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Änderungsantrag

Beiträge zum Thema Änderungsantrag

Politik

Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Bewohnerparkausweise für Lastenfahrräder

„Im Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) stand die Vorberatung zur Strategie zum Parkraummanagement auf der Tagesordnung. So hatten fachkundige Bürger, wie z.B. aus dem Behindertenrat, der IHK, dem ADFC oder dem VCD die Gelegenheit, ihre Standpunkte zu erläutern, “bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER brachte Alexander Führer einen Änderungsantrag ein. Wie in der Vorlage der Fachverwaltung...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 28.04.23
Politik

Stadtratssitzung am 20. April 2023
9 Initiativen der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER

„Heute um 14.00h beginnt die Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Diesmal starten wir zuerst mit dem nicht-öffentlichem Teil. In diesem werden Dinge besprochen, die dann auch im öffentlichen Teil, ab ca. 14.30h weiter diskutiert und entschieden werden. Die vollständige Tagesordnung, den Livestream und alle weiteren, wichtigen Informationen gibt es im Internet =...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 20.04.23
Politik

Verwaltung und Politik übernehmen FREIE WÄHLER Antrag

18. November 2020 In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit stellte Jürgen Krüger, Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER, den Änderungsantrag, dass alle Menschen, die in systemrelevanten Berufen beschäftigt sind und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einer Liste der systemrelevanten Bereiche am 30. März 2020 definiert worden sind, auch im Investorenverfahren Bertastraße berücksichtigt werden. Die Verwaltung übernahm diesen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 18.11.20
Politik
Regionalplan Düsseldorf (RPD) ©BR_Düsseldorf
4 Bilder

Änderungsantrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zur Vorlage 61/ 106/2019: „1. Regionalplanänderung „Mehr Wohnbauland am Rhein“ – Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf“

Düsseldorf, 19. September 2019 Antrag: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf nimmt von den Bewertungen der Fachämter und der Positionen der Bezirkspolitik zu den Flächen Kenntnis und stimmt der Stellungnahme inkl. der nachfolgenden Änderungen der Vorlage zu. Er beauftragt die Verwaltung, eine Stellungnahme gemäß der geänderten Vorlage in das formelle Beteiligungsverfahren einzubringen. . Die Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Fläche DU_01 Duisburg/Düsseldorf (Seite 6 der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 19.09.19
Politik
pixabay

Mit 10 Ratsinitiativen ist die kleinste Fraktion wieder die fleißigste

Düsseldorf, 19. September 2019 Mit neun von 21 Anfragen und einem Änderungsantrag zum Änderung des Regionalplans ist die kleinste Fraktion im Düsseldorfer Stadtrat wieder die fleißigste. Fraktionsvorsitzende, Ratsfrau Chomicha El Fassi: „Wir nehmen unsere Rolle als Vertreter der Düsseldorfer Bürger sehr, sehr ernst. Ob es um Tierschutz (Anfragen zum Wildplakatieren des Zirkus Busch, den Zuständen im Hofgarten, den E-Scootern oder Hundeschwimmbädern) oder Kernthemen der FREIEN WÄHLER bzw. Grauen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 19.09.19
Politik

Abfallwirtschaftsausschuss 2 5 13

Themen: Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover Grundsatzentscheidung zur neuen Gebührenstruktur; Anhörung zum Thema: Der Chip in der Mülltonne. Bei der Gebührenstruktur gibt es jetzt jede Menge Änderungsanträge. Sie sind alle sehr unterschiedlich. So wie die Parteien, von denen sie kommen. Unser Änderungsantrag (Vorlage 960) wurde mit 7 Stimmen ( 4 Spd, 2 Grüne und 1 FDP ) abgelehnt in Abfallwirtschaftsausschuss. Unter diesem Link findet ihr...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 03.05.13
  • 3
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