Bundespolitik

Heute ein alter Schuh, den CDU/CSU und SPD „zukunftsweisend“ für die GroKo vorlegen 2

Uwe Zerbst (Thüringen)
Uwe Zerbst (Thüringen) | Gotha | am 27.02.2018 | 20 mal gelesen

Spätestens zur vorherigen Regierungsbildung hätte der heute vorliegende vereinbarte Weg der drei Parteien noch als Umsetzung notwendiger Themen einer Bundesregierung gewertet werden können. Heute ist er eine Art Aufwärmung vergangener wie verpasster Notwendigkeiten. Um ein zukunftsträchtiger Leitfaden zu sein, bräuchte es klare Aussagen und Entscheidungen. Was soll man davon halten, wenn von +25€ Kindergeld die Rede ist,...

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Einladung zur Frühlingswanderung - endlich wieder frische Glyphosat-Luft atmen

Jürgen Walter
Jürgen Walter | Lehrte | am 27.11.2017 | 89 mal gelesen

So, die Nachrichten aus Brüssel sind für mich als Bürger mehr als enttäuschend. Aber sicher haben die Entscheider dort keine Felder für Weizen-, oder Rübenanbau in der näheren Umgebung sondern nur Berge mit Viehwirtschaft. Daher lade ich, Jürgen Walter, alle meine von mir gewählten Lokal-, Landes-, Bundes-, sowie Europapolitiker zu einer Wanderung im Frühling in den Lehrter Feldern ein. Damit auch eine hohe Anzahl der...

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Informationsveranstaltung mit Bundestagsabgeordneten Hansjörg Durz

Torsten Willms
Torsten Willms | Graben | am 18.04.2015 | 74 mal gelesen

Graben: Bürgerhaus | Die CSU Graben-Lagerlechfeld freut sich den Bundestagsabgeordneten Hansjörg Durz für eine Informationsveranstaltung gewonnen zu haben. Am Montag den 27. April wird er ab 20 Uhr im Bürgerhaus in Graben über aktuelle bundespolitische Themen informieren. Die Nachfrage nach aktuellen Informationen zu politischen Themen ist groß. Interessierte sind zu dieser öffentlichen Veranstaltung recht herzlich eingeladen. Im Anschluss an...

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Der Reichstag in der Hauptstadt Berlin.

axel ehwald
axel ehwald | Berlin | am 28.11.2014 | 188 mal gelesen

Berlin: Reichstag | Ein Besuch des Reichstag in Berlin ist immer wieder beeindruckend und faszinierend. Von der Architektur bis zur aktuellen Bundespolitik kann man sich informieren und sollte es auch nutzen. Sicher hätte das Wetter für die Fotos besser sein können, aber es ist halt November. Laut Bundestagsverwaltung sollen Innenaufnahmen des Reichstag nur für den privaten Gebrauch sein und nicht veröffentlicht werden. Deshalb verzichte ich...

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Rücktritt des Landwirtschaftsministers Friedrich.

Henry Gast
Henry Gast | Hannover-Misburg-Anderten | am 17.02.2014 | 128 mal gelesen

In einer CSU-Präsidiumssitzung in München schlug Seehofer Schmidt als Nachfolger von Hans-Peter Friedrich (CSU) vor, der im Zuge der Edathy-Affäre zurückgetreten war, jedoch ein Zusammenhang mit der Edathy-Affäre im allgemeinen ausgeschlossen werden kann. Als Grund für den Rücktritt, wird eine zu Vertrauensvolle oder an Geheimnisverrat grenzende Benachrichtigung durch Hr. Friedrich an die SPD genannt.

