Politik

Es war einmal, vor langer, langer Zeit ein Landschaftplaner für eine Erweiterung des Neubaugebietes tätig. Damit der Verkehr zwischen der Sögeler Str. und der neuen Börgerstr. nicht zu schnell fließt (im gesamten sogenannten "Emslandviertel" ist sowieso Tempo 30 km/h) und damit auch das Auge etwas von der neuen Börgerstr. hat, wurde der Zusammenschluß dieser beiden Straßen verengt und mit Kopfsteinpflaster versehen. Das sah und sieht gut aus! Setzt aber auch voraus, dass sich alle...

Vor zwei Jahren hat das Bundesverfassungsgericht die Arbeitsgemeinschaften aus Agentur für Arbeit und Kommunen, kurz ARGEn für verfassungswidrig erklärt. Bis Ende 2010 muss der Bundestag eine verfassungskonforme Organisation der Arbeitsagenturen beschließen. Die Regionsversammlung ist ebenfalls gefragt, ob in der Region Hannover die ARGE weitergeführt oder die Region die Betreuung und Vermittlung von Erwerbslosen eigenständig als Optionskommune übernehmen wird. DIE LINKE in der Region Hannover...

Oberbürgermeister Stephan Weil wollte den Stadtbezirk Döhren-Wülfel genauer kennenlernen. Zusammen mit örtlichen Mandatsträgern der SPD und Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Döhren-Wülfel besuchte er Mitte Juli 2010 einen ganzen Tag lang die südlichen Stadtteile und führte Gespräche mit Bürgern und verschiedenen Vereinsvertretern. Zur Kräftigung begann alles mit einem Bürgerfrühstück auf dem Fiedelerplatz. Die SPD Döhren-Wülfel hatte Tische und Bänke aufgestellt, Kaffee gekocht, Brötchen gekauft...

Es wäre schon der 6. Ministerpräsident, unter Kanzlerin Merkel, der seinen Posten als Ministerpräsident verlässt. Da stimmt irgend etwas nicht in der CDU, die Parteiführung hat es offenbar noch nicht gemerkt. Wenn es so weitergeht braucht die CDU noch die Green Card für die Politik. Vielleicht war Sie ja auch deshalb in China um sich dort nach Nachwuchs um zu sehen.

Am 16. Juli besuchte die Juso AG Südstadt-Bult das Historische Museum Hannover, um gemeinsam mit insgesamt mehr als 25 Jungsozialistinnen und Jungsozialisten aus ganz Hannover die Sonderausstellung „Meinungsbilder - politische Plakate von 1900 bis 2000“ anzuschauen. Begleitet wurden der SPD Nachwuchs von dem ehemaligen hannoverschen Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg, der die Jusos fachkundig durch die Ausstellung führte. Doch was die wenigsten wissen, der ehemalige OB ist nicht nur...

Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok über die Möglichkeit einer Koalition mit der Partei DIE LINKE nach der kommenden Landtagswahl erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Christa Reichwaldt: „Auch die Partei DIE LINKE schließt eine Koalition nach der kommenden Landtagswahl nicht aus. Voraussetzung dafür ist allerdings ein grundsätzlicher Politikwechsel in Niedersachsen und eine damit einhergehende Abkehr vom neoliberalen Sparkurs der jetzigen...

Myheimat-Reporter Wolfgang Krentscher sensibilisierte die User-Gemeinde bereits am 20.05., dass es in Bälde zu einer Diätenerhöhung kommen könnte. Jetzt haben sie es tatsächlich getan. Einen Tag nach den einschneidenden Sparbeschlüssen der Bundesregierung setzten sich die niedersächsischen Abgeordneten auf ihre Bänke und erhoben die Hand für eine saftige Diätenerhöhung. Unglaublich dieser Vorgang, der letzte Funken Anstand scheint verloren gegangen zu sein. Politikverdrossenheit bemängeln diese...

Die Demonstration (und Feierstunde) gestern (7. Juni 2010) vor der Oper in Hannover können die Veranstalter als einen überwältigenden Erfolg verbuchen. 300 Teilnehmer bildeten eine eindrucksvolle Kulisse. Vlele Transparente drückten aus, wo den niedersächsischen Bürgern der Schuh drückt: Kein Landtagsabriss - Bewahren und sparen! Auch sehr jugendliche Demonstranten, noch Kinder, wurden gesichtet. Hannah und Jim hielten ein selbstgemaltes Schild "Der Landtag muss bleiben" in die Höhe....

In den Reihen der SPD-Bezirksratsfraktion gibt es ein neues Gesicht. Auf der jüngsten Sitzung des Bezirksrates verpflichtete Bezirksbürgermeisterin Christine Ranke-Heck jetzt Hans-Dieter Keil-Süllow als neuen Bezirksratsherren. Er rückt für Ina Eberhardt nach, die aus persönlichen Gründen ihr Mandat niedergelegt hatte. Hans-Dieter Keil-Süllow wohnt in Döhren und ist seit zwei Jahren Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Döhren-Wülfel. Im Alter von 20 Jahren ist er in Berlin In der SPD ist er unter...

