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Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Gedanken
Foto: Pambieni  / pixelio.de

Causa Corona: Diskursverweigerung

Das Grundübel in Deutschland: Die Unfähigkeit – und der Unwillen - wichtiger Akteure des öffentlichen Lebens, einen rationalen Diskurs in der Gesellschaft zu organisieren. Beispiele gibt es zuhauf. Heiner Flassbeck versucht seit Jahr und Tag vergeblich, triviale saldenmechanische Zusammenhänge in der Makroökonomie, die von den Mainstreamökonomen einfach ausgeblendet werden, in die ökonomische Diskussion einzubringen. Er wird mit Missachtung gestraft. Richtig heftig bläst der Gegenwind...

  • Hessen
  • Marburg
  • 04.05.21
  • 2
  • 3
Politik
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Ausgangssperre bald auch am Tage?

Gestern hat die Stadt Schwerin eine Allgemeinverfügung erlassen.  Nach dieser Verfügung, die der Verhütung und Begrenzung von Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2 dienen soll, ist das Verlassen seines Grundstückes, auf dem sich seine Unterkunft befindet in der Zeit von 21.00 Uhr - 6:00 Uhr untersagt.  Diese Allgemeinverfügung ist aber so formuliert, dass einige Auflagen gar nicht zu der zeitlich begrenzten Ausgangssperre von 21 - 6 Uhr passen. Zum Beispiel Gerichtsverhandlungen oder...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 15.04.21
Politik
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Hat das Verweilverbot am Rheinufer die Ausbreitung von COVID 19 maßgeblich eingedämmt?

Die Stadtverwaltung Düsseldorf hat unter der Überschrift „Coronaschutz: Erweiterte Maskenpflicht und Verweilverbot“ in einer Pressemitteilung am 24. Februar erklärt, dass „das Maskenpflichtgebiet "Altstadt" am Rheinufer von der Dreieckswiese bis zur Rheinterrasse ausgeweitet und die Maskenpflicht täglich von 10 bis 1 Uhr verlängert wird. Ergänzend gilt an Wochenenden freitags, 15 bis 1 Uhr, sowie samstags und sonntags, je 10 bis 1 Uhr des Folgetages, im Maskenpflichtgebiet "Altstadt" -...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 06.04.21
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