Europäische Union

Demokratie und Souveränität statt neoliberaler Integration und Euro-System Mit der Einführung des Gemeinsamen Binnenmarktes und des Maastricht-Vertrags wurde die Europäische Integration langfristig auf einen neoliberalen Kurs festgelegt. Vor allem der Stabilitäts- und Wachstumspakt, die Binnenmarktfreiheiten und die Regeln der Währungsunion haben den Abbau von Arbeitnehmerrechten, den Rückbau der sozialen Sicherungssysteme sowie die Privatisierungspolitik in den EU-Mitgliedsstaaten angeheizt....

(Auszug aus dem Kunstband „Die Rückkehr des Menschen in die Kunst“ von Angerer der Ältere) „......In der Nordsee, nahe der niederländisch-belgischen Küste, befindet sich ein hohes Monument, höher als alle Business-Türme, schon von Weitem zu sehen. Von der englischen Küste keine Spur! Die schimmernde Insel der „Splendid Isolation Nation“ hat sich, so wird vermutet, auf den Weg nach Neufundland oder New York gemacht. Etwas Genaueres weiß man nicht. Manche wollen das Land auf Francis Drakes und...

Eindeutig ja!. Bereits 2004 hat der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch die Krankheit beschrieben. Sie heißt „Postdemokratie“ mit der Folge, dass wir nicht mehr politisch, sondern ökonomisch regiert werden. Es ist eine Gesellschaftsform zu beklagen, in der eine technokratische Kaste aus Wirtschaft, Politik und Medien bestimmt, was dem Gemeinwohl zuträglich ist. Wahlen sind nur noch notwendiges Übel des Machterhalts. Politischer Wettbewerb wird von Experten organisiert und entspricht...

Wenn dem so ist, dann stellt sich die Frage, warum es nicht vorher geäußert wurde. Was nun den möglichen Austritt Großbritanniens aus der EU anbelangt, so dürfte es auf einen Verbleib der Insulaner in unserer Wirtschafts- und Wertegemeinschaft hinauslaufen … von mir prognostiziert am Tag der Entscheidung um 08.00 Uhr. Aber selbst dann, wenn diese Aussage zutreffend sein sollte, selbst dann kann von „vorher gewusst“ nicht die Rede sein. Vor dem Mord an der Abgeordneten Cox war eine Prognose...

Ein Brief an unsere Freunde in England... wenn Du auch welche hast darfst Du ihn gerne teilen! My very dear friends, what I want to say has nothing to do with our very good relation - it is a matter close to my heart. In two weeks you, your families, friemds and neighbours are called to vote for a referendum to stay or to leave the European Union. Mostly the economic matters are in the news and arguments, but these are - in my point of view - not the most important thing. In the last century we...

Frankfurt, 13. Mai 2016. In der Plenarsitzung am 29. und 30. April 2016 in Aserbaidschans Hauptstadt Baku wurde das Präsidium und der Vorstand der European Regional Organisation (ERO) der World Dental Association (FDI) neu gewählt. Dr. Anna Lella aus Polen übernahm als bislang erste Frau den Sitz des Präsidenten. Die Wahl des neuen President-Elect, und damit des nächsten Präsidenten der europäischen Zahnärzteschaft, fiel mit 90 Prozent der Stimmen auf Dr. Michael Frank, Präsident der...

Michael Maier beleuchtet in seinem neuen Buch „Das Ende der Behaglichkeit“ die Auswirkungen der technologisch-industriellen Revolution auf Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Dabei widmet er sich vor allem unterschiedlichen Arten von Krieg, dem Modell Europäische Union sowie den aktuellen Dauerbrenner-Themen Flüchtlinge und Volkswagen. Vier Arten von Kriegen erkennt Michael Maier in diesen Zeiten: die realen Kriege, Finanzkriege, Cyber-Kriege und Propaganda-Schlachten. Vor allem prangert...

am kommenden Dienstag, 27.10.2015 entscheidet das EU-Parlament über einen schlechten Kompromiss, der unser offenes Netz gefährdet. Wenn es nach Günther Oettinger & Co geht, dann können Telekommunikationskonzerne durch diverse Schlupflöcher die Netzneutralität umgehen. Das wird zu weniger Innovation, Meinungsfreiheit und Offenheit führen. Noch können die EU-Abgeordneten die Schlupflöcher schließen. Es gibt eine Reihe von guten Änderungsanträgen. Leider scheint sich eine große Koalition aus...

Zum Thema EU und Energie fanden sich am 02.10.15 im Augsburger Rathaus Markus Ferber (MdEP, CSU), Rainer Erben (Umweltreferent der Stadt Augsburg, Die Grünen), Kerstin Westphal (MdEP, SPD) und Joachim Menze (Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in München) ein, um dort mit den Anwesenden über die Klimapolitik der europäischen Union zu diskutieren. An den Anfang der Veranstaltung stellte Oberbürgermeister Dr. Gribl den Satz "Wir schaffen das! ", am Ende seiner Ansprache formulierte...

Liebe Myheimatler, anbei mein Update zu meinem Offenen Brief an Air Berlin, den ihr hier lesen könnt: http://www.myheimat.de/pulheim/politik/offener-bri... Zu meiner Freude hatte mein offener Brief im Internet einige tausend Leser, die ihn weiter teilten. Zudem schalteten sich die Medien in meinen Fall ein, berichteten und hakten bei Air Berlin nach. Und siehe da, Air Berlin rührte sich, kontaktierte mich, entschuldigte sich und ist nun bereit, mir und meiner Familie die uns zustehende...

