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Politik und Politikverdrossenheit

Angestoßen zu diesem Beitrag wurde ich eben durch einen unqualifizierten Kommentar zu einem "Engel"-Nachruf. Augenscheinlich benötigen wir ein Ventil um unseren Politikfrust los zu werden. Mir geht es jedenfalls so! Ich ärgere mich ständig über Politiker - egal welcher Partei -, die anscheinend die Bodenhaftung verloren haben und die Wähler nicht ernst nehmen. Zu Recht nicht ernst nehmen - denn was können wir denn schon tun? Bei Wahlen eine "Protestpartei" zu wählen ist eine Möglichkeit, nicht zur Wahl gehen die andere. Beides sicherlich nicht im Sinne der Erfinder des Grundgesetzes.
Jedoch müssen "unsere" "Volksvertreter" - wenn sie über eine Parteiliste gewählt werden ja ihren gesunden Menschenverstand und ihre eigene Meinung abgeben, da sie in die "Parteidisziplin" eingebunden werden und nach diesen Beschlüssen abstimmen müssen. Demokratie? Warum tun sich die Politiker so schwer mit ihrer Glaubwürdigkeit? Warum können sie nicht eine Meinung gegen ihre Partei haben?
Ich kann noch viel mehr zu diesen Themen schreiben, möchte aber erstmal Eure Reaktionen abwarten, ob ich ein nörgelnder Einzelgänger bin oder ob auch andere in dieser Richtung denken.
Also, ran an die Kommentare!!!

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4 Kommentare

Ich denke mal nicht das es hier um eine Paulschalverdammung gehen soll so wie Hans-Werner es schreibt. Es gibt da für mich schon einen Unterschied zwischen der Kommunal- und der Bundespolitik. Wenn ich der Meinung bin das eine Partei kommunalpolitisch gute Ideen hat muss ich doch bei der Bundestagswahl meine Stimme nicht unbedingt der selben Partei geben. Allerdings ist Nichtwählen das schlimmste was man tun kann. Da stimme ich Elisabeth voll und ganz zu. Aber die Nichtwähler sind dann genau Diejenigen, die sich am meisten über die Politiker und deren Handeln aufregen.

Ich möchte mein Pauschalurteil differenzieren: auch ich bin der Meinung wie Hans-Werner Blume, dass in der unteren Kommunalebene von den Freizeitpolitikern die eigene Meinung und der gesunde Menschenverstand nicht abgegeben werden. Ich besuche häufig die öffentlichen Sitzungen unseres Bezirksrates und weiß, dass es dort auch unterschiedliche Meinungen innerhalb der Fraktionen gibt und auch dann und wann unterschiedliches Abstimmungsverhalten. Was mich aber stört, ist der sogenannte Fraktionszwang beim Bundestag und Landtag, der auch abweichende persönliche Meinungen einzelner Abgeordneter zu nichte macht! Mein sicherlich utopisches Verständnis von Politik ist, dass Abstimmungen frei sind und sich dadurch auch unterschiedliche Entscheidungen ermöglichen. Es kann doch nicht sein, dass nur weil man einer Partei angehört alle die gleiche Meinung haben?

@Hartmut Rensch

Hallo,
ich denke, dass nicht nur auf der kommunalpolitischen ebene folgende spielregel gilt:

Ausführliche, ergebnisoffene diskussionen in der politischen gruppe, z.b. einer fraktion, einem vorstand, dann folgt eine entscheidung, ein beschluss, der von allen mitgliedern der gruppe getragen und "draußen" vertreten wird.

Merkwürdigerweise wird sehr kritisiert, dass "die partei" oder die fraktion oder der vorstand oder... nicht "geschlossen" auftritt und durch unterschiedliche äußerungen in der öffentlichkeit "zerrissenheit" demonstriert.

Was denn nun ?

Eins von beiden geht nur:
Entweder die diskussion wird innerhalb der gruppe geführt und zu einem ende gebracht, das nach "außen" gemeinsam vetreten wird, oder jede/r redet wie ihm / ihr der schnabel gewachsen ist ohne nach der - zumeist negativen - wirkung zu fragen.

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