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Kreisfusion Osterode

Beiträge zum Thema Kreisfusion Osterode

Politik
Der FDP-Landtagskandidat Björn Dhonau zusammen mit  MdL Christian Grascha (re.) auf einer Montagsdemo in Osterode am 14.1.2013
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ROT - GRÜN hat Eingabe abgelehnt

Keine Aufklärung der Unregelmäßigkeiten Osterode (bj). Die BI " Für Osterode " hat im April 2013 eine Eingabe an den Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtag gerichtet. Unter anderem wurde darin ausgeführt, dass die Menschen im Landkreis Osterode keine Zwangsvereinigung mit dem Landkreis Göttingen wollen. Es wurde darum gebeten, einer Fusion zwischen dem Landkreis Göttingen und dem Landkreis Osterode am Harz, ohne einer erneuten Bürgerbeteiligung, nicht zuzustimmen. Obwohl das bisher in...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 01.09.13
Politik
Archivbild des Kreistagsabgeordneten Klaus Richard Behling von einer Rede vorm Kreistag am 17. September 2012

Ausgegrenzt - unbekannt - Hintertüren offen - ungereimte Finanzbeziehungen

Redebeitrag des BI-Kreistagsabgeordneten Klaus Richard Behling vor der Abstimmung zum Punkt 10 der Tagesordnung in der Sitzung des Kreistages Landkreis Osterode am Harz am 26. August 2013 ( Drucksache 176 – Fusion der Landkreise Osterode am Harz und Göttingen ; hier: Gebietsänderungsvertrag und Entschuldungshilfevertrag ) Sehr geehrter Herr Geißlreiter, Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe anwesende Mitbürgerinnen und Mitbürger. Eingangs der Diskussion wurde über...

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  • Osterode am Harz
  • 28.08.13
Politik
Archivbild: Frank Kosching bei einer Rede vorm Kreistag am 17. 9. 2012

Alle Bedenken ignoriert - Beschluss rigeros durchgeboxt!!

Osterode (). Leider hat der Harzkurier heute nur rudimentär wiedergegeben, so der Kreistagsabgeordnete Frank Kosching (Die Linke), was gestern im Kreistag inhaltlich diskutiert wurde. Ich finde aber, dass auch all jene einen Anspruch auf Information haben, die nicht als Zuhörer dabei sein konnten oder wollten. Deswegen möchte ich nachstehend meine Kreistagsrede zum Gebietsänderungsvertrag dokumentieren: Vor dem Hintergrund der historischen Dimension des heutigen Beschlusses ist es umso...

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  • 27.08.13
Politik

Nichts neues in Sachen Kreisfusion

Erste Sitzung der BI "Für Osterode" nach der Sommerpause Osterode (BI).Nichts Neues in Sachen Kreisfusion – zumindest nichts, das öffentlich diskutiert würde. Die Vertreter der BI „Für Osterode“ kritisierten in ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause die noch immer mangelnde Informationspolitik der Kreisverwaltung und die Ablehnung der Kreistagspolitiker, die Bevölkerung – wie ursprünglich zugesichert – über die Fusion mitentscheiden zu lassen. „Noch immer ist nicht erläutert worden, wie ein...

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  • 11.08.13
Politik

SPD und Grüne ignorieren Bürgerwillen erneut

Osterode (BI). "Es hat uns nicht überrascht, dass die Kreistagsmehrheit von SPD und Grünen keine Bürgerbefragung zur Kreisfusion unterstützen möchte", betont Dr. Thomas Grammel von der BI, "aber es ist ein Skandal, dass die Demokratie von den Kreistagspolitikern derart mit Füßen getreten wird. Jetzt hätten sie die Gelegenheit gehabt, ihre vollmundigen Versprechen von Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung beim Fusionsprozess einzulösen." Die Bürgerinitiative "Für Osterode" stellt fest: 1. Zu...

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  • Osterode am Harz
  • 27.06.13
Politik

BI „Für Osterode“ fordert Bürgerbefragung zur Fusion

Pressemitteilung der BI "Für Osterode" vom 13.06.2013 Osterode (BI). „Anstatt zu monieren, dass für die Bürgerbefragung zur neuen Kreisfusionsalternative seitens der BI/FDP noch keine Satzung vorgelegt wurde, sollte der Erste Kreisrat die Bemühungen der Gruppe unterstützen, den wahren Bürgerwillen zu ermitteln“, kritisierte Bernd Hausmann das Verhalten Gero Geißlreiters scharf, „jetzt wäre es an der Zeit, die von Politik und Verwaltung versprochene Bürgerbeteiligung ernsthaft umzusetzen,...