Preisverleihungen für Schwaben-Nord 2015 auf Schloss Höchstädt 84 Schülerinnen und Schüler aus 10 Schulen erhalten Auszeichnungen. In altersgerechten Aufgabenstellungen über das Thema „Europa hilft - hilft Europa?“ hatten die Schüler auch in diesem Jahr wieder Bilder gemalt oder Texte, Collagen, Fotostrecken, Kurzfilme, Reportagen, Plakate und mediale Gestaltungen entworfen. Sie alle waren zur Siegerehrung aus dem Einzugsbereich Schwaben-Nord mit ihren Lehrern, Eltern und Großeltern ins Schloss...

"Forderung nach bedingungsloser Unterwerfung Griechenlands unter Austeritätsdiktat kommt Staatsstreich gleich 13.07.2015 Die deutsche Regierung zerstört Europa. Mit ihrer Forderung nach einer bedingungslosen Unterwerfung Griechenlands unter das Austeritätsdiktat werden Schäuble, Merkel und Gabriel zu den Totengräbern Europas. Aus der europäischen Idee einer immer intensiver werdenden Gemeinschaft macht die Bundesregierung ein Monstrum aus sozialem Kahlschlag und Demokratieabbau. Jeder Versuch...

07.07.2015 Tilt - Game over - New Team - New Game? Griechenland: Historische Notizen - Teil 2 Teltower Kreisblatt am 18. Mai 1893: Zitat: In Griechenland ist das Ministerium Trikupis zurückgetreten, nachdem es ihm nicht gelungen, die Mittel zur Heilung der finanziellen Schäden herbeizuschaffen. Ministerpräsident ist Sotiropulo geworden, der keiner von den bestehenden Parteien angehört. Sein Programm ist: Einhaltung der Verbindlichkeiten Griechenlands gegen das Ausland, Zahlung der demnächst...

"Die USA planen "vorübergehend" schweres Militärgerät in die Nato-Staaten Mittel- und Osteuropas zu verlegen, um die Nato-Staaten für Bedrohungen aus Russland und von Terroristen zu wappnen." "Die US-Militärausrüstung soll zumindest zeitweise in Bulgarien, Estland, Deutschland, Lettland, Litauen, Polen und Rumänien stationiert werden. Zudem soll laut Carter die Zusammenarbeit der USA mit dem Nato-Cyber-Center in Estland intensiviert werden." Zeitweilig? Die Lebenserfahrung sagt doch:...

Riesengroß die offiziell-politische Betroffenheit in der EU, als letzte Woche auf einen Schlag vermutlich (und ziemlich wahrscheinlich) so 700 Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa im Mittelmeer erbärmlich ertrinken mussten. Der EU-Sondergipfel, eiligst einberufen, brachte überraschende Ergebnisse: die EU-Mittel für die Rettung der Flüchtlinge werden verdreifacht, auf über 100 Mio. Euro im Jahr! Und Großbritannien, einst Herrscher über alle Weltmeere, schickt zusätzlich ein, zwei Kriegsschiffe...

Das neueste Werk "Karneval in Venedig" wurde heute fertiggestellt. Das "Ludwigstor" links war der Entwurf für den Architektenwettbewerb "Münchner Freiheit" und die geteilte Architektur rechts draußen im Meer ist das "Europäische Einheitsmonument". Beide Entwürfe von Angerer der Ältere. Die Idee war, mit dieser zeitgenössischen Architektur eine Symbiose mit Venedig einzugehen. Das Gemälde ist 100x80 cm.

Viel diskutiert wird derzeit über das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der europäischen Union, das derzeit im Geheimen verhandelt wird. Vergangene Woche haben die Jusos im Landkreis über dieses Thema gesprochen. „Freier Handel ist per se etwas Gutes“, berichtet der SPD-Gemeinderat Armin Bergmann aus Wehringen den Jusos. „Das zeigt gerade ein Blick in die Geschichte, denn die Abschaffung der Zollgrenzen innerhalb Deutschlands war eine der wesentlichen Grundlagen für den...

Skandalös - Die reichen Nationalstaaten der Europäischen Union, jagen ihre Bürger in die politisch gewollte Armut und wollen zugleich keine Armut in ihren Ländern. In Deutschland heißt das Armutsvernichtungssystem Hartz IV, in Großbritannien heißt es Workfare und die Österreicher machen ebenfalls ihr eigenes Ding. Die reichen Industrieländer der EU katapultieren immer mehr Menschen "Bürger" in die Armut, selbstverständlich zum wohle der Eliten. Wer in der großen Schafherde der Arbeitnehmer...

In den Calenberger online News, CON, erschien kürzlich der folgende Beitrag, der nicht unwidersprochen bleiben sollte: Region Meißner: Wie Populisten ausgebremst werden können (http://con-nect.de/pages/region/subpages/meiszner_...) Begleitet von turbulenten Auseinandersetzungen zwischen Europa-Befürwortern und –Gegnern wurde gestern Abend eine Studie zum Umgang mit populistischen Parteien vom European Liberal Forum und dem German Marshall Fund in Brüssel der Öffentlichkeit vorgestellt. Als...

Das finde ich ist doch mal eine nette, treffende Bildmontage von scharf-links.de zum derzeitigen Sanktionswahnsinn. Artikel von Kai Ehlers vom 07.08.2014 Sanktionen aus russischer Sicht „Äpfel und Kartoffeln haben wir immer“ http://tinyurl.com/neaxagy