Konnexität

DGB-Ortsverband Bad Lauterberg – „Freiwillige Leistungen der Kommunen oder Pflicht zur öffentlichen Daseinsfürsorge“

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 22.01.2015 | 168 mal gelesen

Bad Lauterberg (dgb). In der ersten Sitzung des DGB-Ortsverbandes Bad Lauterberg im neuen Jahr befassten sich die Gewerkschaftler mit dem Thema: "Freiwillige Leistungen der Kommunen oder Pflicht zur öffentlichen Daseinsvorsorge". Einleitend machte der DGB-Orts- und Kreisverbandsvorsitzende Klaus-Richard Behling, in seinem Referat klar, dass es nicht darum gehe Schuldzuweisungen auszusprechen, sondern aus gewerkschaftlicher...

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Offener Brief: Und ewig jammert der Stadtrat 1

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 27.11.2014 | 645 mal gelesen

Koblenz: Stadtrat | Eine öffentliche Sitzung des Stadtrates Koblenz kann erbaulich sein, aber selten wenn es um den Haushalt geht. Dann wird es für den Bürger meist traurig und teuer. Da schimpft die SPD im Rat darüber, daß der Bund die Kommunen im Stich lässt, und die CDU darüber daß das Land RLP gleiches tut. Wer dass Wort Konnexitätsprinzip kennt, trägt es wie ein Schutzschild vor sich her. Wir fragen uns, sind nicht genau die Politiker in...

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FREIE WÄHLER informieren +++ Konnexität, Inklusion, Schuldenbremse und DFB-Museum +++ FREIE WÄHLER informieren

Maria-Luise Streng
Maria-Luise Streng | Alfter | am 24.11.2012 | 390 mal gelesen

Auswirkungen des, sollte es so in Kraft treten, 9.Schulrechtsänderungsgesetzes (Inklusion). Die Kommunen könnten die erheblichen Auswirkungen eines solchen Gesetzes nur umsetzen, wenn das Land nach dem Konnexitätsgrundsatz die den Kommunen entstehenden Kosten in vollem Umfange tragen würde. Aus dem Gesetzentwurf geht jedoch ganz klar hervor, dass die Landesregierung, hier der zuständige Innenminister Ralf Jaeger,...