Rheinberg - Politik

Hier die entscheidenden Passagen aus der soeben versandten Schulmail des Schulministeriums NRW: Als Beitrag zur allgemeinen Kontaktreduzierung gelten daher ab Montag, 14. Dezember 2020, folgende Regelungen: In den Jahrgangsstufen 1 bis 7 können Eltern bzw. Erziehungsberechtigte ihre Kinder vom Präsenzunterricht befreien lassen. Um das Verfahren angesichts der Kürze der Zeit zu vereinfachen, zeigen die Eltern bzw. Erziehungsberechtigten der Schule gegenüber schriftlich an, wenn sie von dieser...

Mit Stimmen der AfD, wenn anders keine Mehrheit erreicht werden kann? Um Himmels willen, nein! Zu großes Infektionsrisiko, zu großes Stigmatisierungsrisiko. Dann lieber den Antrag zurückziehen oder das Amt nicht annehmen. So ist sie, die parlamentarische Gepflogenheit. Beispiele dafür gibt es auf kommunaler wie auf Landesebene, im Bund bislang nicht. Mehrheitsbeschlüsse, die ohne die AfD nicht erreicht werden könnten, werden tabuisiert und zum No-go erklärt. Solche Beschlüsse darf es nicht...

Von ernsthaft zu berücksichtigenden Kollateralschäden wollte bislang niemand etwas wissen. Warum auch? Der Staat nahm doch schon 2020 Geld ungeahnten Ausmaßes in die Hand, macht es auch für 2021, um finanzielle Einbußen von Arbeitnehmern und Selbstständigen weitgehend auszugleichen. Das beruhigte, so dass fast niemand lautstark fragte, wie das geliehene Geld zurückgezahlt werden soll. Noch gestern verwies Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf künftiges Wirtschaftswachstum und die damit...

Vorhin habe ich noch einen differenzierenden Beitrag zum laufenden AfD-Bundesparteitag in Kalkar geschrieben, der durch einen falschen Klick meinerseits verschwand. Sollte ich den Beitrag nochmals angehen? Ich habe mich dagegen entschieden. Differenzierung ist doch überhaupt nicht angesagt. Deutschland predigt ausdrücklich die Vielfalt, das Bunte, die Verschiedenartigkeit, die demokratische Auseinandersetzung um die richtigen Wege. Aber was ich sehe, ist ein Trend zur Einheit, insbesondere zur...

"Weihnachten 2020 wird auf den Juni 2021 verschoben. Angefangen hatte alles vor einer Woche mit einer Kontaktaufnahme: Angela Merkel griff zum Telefonhörer und rief Papst Franziskus an. Es ging ihr um Weihnachten, um die Frage, ob angemessenes Feiern des Weihnachtsfestes in prekärer Coronazeit überhaupt möglich ist, ob Auswege möglich sind. Schnell kam es in diesen Tagen zu einer geheimen Videoschalte maßgeblicher Regierungschefs und -chefinnen mit dem Vatikan, in welcher der Termin des...

Szenario Frühsommer 2021: Impfstoffe gegen Covid-19 stehen in genügender Menge bereit. Viele Menschen haben sich bereits impfen lassen, viele nehmen Abstand davon. Das Coronavirus Sars-CoV-2 ist nicht aus der Welt. Es sterben immer noch Menschen an oder mit Covid-19, allerdings in überschaubarer Zahl. Menschen erliegen ebenfalls anderen Viruserkrankungen, die bereits längere Tradition besitzen. Werden wir gelernt haben, Sars-Cov-2 in unser Leben zu integrieren wie wir es mit anderen Viren...

Ein Ausblick auf Mögliches: Angela Merkel begibt sich zu Bett. Zur Ruhe allerdings kommt sie nicht. Zu groß ihr Ärger über die Ergebnisse der heutigen Videoschalte mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten. Sie fühlt sich alleingelassen mit ihren Vorstellungen über die Eindämmung der Coronainfektionen, Föderalismus hin, Föderalismus her. Das, was sie heute verkünden musste, schmeckt ihr überhaupt nicht. Sie ist aber Demokratin genug, um die Vereinbarungen zu akzeptieren. Aber auch die...

WIR SIND BUNT!   Eine Beschreibung und zugleich eine Aufforderung, von welcher der Zeitgeist - oder soll man vom Mainstream reden - verlangt, dass wir Menschen uns dahinter versammeln in großer Einigkeit. Bunt kann sehr harmonisch wirken, genauso aber auch disharmonisch. Farben beißen sich mitunter gewaltig. Da gibt's genügend Beispiele in unserer Gesellschaft. Interpretiert man "Wir sind bunt!" als Vielfalt und Diversität der Meinungen, wie sie einer Demokratie doch immanent sind, die ein Dach...

