtallendorf zeigt in loser Folge Fotografien aus seinem umfangreichen Archiv. Das Foto des Monats Juli 2016 führt uns in die 1960er Jahre. In der Bundesrepublik Deutschland ist Bundestagswahlkampf und prominente Politiker besuchen Stadtallendorf. Der Regierende Bürgermeister von Berlin und Spitzenkandidat der SPD, Willy Brandt besuchte anläßlich seines Wahlkampfauftritts in Stadtallendorf die Firma Eisengießerei Fritz Winter. Auf dem Foto sind folgende Personen von...

Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, wirft Bundeswirtschaftsminister Gabriel nach Bekanntwerden erster Details aus dem aktuellen Jahreswirtschaftsbericht eine "peinliche Doppelmoral" vor und fordert eine Zurückziehung des Berichts. Er erklärt: Zehn Prozent mehr Geld für Abgeordnete, aber Maßhalteappelle für Arbeitnehmer, das geht nicht, das ist peinliche Doppelmoral. Dieser Jahreswirtschaftsbericht ist ein Dokument des Wählerbetrugs. Im 100-Tage-Programm der SPD standen nicht höhere...

Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koalitionsfähig. Die Frage ist, ob sie weiterhin dem Radikalismus der Westverbände folgt, die jede Koalition ablehnen, oder ob der realpolitische Flügel aus dem Osten sich endlich durchsetzt und eine politische...

"Die SPD ist treibende Kraft hinter der Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Afrika", kritisiert Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE. Christine Buchholz weiter: Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte im Vorfeld des EU-Außenministertreffens am 20. Januar 2014 für ein verstärktes militärisches Engagement in Afrika geworben. Sein zentrales Argument: Man dürfe Frankreich...

»Die SPD hat unter gewaltigem Druck Ja zum Koalitionsvertrag gesagt. Ich habe Respekt vor allen, die dem großen Druck standgehalten haben«, kommentiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, das deutliche Votum der SPD-Mitgliedschaft für den Koalitionsvertrag. Alle Vorhaben stehen unter Finanzierungsvorbehalt. Ohne eine gerechtere Besteuerung von Millionären, ohne Umverteilung von oben nach unten, sind aber dringend notwendige Investitionen in Bildung und öffentliche Aufgabe und...

Zum heutigen Welttag der Menschen mit Behinderungen erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Vor 20 Jahren hat die UN-Vollversammlung den 3. Dezember als Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen ausgerufen. Seit seiner Einführung hat dieser Tag mindestens eine Sensibilisierung für die Bedürfnisse und die uneingeschränkte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen erreicht. Vieles, was in der UN-Behindertenrechtskonvention dazu niedergeschrieben wurde, ist jedoch noch...

Mindestlohn ist der Lackmustest für die SPD "Die SPD eiert in den Koalitionsverhandlungen mit der Union beim Thema flächendeckender Mindestlohn rum", kommentiert der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, die Verlautbarungen, dass es eine abgespeckte Variante des Mindestlohns wahrscheinlich erst 2016 geben soll. Es muss ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro im Jahre 2014 eingeführt werden. Die SPD läuft Gefahr, vor den Drohgebärden der Arbeitgeberverbände...

Rüstungsexporte auf Rekordhoch "Die deutschen Waffenexporte sind völlig außer Kontrolle, es gibt kaum noch Grenzen für die deutschen Waffenschmieden. Über die Hälfte aller Exportgenehmigungen wurden 2012 für Lieferungen in Länder außerhalb der NATO erteilt. Das zeigt: Fast jede Waffe darf in fast jedes Land der Welt geliefert werden," kommentiert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der LINKEN, den heute verabschiedeten Rüstungsexportbericht der Bundesregierung. "Dass Saudi Arabien...

Stadtallendorfs Stadtparlament hat ein Zeichen gesetzt: Auf Antrag der SPD gibt es eine klare Aufforderung in Richtung Kreistag, eine Erhöhung der Kreisumlage abzulehnen. Rund 500.000 Euro könnte es Stadtallendorf im nächsten Haushaltsjahr mehr kosten, wenn Landrat Robert Fischbach (CDU) tatsächlich die Kreisumlage auf 58 Prozentpunkte und damit auf den höchstmöglichen Satz anhebt. Aktuell zahlt die Stadt insgesamt 14,5 Millionen Kreis- und Schulumlage. Hinzu kommt die sogenannte...

[Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag] Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag freut sich auf den diesjährigen Hessentag vom 28. Mai bis 6. Juni in Stadtallendorf und wird dort mit ihrem Informationsstand im Zelt der Landesausstellung (Halle 1) präsent sein. Am Montag, dem 31. Mai findet von 14 bis 16 Uhr ein Tischkickerturnier statt. Gespielt wird in den Kategorien Frauen, Männer und Team. Preisverleihung der Pokale ist um 16 Uhr mit der stellvertretenden...