Das Thema Integration bewegt den Bezirksrat Döhren-Wülfel. Und so legte Bezirksbürgermeisterin Christine Ranke-Heck in ihrer Begrüßungsansprache auch einen Schwerpunkt auf dieses Thema. „20 Prozent der Einwohner unseres Stadtbezirks haben einen Migrationshintergrund“, sagte sie. Erstmals waren dieses Jahr auch die Mitglieder des noch relativ jungen Integrationsbeirates des Stadtbezirks als Gäste beim diesjährigen Bezirksratsempfang mit dabei. Seit über zehn Jahren lädt der Bezirksrat...

Sinnvolles Neues auf der einen kann an ganz anderer Stelle zu Sorgen führen. Sinnvolles Neues auf der einen kann an ganz anderer Stelle zu Sorgen führen. Nicht ohne Ängste verfolge etwa der Vorstand vom FC Schwalbe die Pläne für die neuen Ganztagsschulen. „Wir sorgen uns, dass wir dann nicht mehr über ausreichende Hallenzeiten verfügen“, umriss der 1. Vorsitzende des Vereins Manfred Köhler die Probleme, dass bei Ganztagsangeboten die Schulsporthallen am Nachmittag nur eingeschränkt Dritten...

In den letzten Tagen ging die Meldung durch die Presse, dass die Firma ASPRIA im Strandbad am Maschsee mit dem ersten Geschäftsjahr sehr zufrieden war und das diese Firma den durch den Bau zerstörten Fußweg vom Strandbad Richtung Maschseequelle wieder neu herstellt. Ich meine, dass das doch wohl selbstverständlich ist, da das Verursacherprinzip gilt. Nur: wird sich dadurch etwas verändern? Die Zufahrt zum Wirtschaftgebäude läuft über den Fuß- Radweg und es ist doch wohl schon absehbar, wann...

Hier die letzten Bilder des Architekten Wettbewerbs für den Umbau , Neubau des Niedersächsischen Landtages , der bis jetzt nicht nur die Gemüter der Politiker, Abgeordnete etc. und der Bürger in Wallung und zur Entscheidungfindung gebracht hat. Die Grünen wollen sich nun für einen Plenarsaal Umbau stark machen, den die zweitplatzierten des Wettbewerbes vom Hamburger Architekten Büro Gebhardt, der ja die äusserliche Architektur des Oesterlen Plenarsaales erhalten würde. Dieser Umbau, die...

Hier die Bilder des Rundganges/ Besichtigung der Ausstellung zu den Architektenentwürfen und Vorschläge zum Umbau des Plenarsaales des Niedersächsischen Landtages. An sich muss es für die Personen der Entscheidungsgremien mehr als schwierig gewesen sein, sich unter den mehr als 50 umfangreich dargestellten und präsentierten Entwürfen überhaupt ein Bild, geschweige noch eine fundierte Meinung zur Entscheidungsreife zu bilden. Der Landtagspräsident Hermann Dinkla propagiert derzeit noch vehement...

Hier die Bilder der Fortsetzung des Rundganges im Niedersächsischen Landtag Hannover für die Architekten Vorschläge für den Umbau, Neubau des Plenarsaales des Landtages. Gestern hat auch der Oberbürgermeister Stephan Weil mit dem Museumsdirektor Ulrich Krempel, die bzw. den Architekten Entwurf für die Erweiterung des Sprengel Museums besichtigt. Laut Stephan Weil gab es bei diesem Projekt keine grösseren Entscheidungsstreitigkeiten und liess sich den von der Entscheidungs Jury zum Sieger...

Im September 2009 hat der Landtagspräsident Hermann Dinkla, in einer grossen Pressekonferenz, den Wettbewerb zur Realisierung des Umbau´s bzw. Neubau´s des Plenarbereiches des Niedersächsischen Landtages bekannt gemacht und hierzu die Ausführungen zu den funktionalen Bedingungen vorgetragen. Hierzu gehört eine Neugestaltung des Plenarbereiches sowie die Büro- und Sitzungsbereiche um langfristig den Anforderungen gerecht zu werden. Er wies darauf hin, dass einige Bereiche mittlerweile, hier...

Presseerklärung: DIE LINKE. Linden-Limmer lehnt Zusammenarbeit mit Rot-Grün im Rat der Stadt > und Region unter gegenwärtigen Bedingungen ab! > > Mit einem einstimmigen Beschluss hat sich der Vorstand der größten > Basisorganisation des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE für einen > Wahlantritt der Partei DIE LINKE.Region Hannover mit offenen und quotierten > Listen ausgesprochen. > > Der Antrag wurde vom Ratsherren Frank Nikoleit, den beiden > Vorstandsmitgliedern Frank Pharao und Dirk...