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  • Osterode am Harz
  • 14.06.13
Politik
Klaus Richard Behling(Mitte) und Bernd Hausmann berichteten über gelaufenen und geplante Aktionen
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BI „Für Osterode“ weiterhin für die Bürger aktiv

Rückblick und Planung weiterer Aktionen, Anträge… Osterode (bi). Die aktive Arbeit der Bürgerinitiative „Für Osterode“, gegen die von SPD und Grüne im Kreistag durchgeboxte Fusion gen Göttingen, geht unvermindert weiter. Auf dem jüngsten gut besuchten Monatstreffen im Restaurant „Da Capo“ erläuterten unter anderem Klaus Richard Behling und Bernd Hausmann den interessierten Mitstreitern die in den letzten Wochen durchgeführten Aktionen und die geplante Vorgehensweise bis hin in den Herbst 2013...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 01.06.13
Politik
Logo der BI Bad Lauterberg e.V.
2 Bilder

Stellungnahme des BI-Kreistagsabgeordneten Klaus-R. Behling zum HK-Leitartikel "Freiwilligkeit würdigen" v. 19.04.2013

Bedingungslos freiwillige Fusion? Bad Lauterberg (BI BLtbg). Handelt es sich wirklich um eine bedingungslos freiwillige Fusion? Ich denke wohl eher nicht, denn man hat auf jeden Fall schon einmal eine ca. 45prozentige Minderheit der Kreistagsabgeordneten vergessen, welche am 11. 03. 2013, dem Tag der Fusionsentscheidung im Kreistag, nicht für eine bilaterale Fusion mit Göttingen gestimmt haben. Und dies nicht von ungefähr, sondern weil sie, als weitere Option, eine mögliche Fusion mit Goslar...

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  • Bad Lauterberg im Harz
  • 21.04.13
Politik
Jon Döring(li). und Dr. Thomas Grammel bei einer Zusammenkunft der BI "Für Osterode" im Dezember 2012

BI fordert Bürgerbefragung zur Fusion mit Göttingen

Osterode (BI). „Der Ball liegt im Feld von SPD und Grünen“ betonte Dr. Thomas Grammel beim gut besuchten Monatstreffen (21.3.2013) der BI „Für Osterode“: „Erinnern wir uns: Die SPD hatte auf ihrer Homepage eine umfassende Bürgerinformation vor der Fusionsentscheidung angekündigt. Und die Kreistagsgrünen hatten durch Raymond Rordorf im Harzkurier vom 26.04.2012 eine rechtzeitige Bürgerbeteiligung in der Fusionsfrage versprochen. Nichts, aber auch gar nichts davon ist geschehen!“ „Wir hatten...

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  • Osterode am Harz
  • 22.03.13
Politik
BI-Kreistagsabgeordneter Klaus Richard Behling aus Bad Lauterberg

Rede des Kreistagsabgeordneten Klaus Richard Behling (BI Bad Lauterberg) auf der Kreistagssitzung vom 11.03.2013

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen, Liebe Mitbürger ! Meiner Auffassung nach wirft die Vorlage für den Kreistag Drucksache Nr. 147 und deren Anlage, doch noch einige Fragen und Ungereimtheiten auf, welche eine heutige Beschlussfassung eigentlich nicht zulässt bzw. möglich macht. Welcher Geschäftsmann, welche Firma, welcher Kaufmann schließt einen Vertrag ab, wenn er die Vertragsbedingungen und deren Klauseln noch nicht kennt. Wir wollen diesen Fehler heute...

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  • Osterode am Harz
  • 16.03.13
Politik
Frank Kosching bei einer Rede im Kreistag, bei einer der vorausgegangenen Sitzungen.

