CSU

Deutschland rüstet sich gegen russische Hacker zur Bundestagswahl 2017. Im Kanzleramt sorgt man sich das Putin Angela Merkels Wiederwahl verhindern will. Folgendes wird vermutet und unterstellt: Aktuelle Desinformationskampagnen aus Moskau, wie während des Kalten Krieges! In Berlin und Washington sorgt man sich ob die Regierung in Moskau versucht, die öffentliche Meinung in den USA und in der Europäischen Union zu beeinflussen, indem sie die Server politischer Parteien oder des Bundestages...

Man reibt sich die Augen und versteht die Welt nicht mehr. Die SPD will (angeblich) links. Der Wahlkampf hat begonnen und in allen Medien versucht sich die SPD mit linken Themen. Hier die passenden Schlagzeilen: - Union ist unser Hauptkonkurrent - SPD und EU - Druck von unten für ein anderes Europa - Die SPD und der Kreml : Die Russlandversteher - Die SPD sucht nach einer neuen Ostpolitik - Liebesgrüße an Moskau: SPD probt Wahlkampf - SPD setzt bei Wahlkampf aufs Thema Wohnen - Linke in der SPD...

Schlagzeilen: - Seehofer will Rente reformieren und Riester kippen - Nach Seehofers Vorstoß: Nahles will eine große Rentenreform - Andrea Nahles kündigt Gesamtkonzept für Rente an - Gabriel stellt umfassende Rentenreform gegen Altersarmut in Aussicht - Schäubles 10-Punkte-Plan gegen Steueroasen Habe ich irgendetwas verpasst? Gibt es den Bundestag nicht mehr? Haben die Minister die letzten Jahre auf einer (Steuer-Oase) im Paradies gelebt, oder wiese erkennen sie auf einmal das nicht alles gut...

Wie ich heute aus unsicheren und unbestätigeten Quellen erfahren habe, haben die etablierten Parteien beschlossen auf das Wahldebakel zu reagieren und sich zur Bundestagswahl 2017 neu aufzustellen. Die Parteispitzen planen einen Vereinigungsparteitag zwischen CDU+SPD zur CSU (Christlich-Sozialdemokratische Union). Parteivorsitzende und Vize wären die bisherigen Spitzenpolitiker Frau Dr. Merkel und Siegmar Gabriel als deren Vize. Durch die lange gemeinsame Regierungsverantwortung sei aus...

Der allgemeine, flächendeckende, gesetzliche Mindestlohn muss für ALLE gelten und darf nicht von Ausnahmen durchlöchert werden! Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) fordert eine höhere Altersgrenze beim Mindestlohn. Die Mittelstandsvereinigung der CDU (MIT) hatte sogar eine Altersgrenze von 25 Jahren verlangt. Auch Martin Wansleben Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) sagt "Die bislang vorgeschlagene Altersgrenze von 18 Jahren sei viel zu niedrig....

Orginal Text des heute veröffentllichten Koalitionsvertrages: Zum 1. Januar 2015 wird ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro brutto je Zeitstunde für das ganze Bundesgebiet gesetzlich eingeführt. Von die- ser Regelung unberührt bleiben nur Mindestlöhne nach dem AEntG. Tarifliche Abweichungen sind unter den folgenden Bedingungen möglich: • Abweichungen für maximal zwei Jahre bis 31. Dezember 2016 durch Tarifverträ- ge repräsentativer Tarifpartner auf Branchenebene • Ab 1....

SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte auf dem SPD-Parteitag am Samstag in Leipzig erklärt: "Ohne einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro werde es keine Große Koalition geben. Wir sind nicht zum Nulltarif zu haben!" Ein Tag später wird aus den Koalitionsverhandlungen berichtet: Mindestlohn-Konzept steht In Deutschland soll künftig eine kleine Kommission aus Arbeitnehmern, Arbeitgebern und Experten jährlich über die Höhe eines Mindestlohns entscheiden! Über den Beginn (2016?), die Starthöhe und...

Da staunt der Fachmann und der Laie wundert sich! "Der SPD-Vorstand will Koalitionen mit der Linkspartei nicht mehr ausschließen. Ein entsprechender Antrag soll am Donnerstag auf dem Parteitag eingebracht werden." Jo wo sain mir denn? Im Tollhaus! Erst verbiegt man sich das eigene Rückrat das es kracht. Dann schmeißt alle guten Vorsätze und Wahlsprechen über Bord. Anschließend verhandelt man mit dem "geliebten Feind" und riskiert lieber eine Spaltung der eigenen Partei, als die Große Koalition....

"Gemeinsamer Vorschlag von Union und SPD: Volksabstimmungen sollen kommen" Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Volksabstimmungen-solle... Im Artikel 20 des Grundgesetzes steht: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ... ausgeübt. Sollten die Politiker in Berlin das nach Jahrzehnten endlich mal gelesen haben? Ich glaube kaum, das man bereit ist den Volke "aus Maul zu schauen" oder ihm Selbstbestimmung zuzugestehen. Nein es wird darum gehen, die eigene...

Nach den Berichten aus den Koalitionsverhandlungen von SPD und Union sollen künftig ganze Industriezweige wieder komplett die Umlage zur Ökostrom-Förderung zahlen. Endlich, meint man, sind sie zur Vernunft gekommen. Endlich müssen alle zahlen, auch die Strom-Großverbraucher. Endlich Schluß mit den teils unsinnigen Ausnahmen, die Otto-Normalstromkunde mit bezahlen muss. Nachtigall ich hör dich trapsen. Seit wann wird den der Bürger entlastet und die Industrie und Wirtschaft belastet? Da kann was...

Wenn man die Berichterstattung der deutschen Medien betrachtet, ist schon alles ausgemacht und klar. Es geht nun noch um Details, die Posten sind vergeben, die Linie stimmt. War da nicht noch was? Wahlversprechen und so? Wollte man nicht einen Politikwechsel? Was jetzt passiert ist ein großer Bluff der über Monate aufgebaut wird und der bis zum Mitgliederentscheid der SPD aufrecht erhalten werden muß. Erstens: Zeit schinden. Lange kann keiner mit geballter Faust rumlaufen. Irgendwann ist der...

Wir haben nun erfahren, das es in Berlin abgesegnet worden ist, das nun die Große Koalition kommen soll, nicht von Gottes, aber von SPD Gnaden her. 10 Punkte möchte die SPD haben, früher nannte man so was Silberlinge, den man für Verrat an der eigenen Sache ehielt. Eigentlich wollte die SPD nie den Mindestlohn. 1.) Als sie noch in Regierungsverantwortung war, hatte sie Diesen abgelehnt. 2.) Als sie in der Opposition war, hatte sie Diesen im Bundestag abgelehnt. Zur Wahl ist sie damit gegangen...

Nun ist es raus (aber nicht überraschend). CDU/CSU und SPD wollen eine große Koalition. Wahlkampf vorbei, Wahlversprechen und Kanzlerkandidat abgelegt. Und bei den "Sondierungsgespächen" hat man sich erst mal zusammengekuschelt. Was jetzt kommt ist ein Meisterstück der Veralberung von Volk und Parteimitgliedern der SPD. Zuerst wird man Vermeidbares (Große Koalition) als Unausweichliches darstellen. (so als gäbe es keine Alternativen) Danach wird man alle einschwören, das Erreichte nicht zu...