Dr. Fabian Mehring

zur Meldung „Entwurf für Corona-Impfpflicht im Bundestag gescheitert“ lesen Sie hier ein Statement von Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Die heutige Bankrotterklärung der Ampel im Bundestag zeigt: Die Menschen in Deutschland haben Führung bestellt – und Chaos bekommen. Die Mitglieder der Regierungsfraktionen beantragen das Gegenteil voneinander und scheitern allesamt an sich selbst. Die Ampel führt unser Land in die linksliberale...

Meitingen. Staatliche Unterstützung in schweren Zeiten: Nach dem Beschluss des Koalitionsausschusses, die Corona-Maßnahmen in Bayern deutlich zu verschärfen, kündigt die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Wirtschaftshilfen für betroffene Betriebe an. Der Landtagsabgeordnete Dr. Fabian Mehring aus Meitingen erklärt dazu, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger setze auf Überbrückungshilfen und weitere bewährte Hilfsprogramme. „Die am Freitag beschlossenen Maßnahmen sind notwendig, um die vierte Welle zu...

Coronahilfen: Parlamentarischer Geschäftsführer informiert über den aktuellen Stand Seit mehr als eineinhalb Jahren hält die Coronakrise die Region in Atem. „Wir haben es zweifellos mit der größten Herausforderung der Nachkriegszeit zu tun“, sagt Dr. Fabian Mehring, der parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag. Viele Unternehmen seien über Monate gänzlich vom Markt ausgeschlossen gewesen, Berufsverbote legten lange ganze Branchen lahm und Probleme in den...

Streibl: Epidemische Lage im Oktober beenden, sofern Krankenhausbelegung überschaubar bleibt! München/Potsdam/Mainz. In einer Gemeinschafts-Initiative fordern die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen aus Bayern, Brandenburg und Rheinland-Pfalz einen bundesweiten Freedom-Day. Ab einem „Stichtag der Freiheit“ sollen die staatlichen Corona-Vorschriften in Deutschland enden – im Grundsatz wie in anderen Staaten Europas bereits geschehen. Der Fraktionsvorsitzende der bayerischen FREIE WÄHLER...

FW-Spitzenpolitiker plädiert für freien Zugang für Geimpfte, Genesene und Getestete Am morgigen Dienstag entscheidet Bayerns Ministerrat über die von Ministerpräsident Markus Söder angekündigte Neuausrichtung der Coronapolitik im Freistaat. Dabei wird es auch um die Frage gehen, wie viele Zuschauer in Zukunft in Hallensportarten wie Handball oder Eishockey erlaubt sind. Eine Frage, die der Geschäftsführung der Augsburger Panther unter den Nägeln brennt, deren Saison in vierzehn Tagen startet....

Mehring: Verlorenes Vertrauen durch maximale Transparenz zurückgewinnen – parteipolitisch motivierte Hexenjagd verhindern! zur Meldung „Maskenausschuss des Landtags soll weitere Fälle ab 2010 untersuchen“ der Nachrichtenagentur dpa übersenden wir Ihnen ein Statement von Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Ausgerechnet in einer Zeit, in der Querdenker, Corona-Leugner und andere politische Geschäftemacher ohnehin ihr Gift versprühen und gegen...

Streibl: Brauchen klare Perspektiven für die Zeit nach der Pandemie München. Die Winterklausur der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion in München ist am Donnerstagmittag zu Ende gegangen. Zum Abschluss stellten der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl, der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, der Parlamentarische Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring, der Vorsitzende des Europaausschusses und europapolitische Sprecher Tobias Gotthardt sowie die Ehrenamtsbeauftragte...

Mehring: Auch Datenschutz muss gegen Leben abgewogen werden! München. Die Corona-Warn-App stellt einen wichtigen Baustein in der Strategie der Bundesregierung zur Bekämpfung des Coronavirus in Deutschland dar. Doch in den vergangenen Monaten hat sich erheblicher Anpassungs- und Nachbesserungsbedarf gezeigt, damit die App im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung noch effektiver genutzt werden kann. Deshalb plädiert die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion für eine zielgerichtete Weiterentwicklung der...

FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt neue wöchentliche Regierungsbefragung Zur Meldung „Landtag führt wöchentliche Regierungsbefragung zu Corona-Politik ein“ übersenden wir Ihnen ein Statement von Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „In den letzten Monaten hat sich der Bayerische Landtag in 710 Anträgen, 469 parlamentarischen Anfragen und 20 Gesetzentwürfen intensiv mit der Bewältigung der Corona-Pandemie auseinandergesetzt. Wir können sagen, dass...

Dringlichkeitsantrag: FREIE WÄHLER-Fraktion will Ausbreitung des Coronavirus rasch stoppen München. Das Coronavirus hat sich in den vergangenen Wochen erneut stark verbreitet hat – und zwar weltweit. Noch nie waren die Infektionszahlen so hoch wie aktuell, die Steigerungsraten sind dramatisch. Unsere europäischen Nachbarstaaten, aber auch Deutschland und Bayern sind davon nicht ausgenommen. Die Lage ist ernst, deshalb gilt es sofort zu handeln. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion reicht daher...

Mehring: Corona-Debatte muss in die Parlamente zurückkehren München. Bereits seit Ostern werben die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag für eine Reparlamentarisierung der politischen Debatte über Bayerns Corona-Strategie. Während der parlamentarischen Pfingstpause sprach sich eine Kommission unter Leitung des Parlamentarischen Geschäftsführers Dr. Fabian Mehring für eine stärkere Beteiligung der Volksvertretung bei grundrechtseinschränkenden Maßnahmen aus. Nun kommt Bewegung in die Sache und...

FREIE WÄHLER schlagen Corona-Ampel für Bayerischen Landtag vor soeben hat der Ältestenrat des Bayerischen Landtags den Sitzungsmodus für die nächste Landtagssitzung definiert: Das Plenum tagt kommende Woche Donnerstag in 50 + 1-Besetzung – vorerst einmalig. Hierzu übersenden wir Ihnen Zitate von Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sowie Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. Mehring: „Aus Sicht der FREIEN WÄHLER kann...

Heimatabgeordneter lädt Engagierte aus Bayerisch-Schwaben in coronagebeutelte Gastronomie ein Die Würfel sind gefallen: Nun stehen die Sieger der vom Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungsfraktion ins Leben gerufenen Aktion ,Dank den Krisenhelden‘ fest. Im Hintergrund steht die turnusmäßige Erhöhung der Diäten von Mitgliedern des Bayerischen Landtags zum 1. Juli diesen Jahres. „Während die Menschen in unserer Heimat sich in Kurzarbeit befinden oder gar um ihren Job bangen...