„Unwürdiges Schauspiel“ - Fusionsentscheidung im Osteroder Kreistag

Kosching (Linke) kritisiert geheime Abstimmung Osterode (pm). DIE LINKE im Osteroder Kreistag kritisiert die von der SPD-Grüne-Gruppe durchgesetzte geheime Schlussabstimmung über die Fusion mit Göttingen. “Das war ein historischer Akt, wie dies zuvor der SPD-Fraktionsvorsitzende Lohrberg in seiner Rede zu recht betont hatte“, stellt der LINKE-Kreistagsabgeordnete Frank Kosching fest. Eine solche „Weichenstellung von Generationentragweite“ ausgerechnet geheim durchzuführen, sei feige und...

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  • Osterode am Harz
  • 13.03.13
Politik
Archivfoto von Frank Kosching

Redebeitrag Frank Kosching (Die Linke) in der Kreistagssitzung vom 11.3.2013 zur Fusionsentscheidung

Verfahren undemokratisch, Ergebnisse mangelhaft Osterode (red). Historische Weichenstellungen sind fast immer umkämpft und umstritten. Solange es dabei fair zugeht, ist das kein Problem. Die Fusionsfrage, die vollendete Tatsachen für viele Jahrzehnte schaffen wird, ist ein trauriges Exempel dafür, wie eine Kreistagsmehrheit rigoros durchregiert und dabei die Bürger aus den Augen verliert. Noch im Mai 2012 versprach Herr Rordorf, die Bürger sollten das letzte Wort haben – zwar erst ganz zum...

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  • Osterode am Harz
  • 12.03.13
  • 1
Politik

Bürger stimmten mehrheitlich für eine Harzfusion!

Den Bürgerwillen berücksichtigen Osterode (bj). Volkart Berger, Vorsitzender des Liberalen Mittelstandes Regionalverband Harz hat sich die Mühe gemacht und die einzelnen Ergebnisse des Bürgerentscheids nach Orten aufgelistet. Warum, so fragt Dr. Thomas Grammel von der BI „Für Osterode“ macht Rot-Grün nicht jetzt, auch wie doch von Herrn Rordorf eigentlich angekündigt, eine Bürgerabstimmung nach der Entscheidung für einen Schlauchkreis GÖ-OHA? Sicherlich hätten sie Angst vor dem Ergebnis. Platz:...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 10.03.13
Politik

BI weist auf unkalkulierbare Risiken der Kreisfusion mit Göttingen hin und appelliert an Kreistagsabgeordnete

Osterode (BI). „Sinnvolle Ideen und zukunftsfähige Lösungen sind bei den Kreistagspolitikern und in der Verwaltung offenbar nicht gewünscht, wenn Posten winken. Wir haben in den vergangenen eineinhalb Jahren gelernt, dass Bürgerbeteiligung im Landkreis Osterode nur vollmundig versprochen, aber nicht gelebt wird. Die Folgen der Basta-Politik werden wir alle im Alltag spüren und für die Kreisfusion mit Göttingen bezahlen“, bedauert Dr. Thomas Grammel von der BI „Für Osterode“. Es sei nicht mehr...

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  • Osterode am Harz
  • 09.03.13
Politik

Fragen zu den Fusionsverhandlungen mit Göttingen:

1.Sie werben für die Fusion mit einer Kreisumlage von 51 Prozent und einer späteren Senkung auf 50 Prozent. Der Landkreis Göttingen hat noch im vergangenen Herbst eine vierprozentige Erhöhung der Kreisumlage geplant. Zudem soll es keine fusionsbedingten Kündigungen geben. Wir fragen: Welche Faktoren sollen eine Senkung der Kreisumlage ermöglichen? 1.1 Sollen Kosten gesenkt werden? Wie genau soll dies erreicht werden? ´1.1.1. Sind sinkende Zinskosten aufgrund der Fusionsentschuldung die Ursache,...

