BI Fraktion

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Stellungnahme der BI-Fraktion zur aktuellen Situation im Stadtrat Bad Lauterberg

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 05.12.2017 | 191 mal gelesen

Bad Lauterberg. Natürlich auch um wiederkehrenden Gerüchten vorzubeugen, aber insbesondere zur Aufklärung und Information, möchte die BI-Fraktion zur aktuellen Situation im Bad Lauterberger Stadtrat Stellung beziehen. Denn durch den Zusammenschluss der CDU mit der Wählergruppe im Rat(WgiR) existieren nunmehr zwei größere Gruppen im Stadtratsgefüge. Gleich zu Beginn der jetzt laufenden Legislaturperiode hatte bereits die SPD...

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Stellungnahme der Bürgerinitiative Bad Lauterberg(BI) zu den von der SPD-Fraktion am 11.11.2017 in der Presse geäußerten Kritikpunkten

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 13.11.2017 | 257 mal gelesen

Bad Lauterberg. Die vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Thiesmeyer geäußerte Behauptung, eine weitere Fraktion, hier meint Herr Thiesmeyer offenbar die BI-Fraktion, hätte im Rat der Stadt Bad Lauterberg einen inhaltlich gleichen Antrag, hinsichtlich der Beschlusslage Einsetzung eines Seniorenbeauftragten, gestellt, ist schlichtweg falsch und entspricht nicht den Tatsachen. Der Antrag der SPD sah vor, dass der Bürgermeister einen...

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Plötzliches Umdenken in der städt. Personalpolitik - BI-Ratsantrag wird nun doch umgesetzt

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 16.04.2017 | 109 mal gelesen

BI-Pressebericht zum Thema Bauhof-Einstellungen Bad Lauterberg. Sichtlich erfreut, aber dennoch verwundert, stellt die Bürgerinitiative (BI) Bad Lauterberg fest, dass die Stadt Bad Lauterberg nunmehr doch der Empfehlung der BI Folge leistet und eine zusätzliche Vollzeit-Stelle für den städtischen Bauhof ausschreibt, wenn auch befristet. Noch in der vorletzten Sitzung des Rates wurden die Ratsanträge der BI-Fraktion, doch...

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Bürgerinitiative führt Jahreshauptversammlung durch

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 06.04.2017 | 49 mal gelesen

Bad Lauterberg. Am 25. April 2017, um 19.30 Uhr, findet die diesjährige Jahreshauptversammlung der BI Bad Lauterberg, im Hotel RIEMANN, Sebastian-Kneipp-Promenade 1, Bad Lauterberg, statt. Auf der Tagesordnung stehen aktuelle politische Themen aus Bad Lauterberg, die Ausgestaltung der diesjährigen BI-Ferienpaß-Aktion und ein Bericht der BI-Fraktion über die Arbeit im Stadtrat Bad Lauterberg. Weitere Punkte können die...

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Unerwartetes Umdenken in der städtischen Verkehrspolitik - Ratsmehrheit fühlt sich an bereits gefassten Beschluss nicht mehr gebunden

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 04.03.2017 | 451 mal gelesen

Bad Lauterberg. Einstimmig hat am 26.11.2015 der Bad Lauterberger Stadtrat, aufgrund eines BI-Antrages beschlossen, ein Lkw-Durchfahrverbot über 7,5 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht für Barbis und Osterhagen(Anlieger ausgenommen), auf der ehemaligen B 243 einzurichten. Die Verwaltung sollte das Verbot bei den zuständigen Behörden zu veranlassen. Ja selbst die Verwaltung, so hatte Bürgermeister Dr. Thomas Gans damals auf der...

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Anträge der BI Bad Lauterberg zur Straßenausbausatzung, auf Geschwindigkeitsbegrenzung und Dorferneuerung

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 03.12.2015 | 279 mal gelesen

Bad Lauterberg. Zu der am 17. Dezember 2015 stattfindenden öffentlichen Ratssitzung sowie den dazu gehörigen Ausschüssen, hat die Fraktion der Bürgerinitiative Bad Lauterberg gleich mehrere Anträge gestellt. So beantragt BI die Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach §6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Bad Lauterberg vom Dezember 2007 zu ändern, damit Anlieger nicht überproportional hohe Kosten für...

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Ungepflegter Kurpark – desolate Stützmauer Hauptstraße/Eber – verwilderte städt. Grundstücke 17

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 18.09.2015 | 546 mal gelesen

Anfragen der BI zur öffentlichen Ratssitzung Bad Lauterberg. Zu der am kommenden Donnerstag, dem 24. September 2015, um 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses stattfindenden öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Bad Lauterberg hat die Bürgerinitiative Bad Lauterberg (BI) gleich mehrere Anfragen an den Bürgermeister gerichtet. Ungepflegter Kurpark Die BI-Fraktion möchte wissen, ab wann der Kurpark mit seinen...

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Die bereits in den Mai verschobene Ratssitzung fällt aus – kein Sitzungsbedarf?

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 15.05.2015 | 129 mal gelesen

Presseerklärung der BI Bad Lauterberg vom 11.5.2015 Bad Lauterberg. Über den Ausfall, der bereits auf den 28.05.2015 verschobenen Sitzung des Rates der Stadt Bad Lauterberg zeigt sich die Bürgerinitiative (BI) Bad Lauterberg nicht erfreut. Gerade weil zu diesem Zeitpunkt die meisten Ratsleute wieder aus ihrem Feiertagsurlaub zurückgekehrt sein dürften und es nach Ansicht der BI durchaus aktuellen Beratungs- und...