Monatliche Coronatote in Deutschland auf Basis der RKI-Zahlen für die Monate März bis November 2020: 732 - 5749 - 2030 - 474 - 163 - 154 - 198 - 981 - ? (bisher 1286 bis zum 11.11.20) Coronatote insgesamt: 11767 Über mehrere Monate verharrten die Todeszahlen zwischen 9000 und 10000, der Oktober ließ sie allerdings nach oben schnellen. Und der November? Er scheint den Oktober gewaltig in den Schatten stellen zu wollen. Wie viele Tote mögen wir nach Ablauf des Monats beklagen müssen? Und was wird...

Islamistisch motivierte Enthauptung Samuel Patys nahe Paris, islamistisch motivierte Ermordung von Menschen in Nizza - und jetzt Wien. Und da ist ja auch noch Dresden. Wird hier eine neue Terrorwelle in Europa losgetreten? Islamismus und Rassismus sind Geschwister im Geiste. Und Rassismus - davon können wir Deutsche in Anbetracht des Dritten Reiches ein trauriges Lied singen. Unsere Erinnerung daran ist längst in eine Mahnung übergegangen, die angesichts der aktuellen Manifestationen von Hass...

Darf man so etwas produzieren und veröffentlichen? Ist es schändlich? Werden hier Grenzen überschritten? Widerspricht so etwas unseren westlichen Werten?  Der Leser möge sich sein eigenes Urteil bilden. Ich habe es getan. Und hierum geht's: I don't wanna go!

Geschäftsleute in den USA verbarrikadieren schon jetzt ihre Geschäfte. Republikanische Wähler sagen offen, dass sie eine Trump-Abwahl nicht anerkennen und dagegen vorgehen würden. Allenthalben werden Unruhen befürchtet, die von Gewalttätigkeiten nicht frei sind. Die Walmart-Kette hat nicht von ungefähr die Waffen vorläufig aus ihrem Sortiment genommen. Sogar der Gedanke eines Bürgerkrieges ist hoffähig geworden. Oh, du armes Amerika. Trumps Saat scheint jedenfalls aufgegangen zu sein. Er könne...

Was wurde nicht schon viel Unheil in der Welt angerichtet im Namen eines Gottes, dessen Existenz niemand beweisen kann, historisch genügend belegt, aber auch aktuell in Frankreich zu beobachten, viel mehr noch in vielen Teilen unserer Welt, was allerdings kaum mediale Aufmerksamkeit erweckt und unser Bewusstsein deshalb nicht erreicht. Warum wird Gott dermaßen in den Dreck gezogen? Gott ist ein verständliches Postulat der Menschen, mit dem sie ihrer Unzulänglichkeit und Hilflosigkeit in...

Gerichtsentscheid in Polen, der die Menschen auf die Straße treibt: Die Abtreibung fehlgebildeter Föten ist zukünftig verfassungswidrig. Polen besaß bisher ohnehin im Europamaßstab eins der restriktivsten Abtreibungsgesetze. Und jetzt eine weitere Verschärfung. Die herrschende Partei PIS, aus deren Reihen das Gericht zu einer Entscheidung veranlasst wurde, ist zufrieden, die katholische Kirche anscheinend auch. Aber - die Straßen sind voller entrüsteter Menschen, und das im bislang als...

Dezember 2020: Nun wird er schon bald 66 Jahre, steht kurz vor seiner Pensionierung. Um ihn herum ziemliches Gewusel. Am Rand seines Blickfeldes ein Adventkranz. Er atmet schwer. Seinen Beruf hat er immer schon gern ausgeübt, empfand ihn in mancherlei Beziehung sogar als Privileg. Kindern etwas mitgeben dürfen auf ihrem Lebensweg, was sie lebenstüchtig macht. Im März kam es wegen Corona zu den Schulschließungen. Homeschooling begann. Sicherlich weniger effektiv als der übliche...

Heute Nachmittag, Freitag, 23.Oktober 2020, Paderborn in Westfalen: Gleich zwei Mahnwachen für Samuel Paty, den französischen Lehrer, der vor einer Woche auf offener Straße nahe Paris von einem hasserfüllten Islamisten bestialisch hingerichtet wurde. Zugleich wollen die Mahnwachen klar und unmissverständlich öffentlich Stellung beziehen gegen den Islamismus. Aber was ist das denn? Die örtliche AfD und das örtliche Bündnis gegen Rechts verbrüdern sich? Sie sind die Veranstalter der Mahnwachen....