Die Medien berichten heute vom verunglückten Versuch Berlusconis, den ihm zugeworfenen Mailänder Dom zu fangen. Die Nachbildung des sakralen Bauwerks wurde durch einen mutmaßlich psychisch gestörten Werfer in horizontale Bewegung in Richtung des Autogramme schreibenden Silvio Berlusconi versetzt. Eine Aufforderung des Werfers an Berlusconi zur Abwehr des auf in zufliegenden Doms hat es nicht gegeben. Der fliegende Mailänder Dom beendete seine Flugbahn in Berlusconis Gesicht. Auf reisserische...

Schlägt die Krise auch bei den Zeitungen durch? Vielfach werden Redaktionen ausgedünnt und feste Mitarbeiter freigesetzt. Freie Mitarbeiter, in der Branche auch "Zeilenknechte" genannt, sollen diese Lücken füllen. Im viel gelesenen Lawblog wird derzeit eine Geschichte kolportiert, wonach ein Lokalreporter sich seine Artikel von beteiligten Lokalpolitikern direkt schreiben läßt: Neulich erzählte mir ein Lokaljournalist ..., dass er selbst gar nicht mehr ... zu Terminen fahren kann. Deshalb bitte...

Quer durch Deutschland bis nach Unterfranken führten die Amtsgeschäfte den Bezirksrat Döhren-Wülfel. Denn dort tief im Süden unseres Landes rotiert im idyllischen Lohr am Main eine Turbine. Die konnte man zwar sehen, aber nicht hören. Aber gerade deshalb opferten die örtlichen Politiker einen Sonntag, um sich von den fehlenden Geräuschen vor Ort zu überzeugen. Denn genau so eine Turbine wie an der Lumpenmühle in Lohr soll zukünftig auch in Döhren umweltfreundlichen Strom erzeugen. Die...

Alptekin Kirci, Nordstädter Ratsherr und migrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Hannover, unterstützt die Forderung von Avni Altiner, des Vorsitzenden der Schura, Landesverband der Muslime, nach einem Gebetsraum für Muslime. „Wenn Arbeitsabläufe und Räume es zulassen und niemand gestört wird, kann ich mir vorstellen, dass ein gemeinsamer Gebetsraum, der allen aktiven Gläubigen eines Betriebes zum Beten offen steht, sogar förderlich für ein gutes Arbeitsklima ist“, sagte der...

Heute mal (das erste Mal, wenn Ihr genau hinseht) möchte ich eine persönliche Empfehlung aussprechen. Bei Bengt KienesProgramm:"Alles bleibt besser!"werden arm und reich durch den textlich-musikalischen Reisswolf gedreht. Keine wortreichen Polit-Statements, sondern eine aberwitzige Gefühls-Achterbahn durch ein Deutschland im Wartesaal der Globalisierung mit singenden Chefs, sprechenden Mülltonnen und weinenden Zynikern. Alle Texte von Bengt Kiene, szenisch umgesetzt gemeinsam mit Katrin...

Montag,den 31.8.09. kommen Münte und Steinmeier nach Hannover. Auf dem Opernplatz wird schon alles für Ihren Auftritt aufgebaut. Ab 17 Uhr soll es los gehen. Sie wollen unentschlossene Wähler noch auf Ihre Seite holen. Auf die Umfragen will man sich nicht verlassen und hofft doch noch auf einen Sieg. Bei diesen Lautsprechern werden Sie auf jeden Fall gehört, aber ob das reicht? Der Platz ist gut ausgesucht, den Theater wird dort immer gespielt.

Ganz aktuell auf Youtube: Angela Merkel äußert sich zu "Urheberschutz" und Grundrechten im Internet. Geschickt verwirbelt sie hierbei die Kritik am Zugangserschwernisgesetz in eine Stärkung der Grundrechte durch die beschlossenen Zensurvorbereitungen. Die Modifikationen am Foto der Kanzlerin entspringen der Ich bin Pirat!Aktion.

Vor kurzem zeigte mir meine Nachbarin eine fünfzig Jahre alte Hannoversche Allgemeine Zeitung (Ausgabe 1. April 1959) In der Rubrik Kleinanzeigen laß ich folgenden Artikel: Monatsrückblick März 1959 Das die Kriegsgefahr nicht wachse, war`n Politiker auf Achse. Herr Chruschow auf Leipzigs Messe zeigte dort für Krupp Interesse, sah Berlin und Ollenhauer, Brandt, er reagierte sauer. Moskaureise Carlo Schmid, auch Herr Erler reiste mit, Hammarskjöld bei Russlands Boß, US=Sonne=Mond=Geschoß, Herrn...