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Nochmals 4 Jahre AM im Amt? 5

Jost Kremmler
Jost Kremmler | Potsdam | am 22.09.2013 | 181 mal gelesen

Merkel hatte als Moderatorin der Großen Koalition 2005 - 09 einfach Glück mit dem Partner. Steinbrück mit dem Management der Finanzkrise, Müntefering mit der Rente mit 67, Steinmeier mit außenpolitischer Solidität und Scholz mit dem Kurzarbeitergeld haben Deutschland gut regiert. Um so tragischer, dass das Wahlergebnis 2009 für die SPD desaströs ausfiel. Nach etwas mehr als zwei Jahren als Chefin von Schwarz-Gelb, also...

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Claudia Jung: EM-Rentenabschläge sind unsozial, ungerecht und führen für viele direkt in die Armut

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 20.08.2013 | 373 mal gelesen

Liebe Leser, mit dem höchstrichterlichen Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 11.01.2011 wurde entschieden, dass Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten (EM-Rente) auch bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr verfassungsgemäß sind. Nachdem auch Altersrentner, die vorzeitig in Rente gehen, hohe Rentenabschläge bis zu 18 Prozent hinzunehmen hätten, sei es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn...

Urheberrechtsverletzungen bei Youtube 4

Jürgen Hey
Jürgen Hey | Burgdorf | am 10.01.2013 | 327 mal gelesen

http://www.myheimat.de/burgdorf/politik/nie-einen-volksentscheid-auf-bundesebene-d704454.html Hallo, unter den Link habe ich ein Video auf Youtube gefunden, in den ein Bundespolitiker gesagt hat, wir wären nicht fähig zu ein Volksentscheid auf Bundesebene. Da ich nicht wieder alles Schreiben möchte, habe ich zu den Beitrag ein Link eingestellt. Dort ist alles sinngemäß von mir niedergeschrieben worden. Bis dann LG von...

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CSU Peterswörth bereitet Veranstaltungen vor - 17. April Politischer Dämmerschoppen mit Ulrich Lange, MdB

Walter Kaminski
Walter Kaminski | Dillingen | am 12.04.2012 | 349 mal gelesen

Die Vorbereitungen der nächsten Aktivitäten standen im Mittelpunkt der Vorstandssitzung des CSU Ortsverbandes Peterswörth. Den Auftakt des "Politischen Frühlings" wird Ulrich Lange, MdB bestreiten. Der Bundestagsabgeordnete wird am Dienstag, 17. April, um 19.30 Uhr im Bürgersaal zu "Bundespolitik aus erster Hand" sprechen und sich der Diskussion stellen. Gerade in einer Zeit, in der wichtige politische Weichenstellung...

Kindergartenausbau nach Plänen von der Bundesregierung 3

Jürgen Hey
Jürgen Hey | Burgdorf | am 04.02.2011 | 320 mal gelesen

Der Kindergartenausbau nach Plänen der Bundesregierung kostet der Gemeinde Burgdorf ca. 500.000 € . Lt. meinen Kenntnisstand zahlt die Bundesregierung nichts dazu. Das wurde ganz klar von den Stadträten in der Ratssitzung gesagt. Also müssen diese 500.000 € in der Gemeinde wo anders eingespart werden. Es gibt da verschiedene Ansätze zur Lösung. Das wäre beim Bad oder beim Bürgerbüro evtl. möglich. Beim Bad wären die...

Resolution zur Haushaltskonsolidierung der Bundesregierung von den katholischen Verbänden im Bistum Augsburg vorgestellt

Kolping Augsburg
Kolping Augsburg | Augsburg | am 06.11.2010 | 246 mal gelesen

Augsburg: Kolpingzentrum | Am Freitag, 5. November 2011, stellten die katholischen Verbände des Bistums Augsburg ihre Position zu den Haushaltskonsolidierungen der Bundesregierung vor. Nach mehreren Gesprächen mit Politikern zum Sparpaket der Bundesregierung entstand die Idee sich gemeinsam als katholische Verbände dazu zu äußern und Position zu beziehen. Auf Grundlage der sozialethischen Prinzipien, welche soziale, rechtliche und wirtschaftliche...