PPP

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... mein privates "Rechenzentrum" klein aber fein! 1

Jürgen Hedrich
Jürgen Hedrich | Laatzen | am 27.06.2021 | 56 mal gelesen

Laatzen: Würzburger Str. | Schnappschuss

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GiB: Volksinitiative „Unsere Schulen“ gestartet 37

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 07.03.2018 | 253 mal gelesen

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) tritt ein für die Bewahrung und umfassende Demokratisierung aller öffentlichen Institutionen, insbesondere der Daseinsvorsorge, und für die gesellschaftliche Verfügung über die naturgegebenen Gemeingüter. Der eingetragene Verein setzt sich dafür ein, Gemeingüter wie Wasser, Bildung, Mobilität, Energie und vieles andere unter demokratischer Kontrolle zu behalten oder dahin zurückzuführen....

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Niemand hat die Absicht eine Autobahn zu privatisieren 10

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 21.03.2017 | 125 mal gelesen

Gemeingut in Bürgerhand Was wir wollen Gemeingut in BürgerInnenhand tritt ein für die Bewahrung und umfassende Demokratisierung aller öffentlichen Institutionen, insbesondere der Daseinsvorsorge, und für die gesellschaftliche Verfügung über die naturgegebenen Gemeingüter. Wir setzen uns dafür ein, dass Gemeingüter wie Wasser, Bildung, Mobilität, Energie und vieles andere zurückgeführt werden unter demokratische...

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Aufruf: Keine Privatisierung der Autobahnen! 5

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 04.11.2016 | 85 mal gelesen

Am 14. Oktober einigten sich die Regierungschefs von Bund und Ländern auf einen Kompromiss zum Bund-Länder-Finanzausgleich. Wesentlicher Bestandteil der Vereinbarung ist die Zustimmung der Bundesländer, die künftige Verwaltung der Autobahnen durch eine privatrechtlich organisierte Infrastrukturgesellschaft zu organisieren und dafür das Grundgesetz zu ändern. Details wurden nicht festgelegt - oder der Öffentlichkeit nicht...

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Keine Privatisierung der Autobahnen! 27

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 16.06.2016 | 186 mal gelesen

Die Versicherungswirtschaft hat zu viel Geld und zu wenig lukrative Anlagemöglichkeiten. Gerade rutschten auch die Zinsen für 10-jährige Bundesanleihen in den negativen Bereich. Kurzfristigere Anleihen bewegen sich bereits länger unter der Nulllinie. Da ist guter Rat teuer für Allianz un Co,, Gäbe es da nicht den Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel von der SPD. In weiser Voraussicht hat er bereits 2014 eine als...

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Privatisierung der Wertstofferfassung aus dem Hausmüll soll per Bürgerdialog legitimiert werden 2

Horst Kröger
Horst Kröger | Walsrode | am 05.08.2012 | 306 mal gelesen

der neue Umweltminister Peter Altmaier verkauft sich als jovialer Politiker, der sich allerorten der Bevölkerung zum kritischen Dialog stellt und vor allen Dingen - so seine Selbsteinschätzung " zuhören kann". Hinter dieser netten Fassade wird aber knallhart die bereits im schwarz-gelben Koalitionsvertrag verankerte Grundposition der zunehmenden Privatisierung im Bereich der Daseinsvorsorge immer mehr sichtbar. Jetzt hat...

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SVO erhält Konzessionsvertrag, Stadt wird Anteilseigner Kein Plan B für Rekommunalisierung 1

Horst Kröger
Horst Kröger | Celle | am 04.02.2012 | 647 mal gelesen

Celle: Buntes Haus | Komplett gescheitert ist die Stadt Celle mit ihrem Ansinnen, mehr Einfluss auf die lokale Energiepolitik zu bekommen. Am Ende des Konzessionsverfahrens bleibt die Stromversorgung Osthannover (SVO) der Grundversorger für Strom und Gas. Und vielleicht noch ärgerlicher: Die Stadt tauscht ihre e.on-Aktien gegen SVOAnteile, ohne bei dem Unternehmen auch nur einen Funken Einfluss zu gewinnen. Zwar sind die Stadt Celle und...

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Freiwilliger Verzicht auf demokratische Kontrolle

Horst Kröger
Horst Kröger | Walsrode | am 27.09.2011 | 221 mal gelesen

Walsrode: Altenboitzen | Ausgründung in eine Anstalt des öffentlichen Rechts ist der erste Schritt zur Privatisierung Die Stadt Walsrode will die Bereiche Stadtentwässerung (Kläranlage), Bauhof, Tiefbau und Forstwirtschaft in eine Anstalt öffentlichen Rechts übertragen. Der letztendliche Beschluss wird auf der letzten Ratssitzung der Wahlperiode am 28.09.2011 um 18:00 in Altenboitzen gefällt. "Für mich ist die AöR nichts anderes als...

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Ist die Öffentliche Hand eine lukrative Profitquelle?

Horst Kröger
Horst Kröger | Walsrode | am 03.09.2011 | 209 mal gelesen

Pressemitteilung des DGB Ist die Öffentliche Hand eine lukrative Profitquelle? Ob "Öffentlich Private Partnerschaft (ÖPP/ PPP)" für Kommunen die finanzielle Rettung ist oder den Ausverkauf bedeutet referierte auf Einladung von DGB und ver.di Carl Waßmuth. Der Mitarbeiter der Initiative "Gemeingut in BürgerInnenhand" hatte 50 Zuhörer aus allen Teilen des Heidekreises. Initiator und DGB-Kreisvorsitzender Charly Braun...

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PPP - Finanzielle Rettung oder Ausverkauf der Kommunen

Horst Kröger
Horst Kröger | Walsrode | am 30.08.2011 | 238 mal gelesen

Die Veranstaltung war mit ca. 50 Personen gut besucht. Unter den Teilnehmenden waren KommunalpolitikerInnen von vier Parteien / Listen. Bericht von der Veranstaltung folgt.

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PPP - Finanzielle Rettung oder Ausverkauf der Kommunen

Horst Kröger
Horst Kröger | Walsrode | am 22.08.2011 | 205 mal gelesen

Walsrode: Verdi-Bildungsstätte | Der Kreistag Soltau-Fallingbostel hat mehrheitlich beschlossen, nicht nur Bauaufträge für eine Schule in Walsrode und ein Verwaltungsgebäude in Soltau zu vergeben, sondern die Gebäude ganz der Firma Bilfinger Berger Hochbau GmbH zu überlassen und jahrzehntelang an diese Firma Miete zu zahlen. Während andere Kommunen solche ÖPP/ PPP-Verträge ablehnen, erhofft sich die Kreistagsmehrheit des Heidekreises, so finanziell...

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Veolia will "Water Makes Money" verbieten lassen

Horst Kröger
Horst Kröger | Walsrode | am 05.03.2011 | 267 mal gelesen

Veolia will "Water Makes Money" verbieten lassen Der französische Konzern Veolia, der maßgeblich an der Privatisierung der Berliner Wasserwerke beteiligt ist, will die Verbreitung des Films "Water Makes Money" stoppen. Der Konzern hat in Paris Klage wegen Verleumdung gegen die Filmemacher und ihren privatisierungskritischen Film eingereicht. Noch ist nicht klar, was den Macherinnen und Machern des Films konkret...