I had a dream: Allah meets Gott. Let me tell you: "In den unendlichen Weiten des Himmels begegnen sich Allah und Gott. Beide umarmen sich, entbieten einander den Friedensgruß, rücken ihre mitgeführten Throne beisammen und setzen sich. "Wie ist es deiner Ansicht nach um die Menschen bestellt?" beginnt Gott die Konversation. "Ach, Gott", erwidert Allah, "ich kann nicht zufrieden sein. Viele sind mir zwar ergeben, aber einige von ihnen fügen Menschen Leid zu. Sie töten sogar, und das in meinem...

Corona reduziert unsere unmittelbaren sozialen Kontakte, die einen Teil unseres Lebenselixier ausmachen. Eine Folge müsste ein Ausgleich durch digitale soziale Kontakte sein, so wie die Einschränkung des traditionellen Shoppings kompensiert wurde durch den Onlineeinkauf. Amazons Geschäftszahlen sprechen da eine deutliche Sprache. Ob auf Facebook & Co. in Coronazeiten mehr kommuniziert wird, entzieht sich meiner Kenntnis. Schaue ich aber auf die öffentlich für jedermann zugänglichen Portale...

Heute Nachmittag in einem Ort nahe Paris: Einem Lehrer wird auf offener Straße die Kehle durchgeschnitten, er wird hingerichtet. Medien sprechen von einer Enthauptung. Mutmaßliches Motiv: Zeigen von bekannten Mohammedkarikaturen der Zeitschrift Charlie Hebdo. Schon vor Jahren wurden 12 Redaktionsmitglieder der Zeitschrift wegen der Veröffentlichung von Terroristen kaltblütig hingerichtet. Der Prozess hat vor Monaten in Frankreich begonnen. Und der Lehrer? Er hat mit der Zeitschrift nichts zu...

Im Krankenhaus erworbene Infektionen (Achtung: FOKUS CORONA!) interessiert in Deutschland eigentlich "keine Sau" (Achtung: FOKUS CORONA!). Sie besitzen keinerlei Stellenwert (Achtung: FOKUS CORONA!) im Bewusstsein der Öffentlichkeit (Achtung: FOKUS CORONA!). Und Maßnahmen dagegen sind erst recht (Achtung: FOKUS CORONA!) kein Thema. Im Jahr 2019 gab das Robert-Koch-Institut folgende Pressemitteilung zu Krankenhaus-Infektionen heraus: "Das Robert Koch-Institut hat zusammen mit Partnern aus Berlin...

Unser menschliches Miteinander, es ist durcheinander gebracht. Corona hat die Herrschaft übernommen. Und wir machen im Großen und Ganzen mit, was die Maßnahmen gegen das Virus betrifft. Und das seit März, seit mehr als einem halben Jahr. Und niemand weiß, wie lange es noch dauern wird. Aber wir stellen fest: Wir wollen nicht mehr trotz unseres Bewusstseins, dass wir müssen. Bei all unserer Einsicht: Wir empfinden Erschöpfung, wir sind allmählich psychisch belastet. Welche Folgen könnte unsere...

Seit einiger Zeit gehen in den sozialen Netzwerken aufrüttelnde Berichte viral über Kinder, die durch den verpflichtenden Mund-Nasen-Schutz ums Leben gekommen sind. Wie fürchterlich, dass sich die Coronapolitik jetzt schon an den Kindern vergreift!  Beispiel: Der kleine Melvin aus Ostfriesland. Wie man in den sozialen Netzwerken liest, ist er in einem Bus, in dem er gezwungen war, eine Maske zu tragen, zusammengebrochen und kurz darauf verstorben. Entsetzen allenthalben - und unermessliche Wut....

In Hamburg - Spatenangriff auf einen Juden, etwa ein Jahr nach dem missglückten Angriff auf eine Synagoge in Halle, der trotzdem Todesopfer forderte. Ich dokumentiere einen Beitrag in einem anderen Internetportal, den ich damals, am Tag des Anschlags, schrieb: Heute, ein antisemitischer Anschlag in Halle. Menschen werden ermordet. Entsetzen allenthalben. Über die Opfer ist noch kaum etwas bekannt. Was aber bewegt die Täter, Menschen aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur jüdischen Religion ermorden...

Corona allenthalben. Corona über allem. Angst und Ungewissheit prägen das Jahr 2020, auch wenn es noch nicht vorbei ist. Und die vergangene Coronapolitik? Sie schien angemessen, erwies sich als mehrheitsfähig. Deutschland ist gesundheitlich bislang glimpflich durch die Pandemie gekommen. Aber inzwischen scheinen sich die Coronamaßnahmen zu verselbstständigen. Statistische Vorgaben sind zum Maß aller Dinge geworden. Muss Coronapolitik womöglich anders gedacht werden? Anfang des Jahres waren es...