Piraten updaten Ihr Programm und haben Spaß.

Am Wochenende zeigten die Piraten ihre Handlungsfähigkeit. Über 2000 akkreditiere Mitglieder haben Lücken im Grundsatz- und Wahlprogramm für die Bundestagswahl geschlossen. In mitunter hitzigen Debatten wurden wichtige Teile des Antragsbuchs beraten und verabschiedet. Kernaussage der Piratenpartei ist, dass der Mensch im Mittelpunkt von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft steht.

"Die Piraten können Programm, jede Stimme ist gleich viel wert. Basisdemokratie mag manchmal anstrengend sein, aber die Mühe lohnt. Wo der politische Mitbewerb Alibidemokratie simuliert, leben Piraten die Demokratie", führt David Krcek, Landtagskandidat Augsburg-Ost und stllv. Vorsitzender der schwäbischen Piraten an.

Wirtschaft, Soziales, Aussenpolitik & Umwelt.
Im Grundsatzprogramm Aussenpolitik beschlossen die Piraten, daß Europa als Staatenfamilie angesehen wird und damit nicht mehr Gegenstand klassischer Aussenpolitik ist. Ziel deutscher Aussenpolitik sollen die Sicherung und Wahrung der Grundrechte und Grundversorgung und nicht nationalstaatliche Interssen sein.
Weiterhin sprachen sich die Piraten gegen die Massentierhaltung aus.

Im Grundsatzprogramm Wirtschafts- und Sozialpolitik setzen sich die Piraten für Freiheit, Teilhabe und Nachhaltigkeit ein. Wachstum als einziger Indikatior von Wirtschaftleistung wird abgelehnt und die Vollbeschäftigung als unrealistisch und nicht zielführend betrachet.
Die Piraten sprechen sich in ihrem Grundsatzprogramm für die Zusammenführung aller Altersversorgungsysteme in eine Rentenkasse aus und setzen sich für eine Grundrente für alle Rentner ein. Die Finanzierung erfolgt über alle Einkommen und Kapitalerträge. Die Beitragsbemessunggrenze soll gestrichen werden.
Für das Wahlprogramm Umweltpolitik wurde die Forderung nach einem Atomausstieg bis 2016 beschlossen. Der fahrscheinlose, öffentliche Personenverkehr soll in Pilotprojekten getestet werden.

Für vorübergehende Erheiterung sorgte der nicht ganz ernstgemeinte Antrag, Zeitreisen zu erforschen. Auf ihre gewohnt eigene kreative Art und Weise nahmen sie die vergangenen Diskussionen rund um die Piratenpartei auf's Korn.
Auch einige Piraten aus Schwaben waren anwesend und halfen mit, das Grundsatzprogramm noch weiter zu verbreitern.

"Mit den basisdemokratischen Beschlüssen aus Bochum stellt die Piratenpartei die Weichen für die kommenden Wahlen 2013. Neben der Erweiterung des Grundsatzprogramms wurden auch die Kernthemen gefestigt, wie den Schutz der Bürgerrechte mit einem klaren Votum gegen staatliche Trojaner sowie konkrete Forderungen nach Transparenz und verbessertem Datenschutz." so Andreas Herz, Landtagskandidat Augsburg-Land Süd.

Eine Übersicht der Beschlüsse des Piratenparteitags findet man zusammengefasst in dem Dokument Piratenpartei-Bochumer-Beschluesse.pdf

"Nächstes Jahr im Mai haben wir einen weiteren programmatischen Parteitag, der zudem in Bayern stattfindet. Hier werden wir wieder nachlegen und allen Skeptikern beweisen, warum es sinnvoll ist, auch in Bayern eine wirkliche Opposition zu wählen", so der Landtagskandidat für Memmingen und dem Unterallgäu, Christian Haas.

Themen statt Köpfe.
Beschlossen wurde weiterhin, dass der kommende Parteitag der Piraten in Neumarkt wieder ein programmatischer Parteitag sein wird und die jährlich fälligen Personalwahlen erst nach der Bundestagswahl abzuhalten.