Regierungserklärung

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Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen,... 16

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 29.10.2020 | 386 mal gelesen

...der wird am Ende beides verlieren! Dieser Satz von Benjamin Franklin beschreibt die gesellschaftliche Situation in Deutschland im Spätherbst 2020 ziemlich präzise. Die Exekutive in Bund und Ländern schränkt die Grundrechte der Bundesdeutschen wieder einmal erheblich ein. Nicht um tatsächliche Gefahren abzuwehren, sondern um einer „drohenden Gesundheitsnotlage“ vorzubeugen. Auf fast allen Kanälen wird das Publikum mit...

Wilhelm Neurohr: „Wer ist für die Armuts-Schande verantwortlich? 4

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 22.03.2018 | 99 mal gelesen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zum „Blickpunkt“ vom 22. März 2018 über die Regierungserklärung der Kanzlerin: „Wer ist für die Armuts-Schande verantwortlich?“ „Kinderarmut in einem reichen Land wie Deutschland ist eine Schande“, klagte Kanzlerin Merkel in ihrer Regierungserklärung am 21. März im Bundestag an. Aber wer ist für die Schande verantwortlich? Ein Blick in den Armutsbericht der Bundesregierung...

FDP zur VW-Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Stephan Weil

Winfried Kippenberg
Winfried Kippenberg | Bad Grund (Harz) | am 10.08.2017 | 13 mal gelesen

In der aktuellen Berichterstattung im Zusammenhang mit der Einflussnahme des VW-Konzerns auf eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Weil äußert sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Jörg Bode, wie folgt:   „Der aktuell von der Staatskanzlei veröffentlichte ‚Redevergleich‘ beinhaltet einen Redeentwurf vom 12.10.2015 sowie die Regierungserklärung vom 13.10.2015. Beide Schriftstücke...

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Griechenland: Historische Notizen - Teil 1 17

Klaus Dieter Hotzenplotz
Klaus Dieter Hotzenplotz | Marburg | am 06.07.2015 | 278 mal gelesen

06.07.2015 Tilt - Game over - New Game? Griechenland: Historische Notizen - Teil 1 Teltower Kreisblatt am 30. November 1894: Zitat: In Griechenland hielt der Ministerpräsident Trikupis bei Einbringung des Budgets eine Rede, in der er den Bankerott Griechenlands zugab, indessen deutete er an, daß eine endgiltige Lösung bevorstehe, entweder durch ein Uebereinkommen oder durch selbständige Schritte der Regierung.

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Offener Brief an die Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu ihrer Regierungserklärung zum Nürburgring. 1

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 16.10.2014 | 515 mal gelesen

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Dreyer, bei Ihrer Regierungserklärung und der anschließenden Debatte um den Nürburgring bleiben aus Sicht der Piratenpartei weiterhin sehr viele Fragen offen. Sie sprachen in Ihrer Regierungserklärung wiederholt von einer gründlichen und transparenten Arbeits- und Vorgehensweise Ihrer Regierung. Diese Worte sind zwar wohlklingend, genügen der Piratenpartei jedoch nicht. Wo,...

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MdL Dr. Bauer im Gespräch mit Plenum TV

Peter Bauer
Peter Bauer | München | am 25.02.2014 | 468 mal gelesen

München: Landtag | PLENUM.TV vom 13.02.2014 für Mittelfranken PLENUM.TV sprach am Donnerstag, den 13. Februar, im Bayerischen Landtag mit den Abgeordneten Manuel Westphal und Prof. Dr. Peter Bauer über die finanzielle Lage bayerischer Kommunen und die umstrittenen Genpflanzen. http://tvbl.de/plenum-tv-vom-13-02-2014-fuer-ansbach/

Populistisch – oder mehr Popo-listig – Bundestag mit Regierungserklärung der Kanzlerin

Uwe Zerbst (Thüringen)
Uwe Zerbst (Thüringen) | Gotha | am 30.01.2014 | 108 mal gelesen

Am gestrigen Mittwoch (29.01.) hielt Kanzlerin Angela Merkel die erste Regierungserklärung der neuen Koalition vor dem Deutschen Bundestag. Die Rede der Kanzlerin war grundsätzlich nicht schlecht, sprach sie doch viele aktuelle Themen an. Doch sie sprach sie halt nur an und benannte die Haltung der Regierung dazu, ohne auch nur konkret zu werden oder notwendige Aktivitäten klar zu benennen. Fazit: Ja, die benannten Themen...

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80,2 Mio potenzielle Terroristen/Terroristinen in Deutschland 10

Erster Geschichtenerzähler
Erster Geschichtenerzähler | Naumburg (Saale) | am 19.01.2014 | 223 mal gelesen

Nun hat der Präsident der USA sich herabgelassen den Deutschen offiziell zu erklären, nicht nur das man sie bespitzelt hat, sondern das man sie auch weiter bespitzeln wird! Da die USA diese weltweiten Überwachungsaktionen mit der Terrorgefahr begründen, müssen wohl ALLE in Deutschland potenzielle Terroristen/Terroristinen sein. Natürlich kennt er jetzt Ausnahmen. Unsere Kanzlerin Merkel werde (als einzige Deutsche) nicht...

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Na ja , na also ! ? ! Oettinger , Rösler , Westerwelle , Ursula von der Leyen , Wulff , Glaeseker ,

André Mnichasz
André Mnichasz | Berlin | am 22.01.2012 | 261 mal gelesen

Röttgen , Ramsauer , Gönner , Mappus , Seehofer , Stoiber etc. , etc .Es ist mir eine große Freude , dass die uns bevormundenden , alle gut in das neue Jahr gekommen sind . Es wäre doch schade gewesen , wenn uns einer dieser Herrschaften , dieses Jahr keine Freude mehr hätte bereiten können . Aber genau genommen , haben ja einige noch besser angefangen , wie sie letztes Jahr aufhörten. Ich für meinen Teil , hatte ja mein...

Westerwelle: Truppenabzug aus Afghanistan Ende 2011 3

Stefanie B.
Stefanie B. | Berlin | am 16.12.2010 | 387 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Außenminister Guido Westerwelle kündigte heute den Truppenabzug aus Afghanistan für Ende 2011 an. Wie der Außenminister in seiner Regierungserklärung vor dem Bundestag erklärte, sei ein Truppenabzug zu einem früheren Zeitpunkt nicht zu verantworten. Schließlich diene der Afghanistan Einsatz auch der deutschen Sicherheit. Zudem, so Westerwelle, könne man noch immer nicht von einer stabilen Lage vor Ort sprechen....

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König Stefan von Württemberg 2

Anna Skeptisch
Anna Skeptisch | Oberkirch | am 07.10.2010 | 211 mal gelesen

Auszug aus der Regierungserklärung von Ministerpräsident Stefan Mappus vom 6.10.2010: >“Mein Angebot ist und bleibt: Lassen Sie uns über alle offenen Fragen diskutieren! Sorgen wir gemeinsam dafür, dass sich die Bürger bei all diesen Fragen einbringen können und an der Zukunft ihrer Stadt mitarbeiten! • Sprechen wir ganz konkret über die Architektur im Rosensteinviertel! • Wir wollen dort keine bauliche Gigantomanie,...