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  • Osterode am Harz
  • 01.03.13
  • 1
Politik

BI legt Fragenkatalog vor und sieht

Chancen durch gemeinsame Landratsneuwahl nach Westharzfusion Osterode (BI). Der Sprecher der Bürgerinitiative „Für Osterode“, Dr. Thomas Grammel, kritisierte auf dem vergangenen Monatstreffen die noch immer völlig unzureichende Informationspolitik von Verwaltung und Kreistagsmehrheit in der Fusionsfrage. „Wir erleben einseitige Verhandlungen einer eilig aus dem Hut gezauberten Notvariante, die uns unter dem Zeitdruck, den sich die Verantwortlichen selbst zuzuschreiben haben, jetzt als...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 01.03.13
Politik

BI kritisiert verhängnisvolle Entscheidung des Osteroder Kreistages

Pressemitteilung der BI "Für Osterode" vom 19.2.2013 Osterode (BI). Wir beobachten erneut eine verhängnisvolle Basta-Politik des Osteroder Kreistages“, kommentierte Dr. Thomas Grammel die gestrige Entscheidung zugunsten alleinigem Verhandelns mit Göttingen, „man muss sich das einmal vorstellen: Selbst wenn ich nur eine Hose kaufe, probiere ich mehrere an und wähle in Ruhe aus, welche mir am besten passt. Im Gegensatz zu diesem vernünftigen Handeln im Alltag wird nun bei der Fusionsentscheidung...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 19.02.13
Politik
Protest der Schülerinnen und Schüler der Bad Lauterberger Lutterbergschule

Lutterbergschule wird zum Schuljahresende 2013/14 geschlossen

Nur ein Jahr Aufschub Hattorf/Bad Lauterberg (bj). Die Bemühungen der Schulleitung und der Elternschaft der Lutterbergschule Bad Lauterberg haben keinen großen Erfolg gezeigt, die Lutterbergschule wird aus Kostengründen zum Schuljahresende 2013/14 geschlossen. Trotz Proteste der Gewerkschaften und einer Resolution des Bad Lauterberger Stadtrates sowie eines Antrages der BI/FDP-Fraktion im Kreistag konnte lediglich ein einjähriger Aufschub der Schließung erreicht werden. Entweder müssen künftig...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 19.02.13
Politik

Pressemitteilung der BI „Für Osterode“ vom 15.02.2012

Die Beschlussvorlage DS 143 für die Kreistagssitzung am 18.02.2013 sieht vor, eine Fusion der Landkreise Göttingen und Osterode einzuleiten. In dem in der Beschlussvorlage zugrunde liegenden, alten Gutachten vom 30.05.2010 betonte der Gutachter Prof. Dr. Hesse, dass selbst bei einer Großkreisbildung, um die es nach dem Ausscheiden Northeims nicht mehr geht, "nach den vorliegenden Prognosen und angesichts des Ausmaßes und der Schärfe der strukturellen Probleme kaum davon auszugehen (ist), dass...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 15.02.13
Politik

„Unsachlichkeit des Northeimer Kreisbrandmeisters“.

Leserbrief von Hein Gärtner vom 13.2.2013 In dem oben angeführten Bericht wird der Northeimer Kreisbrandmeister mit den Worten zitiert: „…..der im Vergleich zu den Nachbarn (Osterode und Göttingen) besser ausgestatteten Kreisfeuerwehr“ kann ich zur Versachlichung nur sagen, dass die Freiwilligen Feuerwehren auf Grund des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes von den Gemeinden – und nicht von den Landkreisen - nach den örtlichen Gegebenheiten aufzustellen und zu unterhalten sind. Nach dem...

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  • Osterode am Harz
  • 13.02.13
Politik

Südfusionschaos: BI fordert Aussetzen der Fusionsentscheidung und Bürgerbeteiligung

Pressemitteilung vom 12.02.2013 Osterode (BI).Die Bürgerinitiative „Für Osterode“ beobachtet ein zunehmendes Chaos bei den Fusionsverhandlungen. „Mangels konkreter Planungen ziehen sich die Verantwortlichen auf Versprechungen zurück, um zu retten, was zu retten ist“ betont Bernd Hausmann von der BI. „Auch der Verweis auf die Fusionsentschuldung ist nicht zielführend. Bei einer Fusion mit dem Landkreis Goslar würde der Landkreis Osterode mit exakt derselben Summe entschuldet wie bei einer Fusion...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 12.02.13
Blaulicht
Der stellvertretende Kreisbrandmeister Thomas Schulze bei seiner Rede auf der JHV der FF Bad Lauterberg.
2 Bilder

