Hartz IV

Das Jobcenter Burgenlandkreis ist gerade dabei das Landesprogramm "Stabilisierung und Teilhabe am Arbeitsleben" mit Leben zu erfüllen. Man plant drei Schwerpunkt 1.) soziales (Kindergärten/Seniorenbetreuung) 2.) "Grüner Bereich, 3.) Tourismus Das Programm mit "Mehraufwandsentschädigung" (1 Euro Job) ist bis zu zwei Jahre im ortsnahen Wohnbereich ausgelegt. Es folgt der unseligen Unterstellung das Langzeitarbeitslosen das Arbeiten erst beigebracht werden muss, das sie unqualifiziert sind, keine...

Im heutigen Naumburger Tageblatt findet sich auf Seiite 9 der Artikel "Grundloses Fehlen ist teuer" sowie ein Kommentar dazu. Auf den ersten Blick vermittelt der Beitrag, dass unser Sozialsystem mißbraucht wird und deshalb Sanktionen notwenig und richtig sind. Welch Grusel: 450 Menschen erschienen nicht zum Termin. Richtige Schlussfolgerung: SANKTIONIEREN! Doch man muss schon weiterlesen und fragen! Es gibt hier 14.273 HARTZ IV Empfänger, davon wurden 10-15 - nicht Prozent sondern Personen -...

- Jobcenter sollen "sozialwidriges Verhalten" von Hartz-Empfänger strenger ahnden - Hartz-IV-Empfänger: Jobcenter sollen "sozialwidriges Verhalten" sanktionieren - „Sozialwidriges Verhalten“Kampf gegen Betrug? So streng wollen die Jobcenter Hartz-IV-Empfänger bestrafen - Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II Fachliche Weis unge n § 34 SGB II Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten (PDF) Nun wieder geht der Kampf gegen "sozialwidrigen Verhalten" von ALG II/ HARTZ IV Empfängern weiter. Erst...

Das Sozialgericht Gotha urteilte zum Thema Hartz 4 und hält Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger für verfassungswidrig und rief deshalb das Bundesverfassungsgericht an. „Damit wird dem Bundesverfassungsgericht erstmals diese Frage von einem Sozialgericht vorgelegt“, sagte ein Sprecher des Gericht. (Az: S 15 AS 5157/14) Das Gericht sieht u.a. die Menschenwürde verletzt, das bei Nichteinhaltung von Terminen oder Ablehnung von Job-Angeboten, Sozialeistungen gekürzt werden. Der Staat müsse stets ein...

"Der Spiegel" berichtet: Lohndumping-Urteil: 1,54 Euro Stundenlohn sind keine Ausbeutung Ein Stundenlohn von 1,54 Euro kann rechtens sein. Das hat nun ein Arbeitsgericht entschieden. Das Gericht argumentierte, die Bürokräfte eines Anwalts hätten den Lohn freiwillig akzeptiert. Auch "Der Stern" kommentiert das Lohndumping-Urteil. Wenn man also "Freiwillig" auf einen "gerechten und angemessenen" Lohn verzichten kann, wozu dann noch "Mindestlöhne"? Sollte das "Schule" machen, wird es bald gar...