Jahreshauptversammlung Freiwillige Feuerwehr Bad Lauterberg

Stellvertretender Kreisbrandmeister Thomas Schulze zu den Forderungen des Kreisfeuerwehrverbandes Bad Lauterberg/Osterode (bj). Zunächst, so der stellvertretende Kreisbrandmeister Thomas Schulze am vergangenen Samstag (9.2.2013) auf der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Bad Lauterberg, waren die Feuerwehren im Landkreis Osterode nicht in die laufenden Fusionsverhandlungen involviert. Dieser unhaltbare und nicht nachvollziehbare Zustand wurde revidiert – zumindest arbeitet der...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 10.02.13
Politik
Der stellvertretende Kreisbrandmeister Thomas Schulze bei seiner Rede auf der JHV der FF Bad Lauterberg
2 Bilder

Stellvertretender Kreisbrandmeister Thomas Schulze zu den Forderungen des Kreisfeuerwehrverbandes

Jahreshauptversammlung Freiwillige Feuerwehr Bad Lauterberg Bad Lauterberg/Osterode (bj). Zunächst, so der stellvertretende Kreisbrandmeister Thomas Schulze am vergangenen Samstag (9.2.2013) auf der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Bad Lauterberg, waren die Feuerwehren im Landkreis Osterode nicht in die laufenden Fusionsverhandlungen involviert. Dieser unhaltbare und nicht nachvollziehbare Zustand wurde revidiert – zumindest arbeitet der Kreisbrandmeister jetzt in...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 10.02.13
Politik

Respektvolle Konkurrenz - Leserbrief zum Artikel im Harz Kurier vom 7.2.2013

Fall für den Staatsanwalt?? Ihr Kommentar, mit dem Titel „Respektvolle Konkurrenz“ in der HK-Ausgabe vom 07.02.2013 geht am Kern der Problematik vorbei. Sicherlich geht es den Feuerwehren darum, die Feuerwehrtechnische Zentrale ( FTZ) mit der Feuerwehreinsatz- und Rettungsleitstelle (FEL) hier in Osterode, auch nach einer Kreisfusion, zu erhalten. Dies ist im Rahmen der Aufrechterhaltung des ehrenamtlich und freiwillig organisierten Brand- und Katastrophenschutzes auch unabdingbar. Vielmehr...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 08.02.13
Blaulicht

Demonstration der Feuerwehren im Kreis Osterode am 16. Februar ab 10 Uhr

Osterode (bj). Alle Feuerwehren im Landkreis Osterode, aber auch alle Hilfsorganisationen und der Rettungsdienst sind 16. Februar 2013, um 10 Uhr, aufgefordert an einer Demonstration zum Erhalt der Feuerwehrtechnischen Zentrale und der Feuerwehreinsatzleitstelle in Osterode teilzunehmen. Nachfolgend: Der Aufruf des Kreisfeuerwehrverbandes Osterode zur Demonstration und Kundgebung Erhalt FTZ u. FEL Liebe Kameradinnen und Kameraden, ... jetzt reicht es ! Nachdem die Feuerwehren des Landkreises...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 06.02.13
Politik

Demonstration der Feuerwehren im Kreis Osterode am 16. Februar ab 10 Uhr

Osterode (bj). Alle Feuerwehren im Landkreis Osterode, aber auch alle Hilfsorganisationen und der Rettungsdienst sind 16. Februar 2013, um 10 Uhr, aufgefordert an einer Demonstration zum Erhalt der Feuerwehrtechnischen Zentrale und der Feuerwehreinsatzleitstelle in Osterode teilzunehmen. Nachfolgend: Der Aufruf des Kreisfeuerwehrverbandes Osterode zur Demonstration und Kundgebung Erhalt FTZ u. FEL Liebe Kameradinnen und Kameraden, ... jetzt reicht es ! Nachdem die Feuerwehren des Landkreises...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 06.02.13
Politik

Leserbrief von Jon Döring für die BI "Für Osterode" 2.2.2013

>„Göttingen hat kein Interesse den Landkreis Osterode voranzubringen“ Osterode (BI). Spätestens jetzt, nachdem sogar ein eng in die Fusionsverhandlungen eingebundener SPD-Landrat aus Verantwortung seinen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber die Großkreisfusion ablehnt, sollten wir über Alternativen zu Göttingen nachdenken. Eine Stärkung des ländlichen Raumes erreicht man, wenn Behörden und Einrichtungen, insbesondere die Wirtschaftsförderung sowie die Leitstelle aus dem Oberzentrum in die Fläche...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 03.02.13
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